US-Präsident Joe Biden hat sich geweigert, zu sagen, wie seine Nation Taiwan gegen Pekings Militär verteidigen wolle, aber würde “nicht ausschließen”, Truppen auf die selbstverwaltete chinesische Insel zu schicken.
Taiwan wurde von mehreren Regierungen in Washington unterstützt, selbst nachdem die USA 1979 die Volksrepublik China formal anerkannt hatten. Die Insel war die letzte Zuflucht nationalistischer Kräfte im chinesischen Bürgerkrieg der 1940er, und die kommunistische Regierung auf dem Festland hat schrittweise ihre Gegner in der internationalen Arena an den Rand gedrängt.
Washington beliefert Taiwan weiter mit Waffen und Geschäftsmöglichkeiten, obwohl es technisch anerkennt, dass Peking eine einzige chinesische Nation vertritt. Anders als vorhergehende US-Präsidenten ist Biden aber vom Prinzip der strategischen Uneindeutigkeit abgewichen, nachdem sich die Amerikaner weigern, öffentlich zu erklären, wie weit sie bei ihrer Unterstützung Taipehs gehen würden. Der Präsident hat wiederholt zugesichert, militärisch einzugreifen, sollte China versuchen, die Insel mit Gewalt einzunehmen.
In einem Interview mit dem Time Magazine, das am Dienstag erschien, wurde Biden gefragt, wie genau das US-Militär im Falle eines bewaffneten Konflikts in Taiwan reagieren werde.
“Das würde von den Umständen abhängen”, erwiderte der Präsident. “Wir liefern weiter Fähigkeiten … und wir haben uns mit unseren Verbündeten in der Region beraten.”
Biden bestätigte, dass er den “Einsatz militärischer Gewalt der USA nicht ausschließen” werde, aber er erwäge auch andere Möglichkeiten, die er nicht öffentlich diskutieren werde. “Sie würden mich dann aus gutem Grund kritisieren, wenn ich das erzählte.”
Führende Vertreter von US-Militär und Nachrichtendiensten haben behauptet, Peking bereite möglicherweise sein Militär auf eine Einnahme Taiwans vor, wobei im Verlauf der Jahre mehrere Zeitpläne für einen derartigen Einsatz kursierten.
Biden sagte gegenüber dem Magazin, er habe das Thema während ihres bilateralen Treffens in San Francisco im vergangenen Jahr mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping diskutiert und versprochen, nicht nach Unabhängigkeit für Taiwan zu streben. Gleichzeitig sagte er, “noch werden wir Taiwan nicht verteidigen … sollte China einseitig versuchen, den Status zu ändern.”
Die erklärte Politik Pekings ist, eine friedliche Wiedervereinigung mit der Insel anzustreben, aber China hat gewarnt, dass es als Antwort auf eine formale Unabhängigkeitserklärung militärisch handeln werde. Vertreter der chinesischen Regierung haben erklärt, einige US-amerikanische Politiker ermutigten Taiwan, diese rote Linie zu überschreiten.
Mehr zum Thema – Rote Linien aufgezeigt: Besuch des chinesischen Vize-Außenministers in den USA
