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Brasiliens Präsident Lula da Silva entlässt nach Krawallen 40 Armeeangehörige aus seiner Residenz

rtnews by rtnews
18/01/2023
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Zehn Tage nach dem Sturm des Regierungsviertels in Brasília durch Anhänger des brasilianischen Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro entlässt der amtierende Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva 40 Armeeangehörige, die seine offizielle Residenz Palácio da Alvorada überwacht haben.

Tausende Anhänger des ehemaligen brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro stürmten am 8. Januar das Regierungsviertel in Brasília und verursachten erhebliche Schäden. Nun hat der neue Staatschef, Luiz Inácio Lula da Silva, am Mittwoch 40 Angehörige von ihren Tätigkeiten im offiziellen Amtssitz Palácio da Alvorada entbunden. Entsprechende Erlasse wurden im Amtsblatt der Regierung bereits am Dienstag veröffentlicht. Von den Entlassungen betroffen waren vor allem niederrangige Militärs wie einfache Soldaten, Gefreite und Unteroffiziere, die in der Verwaltung und im Sicherheitsdienst tätig waren.

Zuvor hatte Lula da Silva Teilen der Polizei und des Militärs eine Zusammenarbeit mit den gewalttätigen Demonstranten vorgeworfen. Viele Leute innerhalb der Militärpolizei des Bundesdistrikts und der Streitkräfte hätten mit den Angreifern konspiriert, sagte der linke Politiker in der vergangenen Woche. Beispielsweise sei den gewalttätigen Demonstranten die Tür zum Regierungssitz Palácio do Planalto geöffnet worden. In diesem Zusammenhang kündigte er auch eine Überprüfung der Mitarbeiter im Präsidentenpalast an. Als Ex-Militär hatte Bolsonaro während seiner Amtszeit zahlreiche Offiziere in die Regierungszentrale geholt. Lula erklärte diesbezüglich:

“Wir wollen sehen, ob wir das korrigieren und sie durch Laufbahn-Beamte ersetzen können, damit das hier wieder eine zivile Regierung wird.”

Am 8. Januar hatten tausende Bolsonaro-Anhänger in den Schaltzentralen der wichtigsten Staatsgewalten des Landes randaliert. Sie hinterließen eine Spur der Zerstörung in Büros und Sitzungssälen. Erst nach mehreren Stunden brachten die Sicherheitskräfte die Lage wieder unter Kontrolle. Rund 1.500 Sympathisanten des früheren Staatschefs wurden festgenommen.

Am Montag waren die ersten 39 Anklagen gegen mutmaßlich an den Krawallen beteiligte Bolsonaro-Anhänger erhoben worden. Ihnen wird unter anderem die Bildung einer bewaffneten kriminellen Vereinigung, Beschädigung von öffentlichem Eigentum und ein versuchter Staatsstreich vorgeworfen. Zudem forderte die Staatsanwaltschaft Untersuchungshaft für die Angeklagten. Am Dienstag leitete die Generalstaatsanwaltschaft eine Untersuchung ein, um die mögliche Verantwortung von Politikern und Militärs zu untersuchen.

(rt/dpa)

Mehr zum Thema – Uruguays Ex-Präsident: Lateinamerika muss sich vereinen, “um gemeinsame Rechte zu verteidigen”



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Tags: ArmeeangehörigeausBrasiliensentlässtKrawallenLulanachPräsidentResidenzseinerSilva
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