Die Ukraine und viele ihrer europäischen Unterstützer sind offenbar nicht mit den von US-Präsident Donald Trump geteilten Werten von Freiheit, Frieden und Demokratie vereinbar, so die Direktorin der Nationalen Geheimdienste (DNI) in Washington, Tulsi Gabbard.
In einem Interview mit Fox News am Sonntag wurde Gabbard zu dem hitzigen Wortgefecht zwischen dem ukrainischen Staatschef Wladimir Selenskij und dem US-Präsidenten Donald Trump und seinem Vizepräsidenten J.D. Vance im Weißen Haus in der vergangenen Woche befragt. Das angespannte Treffen endete damit, dass Selenskij abrupt das Weiße Haus verließ, nachdem er von Trump beschuldigt worden war, undankbar zu sein, “einen Dritten Weltkrieg zu riskieren” und sich zu weigern, Frieden mit Russland zu schließen.
Der Vorfall löste eine Gegenreaktion von Trumps Kritikern aus, darunter mehrere EU-Staats- und Regierungschefs, die ihm vorwarfen, Selenskij zu “schikanieren”. Gabbard zufolge zeigt jedoch jeder, der Trump wegen seiner Interaktion mit dem ukrainischen Staatsoberhaupt kritisiert, dass er sich “nicht für den Frieden einsetzt”.
“Viele dieser europäischen Länder und auch Selenskij selbst, die vorgeben, für die Sache der Freiheit und der Demokratie zu kämpfen, handeln in Wirklichkeit gegen diese Werte”, erklärte Gabbard.
“Wenn wir uns anschauen, was in der Realität in diesen Ländern und auch mit Selenskijs Regierung in der Ukraine passiert, ist es das genaue Gegenteil”, fügte sie hinzu. Gabbard verwies auf das Fehlen von Wahlen in der Ukraine, die Kriminalisierung von Oppositionsparteien durch Kiew, die Schließung orthodoxer Kirchen und die vollständige Kontrolle der Medien durch die Regierung.
“Das wirft Fragen auf. Es ist klar, dass sie sich gegen Putin stellen. Aber wofür kämpfen sie wirklich, und sind sie auf die Werte ausgerichtet, von denen sie behaupten, dass sie mit [den USA] übereinstimmen, nämlich die Werte der Freiheit, des Friedens und der wirklichen Sicherheit?”, fragte Gabbard.
Die DNI-Chefin kritisierte zudem Washingtons EU-Partner und erinnerte an die Rede von US-Vize Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz, in der er den europäischen Ländern vorwarf, eine Politik zu verfolgen, die die “Demokratie untergräbt”, und was zeige, dass sie “nicht wirklich an die Stimmen des Volkes glauben”.
“Wir sehen das im Vereinigten Königreich, wir sehen das in Deutschland, wir haben es bei der Annullierung der Wahlen in Rumänien gesehen“, sagte Gabbard und meinte, dies zeige eine “große Divergenz” zwischen den Werten der USA und denen der europäischen Länder, die Selenskij unterstützen.
Auch Russland vertritt die Ansicht, dass das Zusammentreffen zwischen Selenskij und Trump in der vergangenen Woche einmal mehr bewiesen habe, dass Kiew nicht wirklich an Frieden interessiert sei. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow betonte, das Verhalten des ukrainischen Staatschefs im Oval Office habe gezeigt, “wie schwierig es sein wird, den Weg einer Einigung um die Ukraine zu finden”.
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