Von der Redaktionsleitung der Strategic Culture Foundation
Der amerikanische Präsident Joe Biden spricht gerne von “Momenten der Wende”, wenn er über das Weltgeschehen und die vermeintliche Überlegenheit der USA referiert. Das zu Ende gehende Jahr 2023 markierte tatsächlich ein Moment der Wende. Es war das Jahr, in dem die ganze Welt die wirklich abscheuliche und kriminelle Natur der US-Macht erkannte.
Dass Washington den sinnlosen Konflikt in der Ukraine und das abscheuliche Massaker in Gaza anheizt, war ein Weckruf für die ganze Welt. Die Vereinigten Staaten stehen unverblümt und grotesk als Kriegstreiber da. Daran kann es keinen Zweifel mehr geben und für viele ist es schockierend, skandalös und beängstigend. Tragischerweise, so scheint es, ist für die Welt jedes Jahresende eine Gelegenheit, die Konflikte, Kriege und das Leid der vergangenen zwölf Monate erneut zu beurteilen und zu beklagen. Oftmals sind die Ursachen von Krieg und Leid scheinbar unergründlich.
Dieses Jahr scheint jedoch einzigartig zu sein. Dieses Jahr endet mit einem schrecklichen Massaker in Gaza, das beispiellos ist und von Israel mit voller Unterstützung der Vereinigten Staaten verübt wird. Das Ausmaß des vorsätzlichen Massenmords in Gaza macht es zu einem Völkermord. Die Tatsache, dass diese Abscheulichkeit just zur Weihnachtszeit stattfindet, wenn die Welt die göttliche Geburt von Jesus Christus – dem Fürsten des Friedens – genau an dem Ort feiern wollte, an dem er vor etwa 2.000 Jahren geboren wurde, macht die israelische Abscheulichkeit umso profaner und vernichtender. Besonders erbärmlich ist, dass die abscheuliche Tötung von Kindern vor aller Augen der Welt geschieht. Es wird keinerlei Reue gezeigt oder zumindest der Versuch einer Rechtfertigung vorgebracht. Es handelt sich um vorsätzlichen Mord, der mit Grausamkeit und widerwärtiger Straflosigkeit begangen wird.
Nahezu die ganze Welt ist entsetzt über die verheerende, unerbittliche Gewalt und die absolute Verletzung des Völkerrechts. Das Massaker des israelischen Regimes lässt sich in keiner Weise mit dem Angriff palästinensischer Militanter auf Israel am 7. Oktober erklären. Diese Tötungen durch die Hamas wurden zynisch als Vorwand für die anschließende und anhaltende Vernichtung palästinensischer Zivilisten benutzt. Dieser Völkermord hätte ohne die entscheidende Unterstützung der Vereinigten Staaten für das israelische Regime nicht stattfinden können. Finanziell, militärisch und diplomatisch unterstützt Washington diesen Horror in Gaza und im besetzten Westjordanland.
Vergangene Woche blockierten die USA erneut Forderungen an die Vereinten Nationen nach einem Waffenstillstand und der dringenden Bereitstellung humanitärer Hilfe für mehr als zwei Millionen Menschen. Das Welternährungsprogramm hat nach mehr als 70 Tagen Bombenangriffen und Blockade durch das israelische Regime eine katastrophale Hungersnot in der Küstenenklave ausgerufen. Mehr als 20.000 Menschen – hauptsächlich Frauen und Kinder – wurden abgeschlachtet, bis zu 7.000 weitere werden vermisst, vermutlich sind sie tot. UN-Beobachtern zufolge führen israelische Truppen Massenhinrichtungen von verängstigten und traumatisierten Menschen durch.
Die Vereinigten Staaten rüsten Israel bis zum Äußersten auf und ermöglichen all dies. US-Präsident Joe Biden hat sich entschieden geweigert, sich den internationalen Forderungen nach einem Waffenstillstand anzuschließen. Die Vereinten Nationen haben mit überwältigender Mehrheit für ein Ende der Gewalt gestimmt. Washington hat die Bitten der Welt wiederholt zurückgewiesen, während Bidens Regierung israelische Lügen und Verzerrungen auf obszöne Weise verstärkt. “Felsenfeste und unerschütterliche Unterstützung für Israel” – so prahlt das Weiße Haus auf arrogante Art damit, ohne sich zu schämen, dass es sich damit selbst anklagt.
Zehntausende Tonnen Munition wurden nach Israel geflogen, um “wahllose Bombardierungen” durchzuführen – das sind die Worte von Joe Biden. Auf Flüchtlingslager und Krankenhäuser wurden gezielt Bunker brechende Bomben abgeworfen, die eine Tonne wiegen. Und dennoch weigert sich das Pentagon schamlos, für den Einsatz seiner Munition eine rote Linie zu ziehen.
Die Auslöser für diesen Völkermord sind zwar israelische Hände, aber letztendlich handelt es sich um einen von den USA geförderten Völkermord. Basierend auf den Nürnberger Prinzipien würden Joe Biden und Benjamin Netanjahu beide auf der Anklagebank sitzen, begleitet von Antony Blinken, Jake Sullivan, Lloyd Austin und ihren Amtskollegen in Tel Aviv. Falls es früher internationale Zweifel an der systematischen Kriminalität Washingtons gab, so weiß es jetzt die ganze Welt mit Sicherheit, dass es so ist.
Bezeichnenderweise fühlen sich auch die US-Bürger von der Barbarei und der Tatsache, dass ihre Regierung Komplize eines historischen Verbrechens gegen die Menschlichkeit ist, abgestoßen. Umfragen zeigen, dass Biden einer der unbeliebtesten Präsidenten aller Zeiten ist, und seine Mitschuld am Völkermord in Gaza ist einer der Hauptgründe für die weitverbreitete Abscheu, insbesondere unter den jüngeren Generationen.
Aus heutiger Sicht besteht eine gute Chance, dass der 81-jährige amtierende Demokrat die Präsidentschaftswahl im Jahr 2024 verlieren wird – das ist in weniger als elf Monaten. Nicht, dass einer der republikanischen Kandidaten qualitativ besser wäre. Die US-amerikanische Politik steckt in einer Krise des kompletten Chaos.
Dabei geht es aber nicht nur um Biden oder andere einzelne US-Politiker. Die Regierung der Vereinigten Staaten und ein Großteil der von Konzernen kontrollierten Medien stehen voll und ganz hinter den Verbrechen Israels. Das war schon immer so, seit der israelische Staat 1948 durch Washingtons Betrug bei den neu gegründeten Vereinten Nationen durchgepaukt wurde, gemeinsam mit der alten Kolonialmacht Großbritannien – dem Urheber der berüchtigten und verräterischen Balfour-Erklärung, mit der die zionistische Enteignung der indigenen Bevölkerung im Heiligen Land angezettelt wurde, was London damals sein palästinensisches Mandatsgebiet nannte.
Jahrzehntelange Doppelzüngigkeit und die Heuchelei als Friedensvermittler im Nahen Osten wurden durch das schreckliche Massaker, das Ende 2023 seinen vorläufigen Höhepunkt fand, zunichtegemacht. Israel führt eine Endlösung durch, die mit den Gräueltaten Nazi-Deutschlands vergleichbar ist. Das zionistische Regime hat den Holocaust an Juden zynisch als Deckmantel für seinen Völkermord an Palästinensern genutzt. Und viele anständige Juden auf der ganzen Welt, darunter auch Holocaust-Überlebende, sind zu Recht beschämt über die Verdorbenheit, die vom zionistischen Regime ausgeht.
Was in Gaza geschieht, könnte als schockierende Offenbarung historischen Ausmaßes für die Welt angesehen werden. Es ist ein Augenöffner für die Gewalt und Gesetzlosigkeit, die von den USA systematisch betrieben wird, seit dieser Staat vor fast einem Jahrhundert zur dominierenden Weltmacht wurde. Nach dem Zweiten Weltkrieg und der Niederlage des europäischen Faschismus – größtenteils herbeigeführt durch die Sowjetunion – haben sich die Vereinigten Staaten den faschistischen Mantel übergestülpt, wenn auch offen zur Schau gestellt und getarnt durch den Anspruch demokratischer Tugenden. Keine andere Nation hat in den vergangenen acht Jahrzehnten so viele Kriege geführt und Konflikte angezettelt wie die USA. Die Zahl der Todesopfer durch den amerikanischen Imperialismus beläuft sich auf Dutzende Millionen Menschen, mit Opfern auf allen Kontinenten.
Der Konflikt, der im Februar 2022 in der Ukraine ausbrach, ist ein weiterer Ausdruck der imperialistischen Machenschaften Washingtons. Dieser Krieg nähert sich seinem dritten Jahr und zeigt keine Anzeichen für ein Ende, da die USA weiterhin das Neonazi-Regime in Kiew als Waffe einsetzen wollen. Ein Regime, das Washington und seine europäischen NATO-Verbündeten 2014 durch einen Staatsstreich an die Macht brachte. Die Feindseligkeiten in der Ukraine – die größten in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg – wurden von den Vereinigten Staaten als Stellvertreterkrieg angezettelt, um Russland zu unterwerfen. Dieser Krieg hätte vermieden werden können, wenn die USA und ihre europäischen Vasallen eine diplomatische Lösung für die expansive Bedrohung Russlands durch die NATO ausgehandelt hätten.
Der russische Präsident Wladimir Putin wollte keinen Krieg in der Ukraine. Angesehene amerikanische Kommentatoren wie John Mearsheimer, Jeffrey Sachs und Scott Ritter haben alle mit ausführlichen Analysen bestätigt, dass Washington und seine europäischen Verbündeten in erster Linie für die Entstehung dieses Konflikts verantwortlich sind – ein Konflikt, der schätzungsweise bis zu 400.000 ukrainischen Soldaten das Leben gekostet und zehn Millionen Zivilisten nach ganz Europa vertrieben hat. Bisher wurden fast 200 Milliarden US-Dollar an öffentlichen Geldern des Westens in diesem Krieg verschwendet. Joe Biden und die Europäische Union wollen nun weitere 100 Milliarden Dollar spenden, um diesen sinnlosen Krieg zu verlängern, der nicht zu gewinnen ist.
Die Kriege der USA wurden immer offiziell mit einem scheinbar plausiblen Grund oder Auftrag begründet. In den ersten Jahrzehnten des Kalten Krieges behauptete Washington, die “Freie Welt” gegen kommunistische Aggressionen in Korea, Vietnam, Afrika und Lateinamerika zu verteidigen. Als der Kalte Krieg 1990/91 angeblich nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion aufgrund ihrer innenpolitischen Probleme endete, erlebten wir eine Flut von Kriegen der USA auf der ganzen Welt. Krieg gegen Drogen, Krieg gegen den Terrorismus und Massenvernichtungswaffen und – was am absurdesten war – Krieg für die Verteidigung der Menschenrechte. Auch der jüngste Krieg in der Ukraine dient angeblich der Verteidigung der Demokratie und Souveränität – die Souveränität eines von der CIA installierten, Nazis und Waffen-SS verherrlichenden Regimes in Kiew!
Dennoch bildet der Völkermord in Gaza den Höhepunkt, den letzten Akt. Hier gerät die gesamte Geschichte der US-amerikanischen Verbrechen und Betrügereien als “edler, außergewöhnlicher und demokratischer Führer der Welt” endgültig ins Wanken.
Es ist ein höllischer Höhepunkt für eine Weltmacht, die wohl als die erste und letzte imperialistische globale Hegemonie der Welt in die Geschichte eingehen wird. Die gesamte Menschheit kann jetzt erkennen, dass die ganze amerikanische Rhetorik und Eitelkeit nichts anderes als eine hässliche Lüge ist. Der Kaiser steht inmitten all seiner Verbrechen nackt da. Das Blut von Kindern klebt an seinen Händen, während sein Mund speichelt, während er Lügen verbreitet. Das war schon immer so, aber jetzt ist es für jeden offensichtlich geworden.
Man könnte sich fragen: Wohin gehen wir von diesem Punkt aus? Trotz der abscheulichen Grausamkeit, des Leids und des Elends kann man immer noch hoffen, dass die Menschheit irgendwann einen Weg findet, in friedlicher Koexistenz zu leben. Indem wir alle respektieren, die sich an das Völkerrecht und an die grundlegenden moralischen Grundsätze halten. Der Großteil der Menschheit ist willens und fähig, miteinander in Frieden zu leben. Aber um diesen Frieden zu erreichen, darf es keine Illusionen und Lügen mehr geben. Es muss Rechenschaftspflicht herrschen und eine echte Sühne vollbracht werden.
Die imperiale Macht der USA ist zum Untergang verdammt. Es gibt kein Zurück mehr und keinen Spielraum für Reformen. Das kapitalistische Wirtschaftssystem – das sich zu einem oligarchischen Faschismus und zu einem Marionettenspiel aus einem Zweiparteiensystem entwickelt hat –, mit der die imperialistische Barbarei vorangetrieben wird, muss angeprangert und gestürzt werden. Die Welt von Joe Biden ist dem Untergang geweiht, während Donald Trump, Robert F. Kennedy Jr. und andere Kandidaten nur weitere falsche Propheten sind.
Die nackte Wahrheit zu erkennen ist normalerweise der erste Schritt, bevor wir die Wahrheit von Schönheit und Anstand erkennen können. Wir müssen hoffen – um des Friedens willen und um einen Großteil des weltweiten Leids zu beenden –, dass die Welt diesen ersten Schritt unternommen hat.
Dieser Text erschien in englischer Sprache bei Strategic Culture.
Strategic Culture Foundation ist eine im Jahr 2005 gegründete russische Denkfabrik mit Sitz in Moskau, die hauptsächlich ein gleichnamiges Online-Magazin zu aktuellen geopolitischen Themen publiziert.
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