Von Fjodor Lukjanow
Die beiden aktuellen Großkonflikte in der Welt – Ukraine und Palästina – dauern an und ein Ende ist nicht in Sicht. In den führenden Ländern des Westens gibt es interne Katastrophen, die das künftige Verhalten erheblich beeinflussen können. Überall auf der Welt, von Lateinamerika und Afrika bis zum Pazifik, sehen wir sehr lebendige Prozesse, die große Veränderungen signalisieren. Niemand bezweifelt, dass die Welt eine systemische Umstrukturierung durchläuft.
Die Frage ist, ob sich die Konturen einer künftigen Ordnung, die ein ausreichendes Maß an internationaler Nachhaltigkeit gewährleistet, bereits abzeichnen. In diesem Zusammenhang ist das diese Woche stattfindende Treffen der Staats- und Regierungschefs der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) von besonderem Interesse. Vor allem die Rede von einem eurasischen Sicherheitssystem liegt in der Luft.
Die SOZ ist einzigartig. Sie ist eine vollwertige Institution, d. h. eine ziemlich formalisierte Struktur mit eigenen Organen und Regeln (anders als z. B. die BRICS, deren Wesen bislang nicht eindeutig geklärt ist). Es handelt sich jedoch um eine Institution, die in einer Zeit entstanden ist, in der solche Vereinigungen im Allgemeinen entweder nicht gebildet wurden oder sich als opportunistisch und kurzlebig erwiesen haben (man denke nur an die Vielzahl der Akronyme, die in der ehemaligen UdSSR auftauchten und wieder verschwanden).
Das System des Regierens auf der Grundlage internationaler Organisationen ist eine Besonderheit der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts, als ein solider internationaler Rahmen geschaffen wurde. Es wurde nach dem Kalten Krieg beibehalten, aber sein Innenleben veränderte sich. Es wurde schnell deutlich, dass die etablierten Institutionen nicht mehr auf die gleiche (relativ erfolgreiche) Weise wie zuvor funktionierten, da sich die globale Situation verändert hatte.
Bedeutet dies, dass alte Organisationen durch neue ersetzt werden müssen, oder hat diese Art der Ordnung des internationalen Systems einfach ihre Bedeutung verloren? Zu Beginn dieses Jahrhunderts neigten viele Menschen dazu, das Erstere zu denken. Ja, die alten Institutionen hatten ausgedient, und es würden neue entstehen, die andere Aufgaben erfüllen, aber ähnlich organisiert sind wie die alten. Im Laufe der Zeit verlagerte sich der Ansatz jedoch immer mehr in Richtung des letzteren.
Die Welt ist so komplex und vielfältig, dass es einfach unmöglich ist, sie in stabile und feste Formen zu pressen. Die Interessen der Staaten sind nicht unbedingt widersprüchlich, sondern eher sehr unterschiedlich, und ihre Erfüllung erfordert flexible Ansätze. Und Flexibilität verträgt sich nicht gut mit der Starrheit klassischer Institutionen, insbesondere wenn es sich um Blockstrukturen handelt, die durch Verpflichtungen und Disziplin gebunden sind. Zu einem bestimmten Zeitpunkt begann die optimale Form der zwischenstaatlichen Organisation in Form von Ad-hoc-Gruppen von Staaten zu entstehen, die ein bestimmtes Problem gemeinsam lösen mussten.
Dies war die Geburtsstunde der SOZ. Nach dem Zusammenbruch der UdSSR mussten die neuen zentralasiatischen Staaten und Russland Grenzfragen mit China klären. So wurde die Shanghai Five geboren. Das Problem wurde so erfolgreich gelöst, dass beschlossen wurde, dieses erfolgreiche Format zu erhalten und weiterzuentwickeln. Im Laufe der Jahre ist das Forum um Indien, Pakistan und den Iran erweitert worden, und in diesem Jahr wird auch Weißrussland daran teilnehmen. An den Gipfeltreffen nehmen in der Regel auch die Staats- und Regierungschefs anderer für die eurasische Region wichtiger Mächte teil, wie die Türkei und die Monarchien am Persischen Golf.
Die Erweiterung verleiht einer Organisation mehr Solidität, aber ob sie die Effizienz erhöht, ist umstritten. Und das nicht nur, weil etwa die Beziehungen zwischen China und Indien sowie zwischen Indien und Pakistan, gelinde gesagt, kompliziert sind. Das ist natürlich ein Hindernis, aber nicht das einzige: Das Wichtigste ist, eine Agenda zu finden, die eine echte gemeinsame Anstrengung erfordert und für alle Teilnehmer in einem angewandten Sinne von Interesse ist. Das ist angesichts der Vielfalt der SOZ-Mitglieder schwierig.
Wahrscheinlich sollten wir zunächst die Rolle Eurasiens in der Welt verstehen. Die großen eurasischen Mächte sind dabei, eine führende Rolle in der internationalen Wirtschaft und Politik zu übernehmen. Aber die natürliche Zusammenfassung des Potenzials, die oft vorgenommen wird, wenn von der SOZ oder den BRICS die Rede ist, ist wenig hilfreich. Wichtiger ist, dass dieser riesige Raum nicht umgangen oder ignoriert werden kann; alle Prozesse, die rund um den Globus stattfinden, hängen von ihm ab oder sind mit ihm verbunden.
Es ist kein Zufall, dass Eurasien traditionell als “Kern” bezeichnet wird. Und die Zugehörigkeit zu ihm vereint alle Staaten der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, was sowohl die Chancen als auch die Risiken bestimmt. Sie hängen mit der verstärkten Aufmerksamkeit zusammen, die Eurasien von mächtigen außerregionalen Akteuren entgegengebracht wird, was, gelinde gesagt, nicht immer zum Guten ist.
Die Idee eines eurasischen Sicherheitssystems liegt in der Luft. China, die zentralasiatischen Länder und Indien haben sich diesem Thema von verschiedenen Seiten genähert. Vor kurzem hat der russische Präsident eine solche Initiative gestartet. Die eurasische Sicherheit ist, anders als die europäische, kein militärisch-politisches Phänomen, sondern ein Modell für die umfassende Entwicklung des Raums und die Nutzung seines enormen Potenzials. Die SOZ hat ihre Unzulänglichkeiten, aber sie ist eine ideale Plattform für die Formulierung der Grundsätze dieses großen Projekts.
Dieser Artikel wurde zuerst von der Zeitung Rossijskaja Gaseta veröffentlicht, übersetzt und bearbeitet vom RT-Team.
Übersetzt aus dem Englischen.
Fjodor Lukjanow ist Chefredakteur von Russia in Global Affairs, Vorsitzender des Präsidiums des Rates für Außen- und Verteidigungspolitik und Forschungsdirektor des Internationalen Diskussionsklubs “Waldai”.
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