Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva will geeint mit den BRICS-Staaten gegen die Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump vorgehen. Am Mittwoch sagte Lula der Nachrichtenagentur Reuters, er wolle zusammen mit den Staaten des BRICS-Bündnisses nach Möglichkeiten suchen, wie man sich gemeinsam gegen Trumps Zölle zur Wehr setzen könnte. Er sagte:
“Ich werde versuchen, mit ihnen zu besprechen, wie es jedem einzelnen in dieser Situation geht, welche Auswirkungen dies für jedes Land hat, damit wir eine Entscheidung treffen können.”
Lula will diesbezüglich heute mit Indiens Premierminister Narendra Modi telefonieren. Auch mit Chinas Präsident Xi Jinping und anderen Staatsoberhäuptern der am Bündnis beteiligten Länder beabsichtigt Lula Kontakt aufzunehmen.
Trump hat gegenüber Brasilien Zölle in Höhe von 50 Prozent verhängt. Hintergrund ist im Falle Brasiliens nicht ein Handelsungleichgewicht zuungunsten der USA, sondern ein Gerichtsprozess gegen den ehemaligen Präsidenten Brasiliens, Jair Bolsonaro. Bolsonaro wird von Trump unterstützt. Brasiliens Ex-Präsident wird vorgeworfen, einen Putsch gegen die amtierende Regierung geplant zu haben. Gegen den zuständigen Richter, der Bolsonaro wegen Verstoßes gegen gemachte Auflagen zu Hausarrest verurteilt, haben die USA Sanktionen verhängt. Die Zölle gegen Brasilien sind offen politisch motiviert.
Auch gegenüber Indien droht Trump Zölle in Höhe von 50 Prozent ab Ende August an. Trump wirft Indien vor, die Sanktionen gegen Russland durch den Import von russischen Energieträgern zu unterwandern. Indien warf Trump darauf doppelte Standards vor. Die USA importieren aus Russland Uran in großem Umfang. Indiens Premierminister wird sich Ende des Monats mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping treffen. Es ist Modis erster Besuch in China seit sieben Jahren.
Lula beschuldigt Trump, sich über internationale Verabredungen hinwegzusetzen und diese durch bilaterale Abkommen ersetzen zu wollen, bei denen jedes Land direkte Vereinbarungen mit den USA trifft. Lula sieht darin eine Benachteiligung von Ländern, die wirtschaftlich schwächer als die USA sind. Er stellte klar:
“Welche Verhandlungsmacht hat ein kleines lateinamerikanisches Land gegenüber den USA? Keine!”
Trump hat den Ländern des BRICS-Bündnisses zuvor bereits mit zusätzlichen Zöllen in Höhe von zehn Prozent gedroht. Trump wirft dem Staatenbündnis vor, den US-Dollar als globale Reservewährung sabotieren zu wollen. In der Tat suchen immer mehr Länder nach einer Alternative zu Euro und US-Dollar, da beide Währungen zu politischen Zwecken instrumentalisiert werden. Die Schwächung des Vertrauens in den US-Dollar ist daher primär selbst verschuldet.
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