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Auch Schweiz will bei "Sky Shield" mitmachen

rtnews by rtnews
05/07/2023
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Die Schweiz will sich nun auch am europäischen bodengestützten Luftverteidigungssystem “Sky Shield” beteiligen. Am Freitag soll in Bern eine entsprechende Absichtserklärung unterschrieben werden, inklusive neutralitätsrechtlicher Vorbehalte in einer Zusatzerklärung.

Die Schweiz will beim europäischen bodengestützten Luftverteidigungssystem “Sky Shield” mitmachen. Verteidigungsministerin Viola Amherd wird am Freitag in Bern eine entsprechende Absichtserklärung unterschreiben.

Eine Beteiligung sei auch für neutrale Staaten in vielen Bereichen möglich, erklärte das Verteidigungsministerium in Bern am Dienstag. Der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer sieht dadurch die geplante österreichische Beteiligung an “Sky Shield” bestätigt, wie er der Nachrichtenagentur APA mitteilte.

Die Unterzeichnung soll beim trilateralen Treffen der österreichischen und schweizerischen Verteidigungsministerinnen und des deutschen Verteidigungsministers in Bern erfolgen. Teilnehmen werden neben Amherd auch Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und ihr deutscher Amtskollege Boris Pistorius.

Die neutralen Staaten Schweiz und Österreich schreiben ihre neutralitätsrechtlichen Vorbehalte in einer Zusatzerklärung fest. Diese schließt beispielsweise die Teilnahme an internationalen Konflikten aus, wie das Berner Außenamt schrieb. Jedes Land könne das Ausmaß seiner Beteiligung am Luftschild selbst definieren.

Die Schweiz prüft als Folge der Absichtserklärung, in welchen Bereichen sie die Zusammenarbeit stärken kann. Das Außenministerium nennt als Beispiel das bodengestützte Patriot-Luftverteidigungssystem.

Die “European Sky Shield”-Initiative ging im August 2022 von Deutschland aus und umfasst derzeit 17 Länder. Sie bezweckt, Beschaffungsvorhaben zur bodengestützten Luftverteidigung besser zu koordinieren und allenfalls zu bündeln.

Beteiligt sind die NATO-Mitglieder Großbritannien, Slowakei, Lettland, Ungarn, Bulgarien, Belgien, Tschechien, Finnland, Litauen, Niederlande, Rumänien, Slowenien, Estland und Norwegen. Im Februar schlossen sich auch Dänemark und der NATO-Beitrittskandidat Schweden dem Projekt an.

“Sky Shield” soll bestehende Lücken im derzeitigen Schutzschirm für Europa schließen. Vorbild dafür ist das israelische System “Iron Dome”.

Mehr zum Thema – Streit um Luftverteidigung: Macron will Europa in Rüstungsfragen von USA emanzipieren



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Tags: auchbeiMitmachenquotSkyschweizShieldquot
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