Bei einem Treffen hinter verschlossenen Türen der NATO-Staats- und Regierungschefs in Brüssel im Juli 2018 hat US-Präsident Donald Trump gedroht, aus dem Bündnis auszutreten, was beinahe zum Zusammenbruch des Militärbündnisses geführt hätte. Dies geht aus dem Buch “On My Watch: Leading NATO in a Time of War” des ehemaligen Generalsekretärs der Nordatlantischen Allianz, Jens Stoltenberg, hervor. Ein Auszug daraus wird von The Guardian zitiert.
Auf diesem Gipfel kritisierte der US-Staatschef die Verbündeten für ihre Abhängigkeit von der militärischen Macht der USA und forderte eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben, wobei er betonte, dass Washington nicht verpflichtet sei, “Länder zu verteidigen, die nicht bereit sind, für ihre eigene Sicherheit zu zahlen”. Laut Trump gäben die USA vier Prozent ihres BIP für Verteidigung aus und trügen 80 bis 90 Prozent der Kosten des Bündnisses. Er unterstrich:
“Hören Sie, wenn wir weggehen, dann gehen wir weg. Sie brauchen die NATO dringend. Wir brauchen die NATO nicht […] warum sollte ich weiterhin für diese Organisation zahlen, wenn ich sie nicht brauche?”
Trump übte auch Kritik am neuen NATO-Hauptquartier, das im Jahr 2017 eröffnet worden war. Es war zu teuer. Er fragte Stoltenberg, wozu man so viele Leute und so ein großes Hauptquartier benötige. Er behauptete, es sei “ein schönes Gebäude, aber ein einziger Panzerschuss würde es zum Einsturz bringen”. Dann kündigte der Republikaner an, dass er den Gipfel verlassen werde, da er “keinen Grund mehr habe, zu bleiben”. Stoltenberg erinnerte sich:
“Vielleicht ist dies das Treffen, bei dem die NATO auseinanderbricht, dachte ich. Und das geschieht vor meinen Augen. Die Allianz hat 70 Jahre lang erfolgreich funktioniert, aber nicht nach dem 12. Juli 2018.”
Als Ergebnis einigten sich die europäischen Staats- und Regierungschefs darauf, die Verteidigungsbudgets auf 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Der ehemalige Generalsekretär schrieb:
“Hätte er seine Drohung, aus Protest zurückzutreten, wahr gemacht, hätten wir die Trümmer der zerstörten NATO aufsammeln müssen. Ich glaube, er hat erkannt, dass er mit seinen Forderungen nach einer sofortigen Erhöhung des Budgets gegen eine Wand rennt, aber gleichzeitig hat er Brüssel mit der Gewissheit verlassen, dass er bis zum neuen Jahr mehr Geld haben wird.”
Nach seinem zweiten Amtsantritt erreichte Trump die Zustimmung der NATO-Staaten, ihre Verteidigungsausgaben bis zum Jahr 2035 auf 5 Prozent des BIP zu erhöhen. Davon sollen 3,5 Prozent direkt für Verteidigungszwecke und weitere 1,5 Prozent für damit verbundene Ausgaben wie Cybersicherheit und Infrastrukturentwicklung verwendet werden.
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