Die App TikTok ist in den USA wieder online. Als Begründung für den Schritt verwiesen die Betreiber der App auf die Zusicherung des künftigen Präsidenten Donald Trump, laut der es keine Strafen für die US-Dienstleister der Plattform geben soll.
Trump will TikTok in den USA mit einem Erlass vorerst weiter am Laufen halten. Wie er am Sonntag auf seiner Plattform Truth Social schrieb, werde er nach seinem Amtsantritt am Montag eine Anordnung unterzeichnen, die dem chinesischen Mutterkonzern ByteDance mehr Zeit gebe, einen Käufer für den Ableger der App in den USA zu finden. Weiterhin forderte er die Betreiber von App-Stores, insbesondere Google und Apple, auf, die App nicht zu verbieten. Er hatte TikTok bereits eine zusätzliche Frist von drei Monaten in Aussicht gestellt. Auf seiner Plattform schrieb er:
“Ich werde am Montag eine Durchführungsverordnung erlassen, um die Zeitspanne zu verlängern, bis die Verbote des Gesetzes in Kraft treten, damit wir eine Vereinbarung zum Schutz unserer nationalen Sicherheit treffen können. Die Anordnung wird auch bestätigen, dass es keine Haftung für jedes Unternehmen geben wird, das dazu beigetragen hat, dass TikTok vor meiner Anordnung nicht abgeschaltet wird.”
“Ohne US-Zulassung gibt es kein TikTok. Mit unserer Zustimmung ist es Hunderte Milliarden Dollar wert – vielleicht Billionen”, fügte er hinzu.
Die in chinesischem Besitz befindliche App stellte am späten Samstag ihren Betrieb ein und verschwand aus den US-amerikanischen App-Stores. Zuvor konnte ByteDance, ihre Muttergesellschaft, eine am 19. Januar ablaufende Frist für den Verkauf des amerikanischen Geschäftsbetriebs im Rahmen eines im vergangenen Jahr verabschiedeten Bundesgesetzes nicht einhalten.
Der Oberste Gerichtshof bestätigte am Freitag die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes zum Schutz von US-Amerikanern vor vom Ausland kontrollierten Apps, das den Verkauf oder die Einstellung des Betriebs vorschreibt, und begründete dies mit nationalen Sicherheitsbedenken.
Die anderen Anwendungen von ByteDance, darunter der Videoeditor CapCut und die soziale Plattform Lemon8, wurden ebenfalls aus den US-App-Stores entfernt.
Als TikTok offline ging, entwickelte sich die konkurrierende chinesische App RedNote zur am häufigsten heruntergeladenen kostenlosen App im App-Store von Apple, und Millionen von Amerikanern nahmen den Hashtag #tiktokrefugee an, als sie die Plattform wechselten.
Noch in seiner ersten Amtszeit wollte Trump mit einer Verbotsdrohung den Verkauf von TikTok erzwingen, scheiterte jedoch vor Gericht. Inzwischen entdeckte er sein Herz für die Plattform. Er sei auf TikTok erfolgreich und habe im Rennen um das Weiße Haus dort viele junge Leute ansprechen können, argumentierte Trump.
“Warum sollte ich TikTok loswerden wollen?”
Trumps geplante Durchführungsverordnung würde ByteDance eine 90-tägige Fristverlängerung gewähren, um einen genehmigten Käufer zu finden. TikTok-CEO Shou Zi Chew wird voraussichtlich an Trumps Amtseinführung am Montag teilnehmen, wie mit der Angelegenheit vertraute Quellen berichteten.
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