No Result
View All Result
  • Login
  • Home
  • Deutschland
  • Welt
    • USA
    • Russland
    • China
  • Pandemie
  • Great Reset
    • GreatVideos
  • Gesundheit
  • Wirtschaft
  • Meinung
PRICING
SUBSCRIBE
  • Home
  • Deutschland
  • Welt
    • USA
    • Russland
    • China
  • Pandemie
  • Great Reset
    • GreatVideos
  • Gesundheit
  • Wirtschaft
  • Meinung
No Result
View All Result
JUST-NOW
No Result
View All Result
Home Deutschland

"Positiver Lenin-Bezug": Junge Welt darf vom Geheimdienst schikaniert werden

rtnews by rtnews
18/07/2024
Reading Time: 4 mins read
0 0
0
0
SHARES
6
VIEWS
Share on TelegramShare on TwitterShare on Facebook

Seit Jahren führt der Verfassungsschutzbericht die marxistische Tageszeitung “junge Welt” als “linksextreme” Umstürzlertruppe auf, was ihre Arbeit behindert und ihr wirtschaftlich schadet. Das Berliner Verwaltungsgericht befürwortet das und wies am Donnerstag ihre Klage dagegen ab.

Von Susan Bonath

Die deutsche Regierung fürchtet um ihre Deutungshoheit. Gesinnungsschnüffelei wird alltäglicher. Wer nicht konform ist, wird schnell zur Zielscheibe des Inlandsgeheimdienstes. Ein wohlgehegtes Feindbild im Westen ist die politische Denkrichtung des Marxismus. Zu Recht stehe die Berliner Tageszeitung junge Welt (JW) deshalb im Fokus und im jährlichen Bericht des Verfassungsschutzes, urteilte das Berliner Verwaltungsgericht am Donnerstag – und hämmerte einen weiteren Nagel in den Sarg der Presse- und Meinungsfreiheit.

Geschäftsschädigendes Verfassungsschutzgeraune

Die junge Welt ist dauerpräsent im Verfassungsschutzbericht. Sie strebe, so hieß es jüngst darin in gewohnt plattem Geraune, “die Errichtung einer sozialistisch-kommunistischen Gesellschaftsordnung nach klassischem marxistisch-leninistischem Verständnis an”. Außerdem sei sie “das bedeutendste und auflagenstärkste Medium im Linksextremismus”. Und: Die Zeitung bekenne sich “nicht ausdrücklich zur Gewaltfreiheit”.

Dagegen hatte der “Verlag 8. Mai” als Herausgeber der Zeitung geklagt. Ihre geheimdienstliche Nennung behindere ihre Verbreitung und sei daher geschäftsschädigend, argumentierte der Verlag. Werbemaßnahmen würden verhindert, Auskünfte häufig verweigert und Mitarbeiter müssten mit Bespitzelung rechnen.

Die rechte Zeitung Junge Freiheit hatte einst unter der gleichen Maßnahme gelitten, sich allerdings 2005 erfolgreich dagegen gewehrt. Ihre Präsenz im Verfassungsschutzbericht komme einem Eingriff in die Pressefreiheit gleich, urteilte damals das höchste deutsche Gericht in Karlsruhe – im Gegensatz zum aktuellen Verwaltungsgerichtsurteil gegen die JW. 

Lenin und die “freiheitlich-demokratische Grundordnung”

Dass die im Grundgesetz verankerte Pressefreiheit eigentlich nicht dafür gedacht war, nur Medien zu legitimieren, die bestimmte politische Gesinnungsbekenntnisse ablegen, also etwa zur “Gewaltfreiheit”, sieht neben dem Verfassungsschutz offenbar auch der Vorsitzende Richter am Berliner Verwaltungsgericht, Wilfried Peters, anders.

Jedenfalls hört der Spaß für ihn wohl auf, wenn es um die marxistische Deutung politischer Realität geht. Die Einschätzungen des Geheimdienstes seien nicht zu beanstanden, begründete er die Klageabweisung. Die JW teilte dazu mit: 

“In der Begründung führte Peters unter anderem aus, dass Lenin, auf den sich die Zeitung positiv beziehe, ‘die freiheitliche demokratische Grundordnung bekämpft’ habe. Die Zeitung habe zudem ein positives Bild der DDR.”

Offenbar waren der Bundesregierung und dem Gericht nicht bekannt, dass es zu Lenins Zeiten das heutzutage im Westen propagierte Konstrukt der sogenannten “freiheitlich-demokratischen Grundordnung” noch gar nicht gab.

Gefährliche “marxistische Grundüberzeugungen”

Abgesehen davon, dass es bisher nicht verboten war, sich “positiv auf Lenin” zu beziehen, unterstellt der Geheimdienst unter dem Diktat von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) dem Blatt überdies, in erster Linie kein journalistisches Produkt zu sein, sondern eine politische Gruppierung, die das Ziel des Umsturzes verfolge, also “verfassungsfeindliche Bestrebungen” hege.

In einer Antwort von 2021 an Linke-Abgeordnete hatte die Bundesregierung diesem alljährlichen Dauervorwurf 2021 weiter hinzugefügt:

“Revolutionäre marxistische Grundüberzeugungen basieren auf verschiedenen Aspekten, die sich gegen Grundprinzipien der freiheitlichen demokratischen Grundordnung richten. Beispielsweise widerspricht die Aufteilung einer Gesellschaft nach dem Merkmal der produktionsorientierten Klassenzugehörigkeit der Garantie der Menschenwürde.”

Dass die JW die selbst nach Auffassung zahlreicher Nichtmarxisten real bestehende und kapitalismusimmanente “produktionsorientierte” Klassengesellschaft, sprich, die materielle Herrschaft reicher Konzerneigentümer über Lohnabhängige, gerade kritisiert und nicht etwa einführen will: geschenkt. Die Regierung deutet hier bewusst fehl, um Vorwürfe gegen eine unliebsame Zeitung zu konstruieren.

JW: “Klassenjustiz ist die adäquate Beschreibung”

Die Redaktion der Zeitung hält diese Begründungen für absurd. Das täglich als gedrucktes Blatt erscheinende Medium sehe sich den Grundsätzen des Journalismus verpflichtet. Es hetze nicht gegen Minderheiten und berichte über das politische Geschehen, dies allerdings mit einem erweiterten Blickwinkel, den der Mainstream häufig ausblende. In einer Sonderveröffentlichung vor dem Prozess schrieb die JW:

“In Wahrheit sind es die Positionen der JW, die als Gedankenverbrechen delegitimiert werden sollen.”

Es ist wohl ihr Blickwinkel, der häufig die Sicht Unterdrückter und Missliebiger darlegt, sowie ihre Kritik an der politischen Verfasstheit der Bundesrepublik, was die JW zur politischen Erzfeindin der Schützer der gegenwärtigen Herrschaftsordnung macht.

Der stellvertretende Chefredakteur der Zeitung, Nick Brauns, sprach am Donnerstag gegenüber der Autorin von einer “Schlappe für die Pressefreiheit”. “Die Argumente der Gegenseite waren auf einem unterirdischen Niveau”, so Brauns. So habe sich der Richter auf Lenin fixiert, weil auf der Leserbriefseite ein Foto von ihm sei. Gerügt worden sei auch der Begriff “Klassenjustiz”, den die JW benutzt habe. Brauns sagte:

“Dabei ist Klassenjustiz die adäquate Beschreibung für diesen Prozess: Wer in diesem Staat auf der Seite der Herrschenden steht, ihre Kriegspolitik und gegen die Mehrheit gerichteten Maßnahmen befürwortet, der genießt Pressefreiheit – im Gegensatz zu den Journalisten, die sie in Bedrängnis bringen.”

Brauns zufolge will die JW gegen das Urteil in Revision gehen. Man habe den Prozess einmal angestrengt “und wir werden ihn notfalls bis zum Bundesverfassungsgericht fortführen”, betonte er. Das kann Jahre dauern. Wer weiß, wie viele Presseerzeugnisse bis dahin noch verboten werden, so wie russische Medien, darunter RT DE, schon 2022. Die autoritäre Krisenentwicklung in Deutschland lässt nichts Gutes erahnen.

Mehr zum Thema ‒ Presseunfreiheit in Deutschland: Linke Tageszeitung klagt gegen Geheimdienst-Schikanen



Source link

Tags: darfGeheimdienstJungeLeninBezugquotquotPositiverschikaniertvomWeltWerden
rtnews

rtnews

Related Posts

Trump-nahe Amerikaner infiltrieren Grönland - Dänischer Geheimdienst ermittelt
Deutschland

Trump-nahe Amerikaner infiltrieren Grönland – Dänischer Geheimdienst ermittelt

27/08/2025
0
Russischer UN-Vertreter zur Nord-Stream-Ermittlung: Deutschland lenkt mit albernem "Blockbuster" ab
Deutschland

Russischer UN-Vertreter zur Nord-Stream-Ermittlung: Deutschland lenkt mit albernem "Blockbuster" ab

27/08/2025
3
"Karriereleiter hochgefallen" – Älterer Habeck-Brief an Ex-Bild-Chef sorgt für Diskussionsstoff
Deutschland

"Karriereleiter hochgefallen" – Älterer Habeck-Brief an Ex-Bild-Chef sorgt für Diskussionsstoff

27/08/2025
5
Pakistanis flüchten: Indien öffnet nach heftigen Regen Staudamm
Deutschland

Pakistanis flüchten: Indien öffnet nach heftigen Regen Staudamm

27/08/2025
0
Lukaschenko an USA: Gefangenentausch gegen Sanktionsende
Deutschland

Lukaschenko an USA: Gefangenentausch gegen Sanktionsende

27/08/2025
4
Drei Verteidigungslinien in der Ukraine - Westen hat "groben Plan"
Deutschland

Drei Verteidigungslinien in der Ukraine – Westen hat "groben Plan"

27/08/2025
2
Next Post
Duell mit Euroclear: Russland untergräbt "regelbasierte Ordnung" mit Gerichtsverfahren

Duell mit Euroclear: Russland untergräbt "regelbasierte Ordnung" mit Gerichtsverfahren

Trump-Kampagne trollt Biden wegen Vizepräsidenten-Debatte

Trump-Kampagne trollt Biden wegen Vizepräsidenten-Debatte

Schreibe einen Kommentar Antworten abbrechen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

I agree to the Terms & Conditions and Privacy Policy.

Recent Posts

  • Trump-nahe Amerikaner infiltrieren Grönland – Dänischer Geheimdienst ermittelt
  • Russischer UN-Vertreter zur Nord-Stream-Ermittlung: Deutschland lenkt mit albernem "Blockbuster" ab
  • "Karriereleiter hochgefallen" – Älterer Habeck-Brief an Ex-Bild-Chef sorgt für Diskussionsstoff
  • Pakistanis flüchten: Indien öffnet nach heftigen Regen Staudamm
  • Lukaschenko an USA: Gefangenentausch gegen Sanktionsende

Recent Comments

  1. picrin saeure zu Ob Hartz IV oder Bürgergeld – es bleibt viel zu wenig
  2. Tyler Schmitt zu Bodo Schiffmann: "Warum Deutschland seine Geschichte nicht aufarbeitet"
  3. picrin saeure zu Rutte: NATO braucht 400 Prozent mehr Luftabwehr
  4. 66 Steuern – SAFE Schutzverein für Finanzen e.V. zu EU-Rechnungshof: 650 Milliarden Wirtschaftshilfe sinnlos und intransparent verschleudert
  5. 60 Finanzwelt-Nachrichten – SAFE Schutzverein für Finanzen e.V. zu "Bis hierher lief's noch ganz gut" – Weltverschuldung erreicht neuen Rekord
just-now.NEWS Deutschland

© 2022 Now News - Global News Network & Coronapedia

Navigate Site

  • Home
  • Datenschutzerklärung (EU)
  • Haftungsausschluss
  • Cookie-Richtlinie (EU)
  • Impressum
  • Subscription
  • Kasse
  • Warenkorb
  • Mein Konto

Folge Uns Auf

Welcome Back!

Login to your account below

Forgotten Password?

Retrieve your password

Please enter your username or email address to reset your password.

Log In
Cookie-Zustimmung verwalten
Um dir ein optimales Erlebnis zu bieten, verwenden wir Technologien wie Cookies, um Geräteinformationen zu speichern und/oder darauf zuzugreifen. Wenn du diesen Technologien zustimmst, können wir Daten wie das Surfverhalten oder eindeutige IDs auf dieser Website verarbeiten. Wenn du deine Zustimmung nicht erteilst oder zurückziehst, können bestimmte Merkmale und Funktionen beeinträchtigt werden.
Funktional Immer aktiv
Die technische Speicherung oder der Zugang ist unbedingt erforderlich für den rechtmäßigen Zweck, die Nutzung eines bestimmten Dienstes zu ermöglichen, der vom Teilnehmer oder Nutzer ausdrücklich gewünscht wird, oder für den alleinigen Zweck, die Übertragung einer Nachricht über ein elektronisches Kommunikationsnetz durchzuführen.
Vorlieben
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist für den rechtmäßigen Zweck der Speicherung von Präferenzen erforderlich, die nicht vom Abonnenten oder Benutzer angefordert wurden.
Statistiken
Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu statistischen Zwecken erfolgt. Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu anonymen statistischen Zwecken verwendet wird. Ohne eine Vorladung, die freiwillige Zustimmung deines Internetdienstanbieters oder zusätzliche Aufzeichnungen von Dritten können die zu diesem Zweck gespeicherten oder abgerufenen Informationen allein in der Regel nicht dazu verwendet werden, dich zu identifizieren.
Marketing
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist erforderlich, um Nutzerprofile zu erstellen, um Werbung zu versenden oder um den Nutzer auf einer Website oder über mehrere Websites hinweg zu ähnlichen Marketingzwecken zu verfolgen.
Optionen verwalten Dienste verwalten Anbieter verwalten Lese mehr über diese Zwecke
Einstellungen ansehen
{title} {title} {title}
No Result
View All Result
  • Home
  • Abonnement
  • Kategorie
    • Pandemie
    • Deutschland
    • Russland
    • USA
    • China
    • Welt
    • Wirtschaft
    • Gesundheit
    • Great Reset
    • Meinung
  • Mein Konto
  • Impress
    • Impressum
    • Cookie-Richtlinie (EU)
    • Haftungsausschluss
    • Datenschutzerklärung (EU)

© 2022 Now News - Global News Network & Coronapedia

This website uses cookies. By continuing to use this website you are giving consent to cookies being used. Visit our Privacy and Cookie Policy.
Are you sure want to unlock this post?
Unlock left : 0
Are you sure want to cancel subscription?