Donald Trump kündigt neue Zölle für diejenigen Länder an, die höhere Zölle auf US-Waren erheben als umgekehrt. Das Vorhaben, die Zölle zu spiegeln, richtet sich offenbar gezielt gegen die europäische und deutsche Automobilindustrie. Trump wies Handelsminister Howard Lutnick am Donnerstag an, umfassende Gegenzölle auf den Weg zu bringen. “Was auch immer ein Land den USA berechnet, werden wir ihm auch berechnen”, sagte er. Das neue Zollsystem soll Anfang April in Kraft treten.
Für die Automobilindustrie in der EU sind das keine guten Nachrichten, denn die EU erhebt auf aus den USA importierte Fahrzeuge einen Zoll von zehn Prozent, während die USA umgekehrt nur 2,5 Prozent erheben. Trump wirft der EU vor, den Autobauern in den USA systematisch den Zugang zum EU-Markt zu verbauen.
Besonders im Blick hat Trump die deutschen Produzenten. “Es kommen Millionen Autos zu uns, BMW, Mercedes, Volkswagen und so viele verschiedene Autos. Und wir tun nichts dagegen”, stellte er fest.
Der Streit ist nicht neu. Bereits US-Präsident Barack Obama war der deutsche Handelsbilanzüberschuss mit den USA ein Dorn im Auge. Obama forderte von Deutschland, den Binnenkonsum zu stärken und die Importe aus den USA zu erhöhen. Über eine Dekade später greift Trump konsequent durch und verhängt Zölle, um sich gegen die deutsche Beggar-thy-Neigbour-Politik zu wehren.
Trump hat zudem ausgeführt, dass er die in vielen Ländern erhobene Mehrwertsteuer ebenfalls als eine Art Zoll betrachtet. Auch Subventionen würden die Einfuhr von US-Produkten benachteiligen, wogegen Trump genauso vorgehen und mit Zöllen reagieren will.
Ziel der Handelspolitik Trumps ist es, Jobs in die USA zurückzuholen. Auch das ist keine neue Entwicklung. Bereits Joe Biden hat mit dem Inflation Reduction Act die Bedingungen für die Ansiedlung von Produktionsstätten ausländischer Konzerne in den USA verbessert. Mit Subventionen und niedrigen Energiekosten lockte die Biden-Administration gezielt auch deutsche Unternehmen an. BMW und Volkswagen produzieren bereits in den USA.
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