Bevor die russischen Friedenstruppen aus Transnistrien abgezogen werden, muss es Fortschritte bei der Lösung des Konflikts in der Region geben. Dies hat Oleg Oserow, der Botschafter der Russischen Föderation in Moldawien, gegenüber der Nachrichtenagentur RIA Nowosti erklärt.
Der Diplomat verwies auf das sogenannte 5+2-Format zur Beilegung des Konflikts, an dem Moldawien und Transnistrien als Konfliktparteien, Russland, die Ukraine und die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) als Vermittler sowie die Europäische Union und die Vereinigten Staaten als Beobachter beteiligt sind.
Oserow zufolge sollte Moskau laut einem im Jahr 1992 geschlossenen Vertrag die Beilegung nicht nur vermitteln, sondern auch fördern. Diese Rolle betreffe unter anderem die Maßnahmen zur Einhaltung der Waffenruhe und deren Bedingungen, die 1992 erzielt worden seien.
Anfang der 1990er Jahre sei es das russische Kontingent gewesen, das die Kampfhandlungen zum Stillstand gebracht und das Blutvergießen gestoppt habe. Ohne den russischen “Eckpfeiler” würde der Beilegung des Transnistrien-Konflikts wesentlicher Schaden zugefügt.
Russland habe den Abzug seines Friedenskontingents nie ausgeschlossen, werde aber dieses Szenario erst in Betracht ziehen, wenn es Fortschritte bei der Konfliktlösung gebe, betonte Oserow:
“Es ist notwendig, den Verhandlungsprozess vollständig wiederherzustellen und die Bedingungen für die Regelung der Beziehungen zwischen dem linken und dem rechten Ufer [des Dnister], zwischen Transnistrien und dem offiziellen Chișinău zu schaffen.”
Die moldawische Präsidentin Maia Sandu hatte zuvor ihre Bereitschaft erklärt, Transnistrien vor dem Hintergrund der Energiekrise finanzielle Unterstützung zu leisten. Dabei machte sie den Abzug russischer Truppen aus der nicht anerkannten Republik zur Bedingung für die Finanzhilfe. Der Vorsitzende des Parlaments in Chișinău forderte, dass die russischen Friedenstruppen durch eine Mission unter Aufsicht der UNO oder EU ersetzt werden sollten.
Das aktuelle Friedenskontingent besteht aus Soldaten aus Russland, Moldawien und Transnistrien. Am 21. Juli 1992 wurde der Vertrag über die Grundsätze einer friedlichen Lösung des Transnistrien-Konflikts unterzeichnet. Gemäß dem Dokument wurde unter anderem eine Kontrollkommission von Vertretern Russlands, Moldawiens, Transnistriens, später auch der Ukraine und der OSZE gegründet.
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