Die Europäische Union solle “Maßnahmen” ergreifen, um Indien daran zu hindern, russisches Öl in Form von raffinierten Kraftstoffen in die EU weiterzuverkaufen. Dies forderte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Dienstag in der Financial Times. Die EU sei sich dessen bewusst, dass indische Raffinerien große Mengen russischen Rohöls zur Herstellung von Kraftstoffen für den europäischen Markt verwenden.
“Wenn Diesel oder Benzin aus Indien nach Europa kommt und mit russischem Öl hergestellt wird, ist das sicherlich eine Umgehung der Sanktionen. Die Mitgliedsstaaten müssen somit Maßnahmen ergreifen”, sagte Borrell.
Der EU-Außenbeauftragte fügte hinzu, dass er angesichts der Preisobergrenze der G7 das Bestreben Indiens verstehe, russisches Öl zu kaufen. Die Preisobergrenze verbietet Russland, sein Öl zu einem Preis von über 60 Dollar pro Barrel zu verkaufen. Borrell forderte Brüssel jedoch dringend auf, die Einfuhr von Produkten, die aus diesem Öl hergestellt sind, in die EU zu verhindern:
“Dass Indien russisches Öl kauft, ist normal. Und wenn Indien dank unserer Beschränkungen des Ölpreises dieses Öl viel billiger kaufen kann, dann ist es umso besser, je weniger Geld Russland bekommt. Aber wenn sie das ausnutzen, um ein Zentrum zu sein, in dem russisches Öl raffiniert wird und Nebenprodukte an uns verkauft werden, … dann müssen wir handeln.”
Borrell erläuterte nicht näher, wie entsprechende Maßnahmen aussehen könnten. Er kündigte an, dass für Dienstag ein Treffen mit dem indischen Außenminister Subrahmanyam Jaishankar geplant sei, bei dem das Thema erörtert werden solle.
Indien, der drittgrößte Ölverbraucher der Welt, hat den Import russischen Rohöls erhöht, nachdem westliche Staaten ein Embargo und Preisobergrenzen für Öl und Erdölprodukte aus dem sanktionierten Land verhängt hatten. Berichten zufolge sind Indiens Einfuhren von russischem Rohöl auf dem Seeweg in dem am 31. März endenden Haushaltsjahr um das Zehnfache angestiegen.
Indische Raffinerien verarbeiten jedoch auch Rohöl aus anderen Bestimmungsländern, darunter Irak und Saudi-Arabien. Dies macht es Analysten zufolge praktisch unmöglich, die genaue Herkunft eines Fasses Diesel oder Benzin zu bestimmen, was wiederum eine Herausforderung für Brüssel darstellen könnte, Maßnahmen zu ergreifen, die die Einfuhr von raffiniertem russischem Öl in die EU verhindern würden.
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