Der oberste Republikaner im Kongress hofft, dass ein parteiübergreifender Konsens über die Bedrohung durch das kommunistische China dazu beitragen kann, die Position von Präsident Joe Biden gegen das Regime zu stärken.
Der Sprecher des Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy (R-Texas), sagte, dass eine starke parteiübergreifende Grundlage für die China-Politik die Fähigkeit des Präsidenten verbessern würde, der Bedrohung durch Peking frontal zu begegnen.
„Wenn wir die politischen Entscheidungsträger an Bord haben, könnten wir dem Präsidenten eine Politik schicken, die ihn stärker macht und ihm eine stärkere Hand gibt“, sagte McCarthy während eines Interviews mit Fox News am 1. März.
„Ich möchte den Präsidenten stärken. Wenn wir im Haus vereint sind, gibt das dem Präsidenten eine stärkere Hand. Im Wesentlichen kann das Haus versuchen, ihm ein Rückgrat zu geben.“
In der Frage, ob der Kongress tatsächlich einen Konsens mit dem Weißen Haus finden könne, äußerte McCarthy Hoffnung und sagte, es sei die Aufgabe aller Regierungsmitglieder, die Nation zu verteidigen.
„Er ist der Präsident der Vereinigten Staaten. Ich bin der Sprecher des Repräsentantenhauses. Unsere Aufgabe ist es, daran zu arbeiten, das Beste für Amerika zu finden“, sagte McCarthy.
Ebenso, sagte er, sei es die Verantwortung des Kongresses, den Präsidenten darüber zu informieren, wie sehr sich der chinesische kommunistische Führer Xi Jinping zum Schlechteren verändert habe und inwieweit er zurückgedrängt werden müsse.
„Wir müssen direkt mit China sprechen“, sagte McCarthy. „Und unabhängig davon, wie lange er glaubt, Xi zu kennen, ist Xi eine andere Person als zuvor und China befindet sich an einem anderen Ort als zuvor, und sie denken, dass sie stärker sind als zuvor. Dafür müssen wir uns zusammenschließen.“
McCarthy machte die Bemerkungen nur einen Tag nach der ersten Anhörung des House Select Committee on Strategic Competition zwischen den Vereinigten Staaten und der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), die versuchte, die „Bedrohung durch das kommunistische China“ zu skizzieren.
‘Beweis ihnen das Gegenteil’
Raja Krishnamoorthi (D-Ill.), Mitglied des Sonderausschusses, sagte in ähnlicher Weise, dass Chinas kommunistisches Regime bestrebt sei, die politischen Spaltungen innerhalb der Vereinigten Staaten auszunutzen, und dass ein vereinterer Kongress zu den besten Abschreckungsmitteln gegen die Aggression der KPCh gehöre.
„Die KPCh möchte, dass wir widerspenstig, parteiisch und voreingenommen sind“, sagte Krishnamoorthi.
„Wir müssen uns der Situation stellen und ihnen das Gegenteil beweisen.“
McCarthy seinerseits sagte, die Vereinigten Staaten hätten zuvor Mühe gehabt, mit einer Stimme mit China zu sprechen, aber überparteiliche Bemühungen wie der Sonderausschuss würden dazu beitragen, die Nation zu stärken und zu verhindern, dass das Regime die amerikanischen Interessen weiter untergrabe.
„Ich habe immer gedacht, dass eines unserer größten Probleme mit China darin besteht, dass wir nie mit einer Stimme gesprochen haben“, sagte McCarthy. „Sie sehen die Kluft und nutzen sie aus.“
„Wenn wir die Barrieren mit vereinten Republikanern und Demokraten errichten können, stellt dies wirklich die harte Linie gegen China, damit sie verstehen, dass wir es ernst meinen.“
Text ist eine Übersetzung vom Epoch Times Artikel:
