Knapp sechs Jahre nachdem Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die NATO für “hirntot” erklärt hatte, wiederholte Italiens Verteidigungsminister Guido Crosetto diesen Gedanken mit anderen Worten. Bei einer Rede an der Universität Padua sagte der Politiker am Freitag, dass sich die Welt stark verändert habe, während der Westen dies nicht bemerkt habe. Ihm zufolge hätten solche globalen Akteure wie die NATO, die EU und die UNO inzwischen ihre einstige Rolle eingebüßt.
“Seit zwei Jahren erkläre ich der NATO, dass die NATO keine Existenzberechtigung mehr hat. Denn früher befand sich das Zentrum der Welt im Atlantik. Jetzt ist das Zentrum der Welt die Welt selbst.”
Crosetto präzisierte, dass einst die USA und Europa die Welt gewesen seien. Zwar seien die USA nach wie vor als Weltakteur relevant. Europa zähle heutzutage hingegen weniger. Dafür aber gebe es den Rest der Welt, zu dem man Beziehungen aufbauen müsse. Auch für die Vereinten Nationen fand der Minister keine tröstenden Worte, da der Multilateralismus seiner Meinung nach “tot” sei.
“Die UNO zählt in der Welt genauso viel wie Europa – nichts. Weniger als eine Nation.”
Solange es keine einflussreichen multilateralen Organismen gebe, sei es unmöglich, die globale Sicherheit zu garantieren, betonte der Politiker.
Mit Blick auf die vielen laufenden Konflikte stellte Crosetto fest, dass weder die Konfliktparteien noch ihre Verbündeten zu Friedenslösungen beitragen könnten. Diese sollten von einer dritten, neutralen Partei ermöglicht werden. Vielleicht hätte Europa früher in der Welt etwas bedeuten können, wenn es eine politische Rolle ergriffen hätte. Dies sei aber nicht geschehen. Nun sei es zu spät.
“Wir sind von einer Welt, in der die Werte von Bedeutung waren, zu einer Welt übergegangen, in der wirtschaftliche Werte von Bedeutung sind. Wir sind von einer Ära der großen Demokratien und der großen sozialen Errungenschaften zu einer Ära der Großmächte übergegangen.”
Momentan setze sich die einzelne Auffassung einer internationalen Ordnung gegen das allgemeine Völkerrecht durch. Dies zeige sich deutlich, wenn in einem Fall das Völkerrecht zur Anwendung komme, im anderen aber komplett ignoriert werde, resümierte Crosetto.
Mehr zum Thema ‒ Italienischer Verteidigungsminister zeigt sich über Inkonsequenz westlicher Länder verwundert
