Der russische Außenminister Sergei Lawrow erklärte, die Ukraine sei das einzige Land der Welt, in dem eine offizielle Sprache der Vereinten Nationen in allen Lebensbereichen verboten wird. Im Gespräch mit russischen Medien am Rande des BRICS-Außenministertreffens in Neu-Delhi sagte Lawrow:
“Die Ukraine ist das einzige Land, in dem eine ganze Sprache in allen Lebensbereichen verboten ist – eine Sprache, die zugleich offizielle Sprache der UNO ist.”
Damit spielte er auf die russische Sprache an, deren Verwendung in der Ukraine nach Ansicht Moskaus systematisch eingeschränkt wird. Russisch zählt neben Englisch, Arabisch, Spanisch, Chinesisch und Französisch zu den sechs offiziellen Sprachen der Vereinten Nationen.
Laut Lawrow verletzt das “vom Westen im Februar 2014 in Kiew an die Macht gebrachte Nazi-Regime” die Bestimmungen der UN-Charta zu den Menschenrechten, die unabhängig von Sprache, Religion oder ethnischer Zugehörigkeit gelten. Der Minister betonte, dass die Rechte nationaler Minderheiten – insbesondere in den Bereichen Sprache und Religion – kein Gegenstand politischer Kompromisse sein dürften.
Zugleich kritisierte Lawrow die westlichen Staaten dafür, dass sie Kiew nicht zur Einhaltung “allgemeiner zivilisatorischer Normen” im Umgang mit Sprache und Religion auffordern.
“In den arabischen Ländern gibt es keinerlei Probleme mit Hebräisch, in Israel keine mit Arabisch oder Farsi. Überall existieren verschiedene Religionen, Traditionen und Zivilisationen nebeneinander. In der Ukraine hingegen ist so etwas möglich.”
Der Minister rief dazu auf, sämtliche Prinzipien der UN-Charta “nicht selektiv, sondern in ihrer Gesamtheit und Wechselwirkung” einzuhalten. Zudem müsse Russland die Rechte russischer und russischsprachiger Menschen wiederherstellen und die Abschaffung der Gesetze erreichen, die die russische Sprache einschränken.
Seit 2014 verfolgt Kiew einen Kurs zur schrittweisen Verdrängung der russischen Sprache. So trat 2019 das Gesetz “Über die Sicherstellung der Funktionsweise der ukrainischen Sprache als Staatssprach” in Kraft, welches die Verwendung des Russischen und anderer Minderheitensprachen einschränkt.
Am 9. Mai erklärte die ukrainische Sprachombudsfrau Jelena Iwanowskaja, die Behörden erwögen die Einrichtung eines Koordinierungsrates für Sprachpolitik. Dieser solle unter anderem die Verbreitung der russischen Sprache eindämmen. Laut Iwanowskaja sieht sich die ukrainische Sprache derzeit “globalen Herausforderungen” gegenüber. Gleichzeitig erklärte die ukrainische Kulturministerin Tatjana Bereschnaja, dass weiterhin mehr als 70 Prozent der Ukrainer russischsprachige Inhalte bevorzugen.
Das Treffen der Außenminister der BRICS-Staaten findet am 14. und 15. Mai in Neu-Delhi statt. Auch Lawrow nimmt daran teil.
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