Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni wird nicht an einer von Großbritannien und Frankreich ausgerichteten Videokonferenz teilnehmen, in der eine sogenannte “Koalition der Willigen” die militärische Unterstützung für die Ukraine verstärken will, wie die Zeitungen La Repubblica und La Stampa berichten.
Im Artikel von La Repubblica heißt es, es sei “sicher”, dass Meloni das virtuelle Treffen der westeuropäischen Staats- und Regierungschefs, das vom britischen Premierminister Keir Starmer für Samstag einberufen wurde, boykottieren werde.
Die italienische Regierungschefin distanziert sich Berichten zufolge “von der französisch-britischen Achse”, da sie mit dem Vorstoß von London und Paris, Friedenstruppen zur Unterstützung Kiews zu entsenden, nicht einverstanden ist. Meloni glaubt, dass Starmer und der französische Präsident Emmanuel Macron mit ihrer Idee “überstürzt vorpreschen”, so La Repubblica.
Der Schritt Roms könnte “die Front, die Keir Starmer und Emmanuel Macron aufzubauen versuchen, spalten”, kommentiert La Stampa.
Das Medienunternehmen behauptete, die italienischen Behörden hätten nach ausführlichen Gesprächen mit anderen Regierungen, einschließlich der Regierung von US-Präsident Donald Trump, beschlossen, aus der Videokonferenz auszusteigen.
Starmer hatte auf einem Notstandsgipfel in London Anfang März angekündigt, dass das Vereinigte Königreich und Frankreich bereit seien, eine “Koalition der Willigen” anzuführen, um die Ukraine mit Truppen und Flugzeugen zu unterstützen. Dies war kurz nach einer öffentlichen Meinungsverschiedenheit zwischen Donald Trump und Wladimir Selenskij im Weißen Haus geschehen, bei der Trump den ukrainischen Staatschef beschuldigt hatte, sich dem Frieden mit Russland zu widersetzen und undankbar für die US-Hilfe zu sein.
Kurz nach dem Gipfel betonte Meloni, dass “Italien keine Truppen in die Ukraine schicken wird”. Sie schlug vor, dass sich die europäischen Politiker stattdessen darauf konzentrieren sollten, Bedingungen für einen gerechten und dauerhaften Frieden zwischen Moskau und Kiew zu schaffen, einschließlich Sicherheitsgarantien für die Ukraine.
Anfang dieser Woche äußerte sich die Ministerpräsidentin “zufrieden” mit dem Ergebnis der Gespräche zwischen den USA und der Ukraine im saudischen Dschidda, die damit endeten, dass Kiew einem “sofortigen, vorläufigen 30-tägigen Waffenstillstand” zustimmte. Sie sagte, Rom unterstütze Trumps Friedensbemühungen “voll und ganz” und dass “die Entscheidung jetzt bei Russland liegt”.
Russlands Präsident Wladimir Putin bekräftigte am Donnerstag, dass die Einstellung der Feindseligkeiten “zu einem langfristigen Frieden” führen und “die ursprünglichen Ursachen dieser Krise” beseitigen müsse. Moskau will, dass der Konflikt durch verlässliche, rechtlich verbindliche Vereinbarungen beigelegt wird, und lehnt die Stationierung westeuropäischer “Friedenstruppen” in der Ukraine kategorisch ab.
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