In der jüngsten Zeit hat sich die Debatte unter verschiedenen Gruppen in Iran verschärft, ob das Land den Bau von Atomwaffen fortsetzen sollte, um die eigene Sicherheit durch nukleare Abschreckung zu garantieren. Dies erklärte Rafael Grossi, der Generaldirektor der Internationalen Atomenergie-Organisation, in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Bloomberg. Iran sei aber nicht das einzige Land.
Vor dem Hintergrund des neuen außenpolitischen Kurses der USA wächst in der EU die Sorge um die Verteidigungsfähigkeit Europas. In seiner TV-Ansprache am Mittwoch erklärte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, er wolle die nuklearen Abschreckungskapazitäten Europas stärken und erwäge eine Ausweitung des französischen nuklearen Schutzschirms auf europäische Partner.
Bloomberg weist darauf hin, dass in einer zunehmend unsicheren Welt immer mehr Länder sich die Frage stellten, ob auch sie eine eigene nukleare Abschreckung brauchten. “Vor ein paar Jahren wäre diese Diskussion über Atomwaffen noch ein Tabu gewesen”, sagte Grossi gegenüber Bloomberg. “Aber jetzt finden solche Gespräche in mehreren Ländern statt. Es ist eine ständige Aushöhlung der Normen.”
Das grundlegende Dokument der Atomdiplomatie ist der Atomwaffensperrvertrag, der im Jahr 1970 unter der Regierung von US-Präsident Richard Nixon in Kraft getreten ist. Das Abkommen, dem heute 190 Länder angehören, legitimiert die Atomwaffenarsenale von China, Frankreich, Russland, Großbritannien und den USA. Andere Staaten, die das Abkommen unterzeichnet haben, darunter Iran, dürfen im Gegenzug für den Zugang zu friedlichen Nukleartechnologien keine Atombomben bauen.
Indien und Pakistan, die über Atomwaffen verfügen, haben den Vertrag nicht unterzeichnet. Die DVRK, die ebenfalls über Atomwaffen verfügt, trat im Januar 2003 aus dem Vertrag aus. Den Waffenkontrollexperten zufolge sei auch Israel im Besitz einer Bombe. Bloomberg schreibt, dass das Land jedoch noch keinen offiziellen Bombentest durchgeführt habe.
Bloomberg weist darauf hin, dass die USA eine entscheidende Rolle bei der Aufrechterhaltung des Atomwaffensperrabkommens spielen, indem sie den Sicherheitsschutz auf ihre Verbündeten in Europa und Asien ausgedehnt haben. Der US-Nuklearschirm garantiert, dass Washington seine Partner vor einem nuklearen oder konventionellen Angriff schützen wird. Außerdem haben die USA gegen Länder, die gedroht haben, ihre Verpflichtungen zu brechen, Handelssanktionen verhängt.
Im Jahr 2015 unterzeichnete Iran ein Abkommen mit den USA, China, Russland, Großbritannien, Deutschland und Frankreich, in dem Teheran sich bereit erklärt, die Forschungen im nuklearen Bereich im Gegenzug für die Aufhebung der Sanktionen einzuschränken.
Nachdem die USA unter der ersten Präsidentschaft von Donald Trump im Jahr 2018 aus dieser Atomvereinbarung ausgestiegen sind, hat Teheran die Uranproduktion wieder aufgenommen. Mit der Vereinbarung aus dem Jahr 2015 war sichergestellt worden, dass Irans Atomprogramm ausschließlich friedlichen Zwecken dient.
Im Februar berichtete die Zeitung New York Times, dass eine Gruppe iranischer Wissenschaftler im Geheimen an einem beschleunigten Verfahren zum Bau von Atomwaffen arbeite. Sie suchten nach Wegen, die es ermöglichen sollen, den Kernbrennstoff in nur wenigen Monaten in eine Waffe umzuwandeln, statt in einem Jahr oder darüber hinaus.
Obwohl Trump im Februar erklärt hatte, Washington sei offen für Gespräche über ein neues Abkommen, hat Teheran Verhandlungen ausgeschlossen, solange die USA ihr Sanktionsregime aufrechterhalten, schreibt Bloomberg.
“Die Sanktionen funktionieren nicht”, sagte Grossi. “Ganz offensichtlich hat das Land gelernt, sie zu umgehen. Das Programm ist sehr gewachsen, vor allem seit 2018.” Sollte Iran “schließlich die Grenze überschreiten und eine Waffe fertigstellen”, könnte dies zu einer Kettenreaktion führen, sagte Laura Holgate, die ehemalige US-Botschafterin bei der IAEO, gegenüber Bloomberg. “Wenn Iran zum Nuklearstaat wird, könnten andere folgen. Das könnte das Tabu der Nichtverbreitung durchbrechen”, so Holgate.
Die Bevorzugung von Drohungen und wirtschaftlichem Druck durch die Trump-Regierung an Stelle der Diplomatie könnte zu mehr Unsicherheit in der Welt und dazu führen, dass mehr Länder den Bau eigener Atomwaffen in Betracht ziehen, schreibt Bloomberg. Regierungsvertreter in Deutschland, Japan, Polen, Saudi-Arabien und Südkorea hätten in den vergangenen Jahren öffentlich über eigene nukleare Abschreckungsmaßnahmen nachgedacht.
Durch seine jüngsten Handlungen habe Trump jedoch “einen kleinen Hoffnungsschimmer gegeben”, schreibt Bloomberg. Im Februar deutete der US-Präsident an, dass er bereit sein könnte, das US-Atomwaffenarsenal im Rahmen der Kürzungen der Verteidigungsausgaben zu reduzieren. Er sagte, er wolle Gespräche mit Russland und China über Abrüstung führen.
“Das Geld mag der treibende Faktor sein, aber die Diplomatie eines Präsidenten ist unersetzbar”, betonte Grossi und fügte hinzu, dass man Trumps Plan zur Wiederbelebung der Rüstungskontrolldiplomatie, der noch “im embryonalen Zustand” sei, begrüßen solle. “Das war der Fall mit Ronald Reagan und Michail Gorbatschow”, sagte er und bezog sich dabei auf den Vertrag über die Abschaffung von Mittel- und Kurzstreckenraketen, den Reagan und Gorbatschow am 8. Dezember 1987 in Washington unterzeichnet hatten. Grossi wörtlich:
“Das könnte der Fall mit Trump und anderen sein. Die Rüstungskontrolle wird von oben nach unten und nicht von unten nach oben ausgeübt.”
Nach jüngsten Angaben der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen geben die neun Länder, die derzeit Atomwaffen besitzen, zusammen 91 Milliarden US-Dollar jährlich für die Instandhaltung ihrer Bestände aus.
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