Bundeskanzler Friedrich Merz wird am morgigen Dienstag nicht den amtierenden syrischen Präsidenten Ahmed al-Scharaa im Berliner Bundeskanzleramt empfangen können. Die Absage erfolgte seitens Damaskus kurzfristig, ausgehend von den Ereignissen vom Wochenende, als die syrische Armee in den kurdisch kontrollierten Gebieten im Nordosten des Landes vorgerückt war. Laut arabischen Medien war daraufhin am Sonntag nach den Kämpfen der Regierungstruppe gegen die kurdischen Milizen der Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) ein Waffenstillstand ausgehandelt worden.
Noch am Freitag hieß es im Rahmen einer Pressemitteilung der Bundesregierung, dass Bundeskanzler Merz am Dienstag “den Präsidenten der Arabischen Republik Syrien, al-Scharaa, empfängt”. Geplante Themen des gemeinsamen Gesprächs lauteten demnach “der Wiederaufbau Syriens sowie die Rückkehr von Syrerinnen und Syrern”, so die Mitteilung.
Am gestrigen späten Abend hieß es dann laut Agenturmeldung:
“Der syrische Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa hat seinen für Montag und Dienstag geplanten Deutschland-Besuch verschoben. Das bestätigte ein Sprecher der Bundesregierung der Deutschen Presse-Agentur.”
Die dpa-Meldung nennt zu den Gründen “die innenpolitische Situation in Syrien”. Zusätzlich heißt es, dass die Einladung, die im November des Vorjahres seitens des Kanzleramts ausgesprochen wurde, “für Proteste und Aufrufe zu Demonstrationen” in Berlin gesorgt hätte.
Offiziell eingeplant waren demnach am Dienstag Treffen mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), “mehreren Bundesministern und Wirtschaftsvertretern” sowie ein Termin im Schloss Bellevue beim Bundespräsidenten.
Laut arabischen Medien erfolgte nach teils heftigen Kämpfen am Wochenende eine vorläufige Einigung zwischen den Machthabern in Damaskus und den kurdisch angeführten Milizen im Norden auf eine Waffenruhe, die den Rückzug der SDF-Truppen aus den Gebieten westlich des Euphrat vorsieht. Eine “sofortige und umfassende Waffenruhe” gelte dabei “an allen Fronten” zwischen den Syrischen Demokratischen Kräften und den Regierungstruppen, zitiert die Staatsagentur Sana. Vonseiten der SDF gab es demnach bislang keine bestätigende Reaktion.
Der US-Sondergesandte für Syrien, Tom Barrack, begrüßte laut Agenturmeldung die verkündete Waffenruhe, nachdem zuvor am Wochenende die US-amerikanischen Forderungen seitens Washingtons dem eingeforderten Stopp an die syrische Armee galt, weiter in kurdisch kontrollierte Gebiete vorzurücken.
Die Vereinbarung kommt nach tagelangen Kämpfen zwischen der syrischen Regierung und den SDF im Nordosten Syriens zustande. Die Armee und die SDF hatten sich dabei um strategische Stellungen und Ölfelder entlang des Euphrat bekämpft.
In Damaskus erklärte al-Scharaa am Sonntag, dass demnach syrische staatliche Institutionen “im Rahmen der Vereinbarung in drei östliche und nördliche Provinzen – al-Hasaka, Deir ez-Zor und Raqqa – einziehen werden, die zuvor von den SDF kontrolliert wurden”, so Al Jazeera.
Wann der Deutschland-Besuch einer syrischen Delegation unter Führung von Übergangspräsident al-Scharaa nachgeholt wird, ist nicht bekannt gegeben worden.
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