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China verbietet Importe und Exporte von US-Verteidigungsunternehmen über Verkäufe nach Taiwan

epoch by epoch
19/04/2023
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Das chinesische Handelsministerium teilte am 18. April mit, dass Peking den Export und Import von zwei US-Rüstungsunternehmen, Lockheed Martin und Raytheon Technologies, wegen Waffenlieferungen an Taiwan verbietet.

Das Verbot ist Teil der Sanktionen, die im Februar gegen Lockheed Martin und Raytheon Missiles & Defense – eine Tochtergesellschaft von Raytheon Technologies – verhängt wurden, „um zu verhindern, dass chinesische Produkte in ihrem Militärgeschäft verwendet werden“, erklärte das Ministerium.

Das Ministerium forderte chinesische Unternehmen auf, „den Aufbau von Due-Diligence- und Compliance-Systemen zu verstärken und Transaktionsinformationen zu überprüfen“, um zu vermeiden, dass Chinas Sanktionen gegen die beiden amerikanischen Unternehmen verletzt werden.

„Für Verstöße gegen einschlägige Vorschriften werden die zuständigen Stellen gemäß Gesetz und Verordnung zur Rechenschaft gezogen“, hieß es.

Die Sanktionen verbieten auch Top-Führungskräften der Unternehmen – darunter James Taiclet, CEO von Lockheed Martin, und Wesley Kremer, Präsident von Raytheon Missiles & Defense –, in China zu reisen und zu arbeiten.

Dies geschah nur wenige Tage, nachdem Peking die Vereinigten Staaten wegen ihrer angeblichen Unterstützung Russlands wegen der Verhängung von Sanktionen gegen 120 Ziele aus 20 Ländern und Gerichtsbarkeiten, darunter ein in China ansässiges Unternehmen, angeprangert hatte.

Das chinesische Handelsministerium warnte am 15. April, dass die US-Sanktionen „die Sicherheit und Stabilität der globalen Lieferkette beeinträchtigen“ würden, und versprach, die Rechte und Interessen chinesischer Unternehmen „entschlossen zu schützen“.

Der Raytheon-Stand auf der 53. Internationalen Paris Air Show am Flughafen Le Bourget in der Nähe von Paris, Frankreich, am 21. Juni 2019. (Pascal Rossignol/Reuters)

Lockheed Martin und Raytheon wurden zuvor von Peking sanktioniert. Die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) verhängte im Februar 2022 Sanktionen gegen die beiden Unternehmen, die Art der Sanktionen wurde jedoch nicht spezifiziert.

Diese Sanktionen wurden weniger als zwei Wochen verhängt, nachdem die Vereinigten Staaten ein 100-Millionen-Dollar-Militärabkommen genehmigt hatten, um Taiwans Raketenabwehrsystem zu stärken. Beide Unternehmen wurden beim Verkauf als Hauptauftragnehmer benannt.

Im Oktober 2020 wurden Raytheon und Lockheed Martin zusammen mit The Boeing Company unter chinesische Sanktionen gestellt, nachdem das Außenministerium Waffenverkäufen im Wert von 1,8 Milliarden US-Dollar zugestimmt hatte.

Im vergangenen September genehmigte das US-Außenministerium einen potenziellen Verkauf von militärischer Ausrüstung im Wert von 1,1 Milliarden US-Dollar an Taiwan. Das Paket umfasst 60 Schiffsabwehrraketen und 100 Luft-Luft-Raketen, deren Hauptauftragnehmer jeweils Boeing Defence und Raytheon sind.

Die KPCh warnte die Vereinigten Staaten später, dass sie „entschlossen legitime und notwendige Gegenmaßnahmen ergreifen“ würden, wenn Washington Waffenverkäufe und militärische Interaktionen mit Taiwan fortsetzen würde.

China bedroht Taiwan

Peking betrachtet Taiwan als eine abtrünnige Provinz, die mit allen notwendigen Mitteln mit dem Festland vereint werden muss, obwohl Taiwan nie von der KPCh regiert wurde und eine eigene demokratische Regierung und Währung hat.

Die Vereinigten Staaten haben keine offiziellen diplomatischen Beziehungen zu Taiwan, aber sie sind der größte Verbündete der Insel und gesetzlich verpflichtet, dafür zu sorgen, dass Taiwan über ausreichende Mittel verfügt, um sich zu verteidigen. Die Vereinigten Staaten verbieten die meisten Verkäufe von waffenbezogener Technologie an China.

Die KPCh veranstaltete am 8. April eine dreitägige Militärübung rund um die selbstverwaltete Insel, nachdem sich die taiwanesische Präsidentin Tsai Ing-wen mit dem Sprecher des US-Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy (R-Calif.), in Kalifornien getroffen hatte.

Chinesische Flugzeugeinfälle in die Region gingen weiter, obwohl die KPCh bereits am 10. April den Abschluss ihrer Militärübung verkündet hatte.

Taiwans Militär sagte, es habe am Dienstag 12 chinesische Flugzeuge und vier Marineschiffe in der Nähe der Insel entdeckt, wobei vier Flugzeuge beim Einflug südwestlich von Taiwans Air Defense Identification Zone gesichtet wurden.

Eva Fu und The Associated Press haben zu diesem Bericht beigetragen.


Text ist eine Übersetzung vom Epoch Times Artikel:

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Tags: ChinaExporteImportenachTaiwanüberundUSVerteidigungsunternehmenverbietetVerkäufevon
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