Ein Schritt in Richtung eines von der KPCh geführten Globalismus

Nachrichtenanalyse

Auf dem Boao-Forum im vergangenen Monat machte der chinesische Staatschef Xi Jinping Amerika für den Krieg und den Zustand der Weltwirtschaft verantwortlich, ohne die Vereinigten Staaten tatsächlich beim Namen zu nennen, während er die „Global Security Initiative“ enthüllte. Dies ist ein weiterer vager Plan für Pekings globale Expansion.

Das Boao Forum for Asia (BFA) ist ein jährliches Forum unter chinesischer Führung von 28 Ländern nach dem Vorbild des Weltwirtschaftsforums in Davos, Schweiz. Die BFA ist nach Bo’ao benannt, einer Stadt in der chinesischen Provinz Hainan, in der sie trotz ihres Hauptsitzes in Peking einen ständigen Wohnsitz hat.

Das diesjährige Boao-Forum, das vom 20. bis 22. April stattfand, trug den Titel „Die Welt in COVID-19 und darüber hinaus: Zusammenarbeit für globale Entwicklung und gemeinsame Zukunft“.

Xi sprach in seiner Eröffnungsrede auf dem Forum über Zusammenarbeit, Integration, Handel und Wirtschaft. Diese Art von Sprache ist ein verschleierter Angriff auf die Vereinigten Staaten, die die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) als isolationistisch und protektionistisch darstellt, obwohl die chinesischen Zölle auf US-Importe höher sind als die US-Zölle auf chinesische Importe. Darüber hinaus hat China praktisch uneingeschränkte Investitionen und Marktzugang in den Vereinigten Staaten, während die chinesischen Märkte stark eingeschränkt sind.

Die Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP), ein multilaterales Freihandelsabkommen, das China stark unterstützte und aus dem die Vereinigten Staaten ausgetreten sind, trat ebenfalls in diesem Jahr zusammen, und viele der Mitgliedsländer waren anwesend. Dies funktionierte trotz der Anzahl bilateraler Handelsabkommen, die Amerika bereits mit RCEP-Mitgliedern hat, gut für die Darstellung der Vereinigten Staaten als protektionistischer Staat durch die KPCh.

Neben der Schuldzuweisung an die Vereinigten Staaten für die Behinderung des Welthandels kritisiert die KPCh die US-Notenbank (Fed) und die Europäische Zentralbank für Zinserhöhungen. Tatsächlich hieß eine der BFA-Sitzungen „Global Inflation, Interest Rate Hikes and Economic Stability“.

Im März sahen sich die Vereinigten Staaten einer Inflationsrate von 8,5 Prozent gegenüber, während Europa eine Rekordinflationsrate von 7,5 Prozent verzeichnete. Die Europäische Zentralbank und die US-Notenbank haben die Zinssätze erhöht, um diese Inflation zu bekämpfen. In der Zwischenzeit wird erwartet, dass China die Zinssätze senkt, um die negativen Auswirkungen der anhaltenden COVID-Sperren in Großstädten und Handelszentren auszugleichen.

Peking kritisierte Washington wegen der Erhöhung der Zinssätze und sagte, die Vereinigten Staaten sollten prüfen, wie sich ihre Maßnahmen auf die Entwicklungsländer auswirken. Peking stellt jedoch fest, dass die Wahrscheinlichkeit, sein bescheidenes Wachstumsziel von 5,5 Prozent in diesem Jahr zu erreichen, mit anhaltenden Sperren abnimmt. Darüber hinaus werden die US-Zinserhöhungen Chinas Wachstum negativ beeinflussen, da Investoren von China weg und in die Vereinigten Staaten gelockt werden.

In einem Schritt in Richtung eines von China geführten Globalismus sagte Xi, dass die Welt „eine globale Governance-Philosophie annehmen“ sollte. Er fuhr fort, dass die Nationen „das internationale System mit den Vereinten Nationen im Kern und der durch das Völkerrecht untermauerten internationalen Ordnung fest schützen müssen“.

Obwohl die KPCh davon spricht, die Vereinten Nationen und das Völkerrecht zu unterstützen, weigert sie sich, die russische Invasion in der Ukraine oder den Putsch in Burma (allgemein bekannt als Myanmar) zu verurteilen, der die ordnungsgemäß gewählte Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi verdrängte.

Unter anderem sprach Xi über globale Sicherheit und die Reform des „Weltsicherheits-Governance-Systems“. Er verwendete den Ausdruck „territoriale Integrität“, der eine subtile Anspielung auf Taiwan ist und impliziert, dass die Vereinigten Staaten sich nicht einmischen sollten, wenn China in den Inselstaat eindringt.

Xi forderte die Nationen auf, „die Mentalität des Kalten Krieges abzulehnen“, „Gruppenpolitik“ zu betreiben und „Konfrontationen zu blockieren“. Dies war ein verschleierter Hinweis auf die multinationalen Sicherheitsorganisationen NATO, Quad, Five Eyes und AUKUS, die gegründet wurden, um Demokratien vor Russland und China zu schützen. Er erwähnte auch die Rhetorik der „legitimen Sicherheitsbedenken“, die die KPC zuvor verwendet hatte, um die russische Invasion in der Ukraine zu rechtfertigen.

Während es nichts Neues daran gibt, dass die KPCh die Vereinigten Staaten für die meisten Übel der Welt verantwortlich macht, einschließlich derjenigen, an denen China schuld ist, war die Enthüllung der Globalen Sicherheitsinitiative am bemerkenswertesten. Es wurden nicht viele konkrete Details genannt, aber Xi verwendete „unteilbare Sicherheit“. Der russische Präsident Wladimir Putin benutzte die genauen Worte, um seine Konfrontation mit der Ukraine in einem Telefonat mit dem britischen Premierminister Boris Johnson am 2. Februar zu rechtfertigen.

In seiner Eröffnungsrede auf dem Boao-Forum und später in den staatlichen Medien Xinhua veröffentlichten Erklärungen ging Außenminister Wang Yi detaillierter auf die Sicherheitsinitiative ein. Er sagte: „Die Initiative trägt zur chinesischen Weisheit bei, um das gegenwärtige Friedensdefizit auszugleichen.“

Das staatliche chinesische Medium Global Times interpretierte Wangs Aussage so: „China wird niemals eine Hegemonie beanspruchen, nach Expansion oder Einflusssphären streben oder sich auf ein Wettrüsten einlassen.“ Die KPCh hat jedoch all diese Dinge getan und tut sie noch. Global Times beschuldigte die Vereinigten Staaten subtil, die globale Sicherheitsordnung zu untergraben, indem sie im Namen der Demokratie nach Hegemonie strebten.

Einer der sechs Teilbereiche der Global Security Initiative ist „sich weiterhin dafür einzusetzen, die legitimen Sicherheitsbedenken aller Länder ernst zu nehmen und das Prinzip der unteilbaren Sicherheit aufrechtzuerhalten“. Erneut waren die Schlagworte „berechtigte Sicherheitsbedenken“ und „unteilbare Sicherheit“ präsent.

Obwohl es unklar ist, welche Form diese Sicherheitsinitiative genau annehmen wird, scheint es klar, dass sie versucht, die russische Invasion in der Ukraine zu legitimieren und die Position der KPCh zu unterstützen, Taiwan einzunehmen. Geopolitiker aus Europa, Indien, Australien und den Vereinigten Staaten sind sich einig, dass dies die größten Bedrohungen für die globale Sicherheit sind.

Die in diesem Artikel geäußerten Ansichten sind die Meinungen des Autors und spiegeln nicht unbedingt die Ansichten von The Epoch Times wider.