Nach Angaben des russischen Außenministeriums in Moskau wurde das bisherige “Departement für gesamteuropäische Zusammenarbeit” in “Departement für europäische Probleme” umbenannt. Die Abteilung ist weiterhin für die Zusammenarbeit mit Organisationen wie der Europäischen Union, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, dem Europarat und der NATO zuständig.
Neuer Leiter ist Wladislaw Maslennikow, der dieses Amt seit Mitte Oktober 2024 bekleidet. Maria Sacharowa, die offizielle Sprecherin des Ministeriums, erklärte, die Umbenennung spiegele die “Notwendigkeit der Anpassung” an die veränderten geopolitischen Realitäten wider. Der Schritt reflektiere die “Degeneration der multilateralen Kooperationsstrukturen in Europa” und unterstreiche die Notwendigkeit, Russlands diplomatische Bemühungen zu überdenken.
Russland war im März 2022 aus dem Europarat ausgeschlossen worden. Daraufhin hatte Moskau nach 26 Jahren Zusammenarbeit seinen Austritt erklärt, was auch den Rückzug aus der Europäischen Menschenrechtskonvention und der Gerichtsbarkeit des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zur Folge hatte.
Bei seinem Treffen mit dem ungarischen Premierminister Viktor Orbán im Juli bezeichnete Wladimir Putin den Zustand der Beziehungen zwischen Moskau und der EU als “auf dem Tiefpunkt”.
Russland stuft die EU außerdem als “unfreundlich” ein. Eine entsprechende Liste umfasst mehr als 50 Länder, darunter alle EU-Mitgliedstaaten, die Schweiz, Norwegen, Südkorea und die Ukraine.
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