Die ukrainische Führung werde nicht zu den wichtigen Diskussionen auf dem bevorstehenden NATO-Gipfel im Juni in Den Haag eingeladen. Dies berichtet das Nachrichtenportal Euractiv am Donnerstag unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Quellen. Grund dafür sei der Wunsch, Spannungen innerhalb des Bündnisses zu vermeiden, insbesondere in den Beziehungen zu Washington.
Wie es heißt, besteht der Zweck des zukünftigen Gipfels darin, die Einheit der NATO zu demonstrieren. “Die Teilnahme der Ukraine könnte zu Spannungen führen, insbesondere mit Trump, der sich um Friedensgespräche mit Russland bemüht und sich entschieden gegen eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine in naher Zukunft ausgesprochen hat”, so Euractiv.
Deswegen könnte eine Einladung an Wladimir Selenskij zu einer umfassenden Diskussion diese Probleme nur noch unterstreichen, heißt es weiter. Außerdem sei höchst unwahrscheinlich, dass es noch vor dem Juni-Gipfel Fortschritte in Bezug auf einen NATO-Beitritt der Ukraine geben werde.
Euractiv weist darauf hin, dass Kiew an den letzten drei jährlichen NATO-Gipfeln teilgenommen habe. Die meisten europäischen Staats- und Regierungschefs hatten eine Sitzung zwischen den NATO-Mitgliedern und dem ukrainischen Präsidenten auf dem Gipfel erwartet, aber ihr Wunsch, mögliche Spannungen mit US-Präsident Donald Trump zu vermeiden, könnte Vorrang gehabt haben.
Auf der Tagesordnung des Gipfels stehe derzeit nur eine Sitzung, an der nur Vertreter der 32 NATO-Mitgliedsländer teilnehmen sollen. Außerdem berichtet Euractiv unter Bezugnahme auf die italienische Nachrichtenagentur ANSA und die niederländische Nachrichtenagentur NOS über den Ausschluss der Ukraine von der Tagesordnung.
Auf der Pressekonferenz lehnte NATO-Generalsekretär Mark Rutte es ab, auf die Frage zu antworten, ob die Ukraine eingeladen werde, und sagte Reportern in Antalya am Donnerstag, dass die Tagesordnung “noch diskutiert” werde.
Der niederländische Außenminister Caspar Veldkamp, dessen Land Gastgeber des Gipfels im Juni ist, erklärte, dass Rutte dafür zuständig sei, Einladungen zu verschicken. “Die Ukraine wird in der einen oder anderen Form teilnehmen”, sagte eine Quelle zu Euractiv.
Wie es heißt, werde die ukrainische Delegation wahrscheinlich zu gesellschaftlichen Veranstaltungen am Rande des Gipfels eingeladen werden, und zwar auf demselben Niveau wie die anderen Partner des Bündnisses. Es gehe auch um das informelle Abendessen der Staats- und Regierungschefs, mit dem der Gipfel traditionell eröffnet wird.
Zu diesen gesellschaftlichen Veranstaltungen werden in der Regel regelmäßig Gastländer wie Australien, Bosnien-Herzegowina, Japan und Südkorea eingeladen.
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