Von Sergei Lebedew
Einer der häufigsten Kritikpunkte an der US-amerikanischen Außenpolitik ist die These von den ewigen Kriegen (forever wars). Und in den vergangenen Jahren haben neben den äußeren Gegnern Washingtons auch politische Insider, vor allem Republikaner, begonnen, sie zu verwenden.
Eine kollektive Intelligenz im Internet hat errechnet, dass sich die USA in 92 Prozent der Zeit ihres Bestehens im Krieg befunden haben, das sind 225 von 243 Jahren (Stand: 2020). Es ist zwar schwierig, diese Berechnungen als methodisch einwandfrei zu bezeichnen, aber nur wenige Experten würden die These in Frage stellen, dass sich die USA fast permanent im Kriegszustand befinden.
Hierfür werden verschiedene, zum Teil recht exotische Erklärungen herangezogen. In der Zeitschrift Foreign Policy schlug einer der Autoren zum Beispiel vor, dass das US-amerikanische außenpolitische Denken extrem archaisch und der Krieg eine Art außenpolitisches Ritual und eine Art Kult ist. Das klingt zwar wie die Handlung eines Fantasy-Romans, hat aber einen rationalen Kern. Zumindest einige US-amerikanische Politiker glauben wirklich, dass die Vereinigten Staaten auserwählt wurden, um der Welt Freiheit und Wohlstand zu bringen. Allerdings gibt es in fast jedem politischen Apparat solche ideologisch aufgeladenen Elemente (manchmal als “nützliche Idioten” bezeichnet), aber ohne einen wirtschaftlichen Rahmen wird es nicht weit kommen.
Der US-amerikanische Politikwissenschaftler und konservative Publizist Richard Hanania hat in seinem kürzlich erschienenen Buch “Public Choice Theory and the Illusion of Grand Strategy: How Generals, Weapons Manufacturers, and Foreign Governments Shape American Foreign Policy” (Die Theorie des öffentlichen Interesses und die Illusion der großen Strategie: Wie Generäle, Waffenhersteller und ausländische Regierungen die US-amerikanische Außenpolitik gestalten) angeregt, den wirtschaftlichen Aspekt der “immerwährenden Kriege” in den Mittelpunkt zu stellen. Sein Hauptargument ist, dass der militärisch-industrielle Komplex der USA über enorme politische Ressourcen verfügt und tatsächlich Lobbyarbeit für eine permanente Verwicklung in Konflikte betreibt. Dass Unternehmen wie Lockheed Martin oder Raytheon ein großes Interesse an militärischen Konflikten haben, steht außer Frage. Interessant ist jedoch, wie genau sie das tun. Der Autor argumentiert, dass sie die Führung des Landes durch die öffentliche Meinung beeinflussen und ihre Leute in die Machtstrukturen des Landes bringen würden.
Die Schlüsselfigur, die die Außenpolitik der USA bestimmt (unter Berücksichtigung aller Kontrollen und Gegengewichte), ist natürlich der US-Präsident. Und hier müssen wir verstehen, dass die US-amerikanische Politik und die Mechanismen des Machtkampfes, die es dort gibt, ein Filter sind, der nur eine ganz bestimmte Art von Menschen durchlässt. Meist sind sie extrem charismatisch, fähig, zu überzeugen, Deals zu machen und unter den wichtigsten Akteuren zu schlichten. Gehört zu dieser Liste der benötigten Eigenschaften auch ein tiefes Wissen und Verständnis der Außenpolitik? Nein. US-Präsidenten und US-Präsidentschaftskandidaten haben wenig Anreiz, sich mit diesen Themen zu befassen. Der US-amerikanische Präsident ist ein Mensch, der in erster Linie mit der öffentlichen Meinung umzugehen weiß und ihr in vielerlei Hinsicht zu folgen hat. Die Dauer seines Aufenthalts im Oval Office ist auf acht Jahre begrenzt, und in dieser Zeit besteht keine Möglichkeit, ein klares langfristiges geostrategisches Programm zu formulieren und darauf zu warten, dass es Früchte trägt. Daher ziehen es die meisten Machthaber im Weißen Haus vor, der öffentlichen Meinung zu folgen, was bedeutet, dass man durch Beeinflussung der öffentlichen Meinung auch jeden US-amerikanischen Präsidenten beeinflussen kann, auch in außenpolitischen Fragen.
Aus diesem Grund sind die US-Rüstungsunternehmen so eifrig dabei, Thinktanks zu etablieren und außenpolitische Experten zu finanzieren, die ihrerseits die öffentliche Meinung beeinflussen. Der vielleicht skandalöseste Thinktank in dieser Hinsicht ist die neokonservative Stiftung Project for the New American Century (PNAC). Ihre Analysen variieren zwar im Grad der ideologischen Ausrichtung, fordern aber letztlich immer die Ausweitung und Vertiefung der US-amerikanischen Militärpräsenz in der ganzen Welt (was könnte ein Thinktank mit dem Namen Project for the New American Century sonst noch fordern?). Interessant ist jedoch nicht so sehr, was sie äußern, sondern wie sie ihre Personalpolitik umsetzen. Wie es der Zufall will, war einer der Direktoren des Projekts, Bruce Jackson, zu jener Zeit auch Vizepräsident für Strategie und Planung bei Lockheed Martin, einem der wichtigsten Auftragnehmer des Weißen Hauses im Bereich Rüstung. Paul Wolfowitz, der in der ersten Regierung von George W. Bush jr. als erster stellvertretender Verteidigungsminister fungierte, wird ebenfalls eine enge Verbindung zum Project for the New American Century nachgesagt (auch wenn das genaue Ausmaß der Verbindung schwer zu ermitteln ist). Interessanterweise arbeitete Wolfowitz bereits in der Regierung von Bush Senior als einer der Unterstaatssekretäre für Verteidigungspolitik und war einer der Autoren des als Wolfowitz-Memorandum bekannten Dokuments.
Wichtig dabei ist, dass solche analytischen Stiftungen und Experten nicht so sehr die öffentliche Meinung in den USA umgestalten, sondern vielmehr die Illusion eines kriegsbefürwortenden Konsenses in der US-amerikanischen Gesellschaft schaffen, an dem sich die Spitzenbeamten bereits orientieren.
Doch bekanntlich wird der König von seinem Gefolge getragen, und so gibt es neben der öffentlichen Meinung auch eine große Zahl von Bürokraten aus dem Pentagon und Gesetzgebern, die es zu motivieren gilt. Zwischen ihnen hat sich ein sogenanntes eisernes Dreieck der Macht entwickelt: Die Militärs sind an mehr Mitteln interessiert, die Senatoren sind teils ideologisch, teils brauchen sie Geld, und die Rüstungsunternehmen wollen neue Regierungsaufträge.
Untersuchungen des Quincy-Instituts haben ergeben, dass 80 Prozent der US-amerikanischen Vier-Sterne-Generäle und Admiräle im Ruhestand nach ihrer Pensionierung nicht angeln und mit ihren Enkeln spielen gehen, sondern als Berater oder Vorstandsmitglieder für Rüstungsunternehmen arbeiten. Menschen, die solche Ränge erreicht haben, verstehen sehr gut, was von ihnen verlangt wird, und beginnen, außenpolitische Bedrohungen (Politikwissenschaftler nennen das threat inflation –Bedrohungsinflation) in ihren Berichten so weit wie möglich zu übertreiben, so dass eine Erhöhung des Militärhaushalts als angemessene und notwendige Maßnahme erscheint.
Die US-amerikanischen Gesetzgeber (diejenigen, die keine Fanatiker sind) hängen an einem ähnlichen Geldhaken. Eine kürzlich durchgeführte journalistische Untersuchung hat ergeben, dass mindestens 15 für Verteidigung zuständige US-Senatoren und -Vertreter selbst in Militärunternehmen investiert haben, was bedeutet, dass sie ein ureigenes Interesse an der Entwicklung der Geschäfte dieser Firmen haben. Andere Gesetzgeber, die einen so offensichtlichen Interessenkonflikt vermeiden, haben immer noch den Gedanken im Hinterkopf, dass ihre politische Karriere zu Ende sein könnte, und es daher wichtig ist, dass sie mächtige Freunde haben, die sie nicht im Stich lassen und sie in irgendeinem Forschungszentrum in einer symbolischen Position mit einem sehr guten Gehalt unterbringen werden.
“Ewige Kriege” mögen für manche eine Ideologie sein, in erster Linie ist es aber ein bewährtes System, das sich über Jahre hinweg entwickelt hat. Und deshalb ist es schwer vorstellbar, dass irgendjemand (selbst auf höchster Ebene) in der Lage sein könnte, es zu Fall zu bringen.
Übersetzt aus dem Russischen. Der Artikel ist am 17. April 2025 zuerst auf der Webseite der Zeitung Wsgljad erschienen.
Sergei Lebedew ist ein russischer Politikwissenschaftler. Er ist Dozent an der Finanzuniversität der Regierung der Russischen Föderation.
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