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Der Bundespresskonferenz e.\u00a0V. hat seine Berufung gegen die Zulassung des Journalisten Florian Warweg (OAZ<\/em>) zur\u00fcckgenommen. Das gab Warweg am Sonnabend auf der Plattform X bekannt und f\u00fcgte die erste Seite des Beschlusses des Berliner Kammergerichts bei, der die Rechtskraft des erstinstanzlichen Urteils feststellt.<\/p>\n In erster Instanz war die BPK bereits zur Duldung des unbequemen Reporters verurteilt worden, dagegen wandte sich der Tr\u00e4gerverein mit seinem Rechtsmittel. Mitglied des Vereins darf er offenbar nicht werden, muss aber in den Fragestunden wie ein solches behandelt werden.<\/p>\n Warweg kommentiert seinen (zumindest teilweisen) Prozesserfolg mit diesen S\u00e4tzen:<\/p>\n “Ich kann jetzt also rechtssicher und de jure unbegrenzt an den Regierungspressekonferenzen und anderen Pressekonferenzen der BPK mit Fragerecht teilnehmen. Dieser Sonderstatus ‘Fragerecht wie ein Mitglied’, aber nicht offiziell Mitglied der BPK hat durchaus auch Vorteile. Ich muss mich da noch beraten, ob wir es bei diesem Status belassen oder ich nochmal Vollmitgliedschaft beantrage. F\u00fcr die Tilo Js. und Matthias Ms. dieser Republik hei\u00dft dies leider, ‘Der Traum ist aus’ mich aus der BPK schmei\u00dfen zu wollen\u00a0…”<\/em><\/p>\n #Bundespressekonferenz<\/a> e.V. hat die Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Berlin zur\u00fcckgenommen, dass die #BPK<\/a> mir “wie einem Mitglied” Zugang zu den Regierungspressekonferenzen gew\u00e4hren muss. Oder wie mein Anwalt sagte: “Herr Warweg, d.h. lebensl\u00e4nglich BPK f\u00fcr Sie.” Ich\u2026 pic.twitter.com\/DMpD27fZj1<\/a><\/p>\n \u2014 Florian Warweg (@FWarweg) March 7, 2026<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n Die Bundespressekonferenz ist ein privater Verein von Journalisten, der die regelm\u00e4\u00dfigen Regierungspressekonferenzen in Berlin veranstaltet. Ein Zugang zu den Veranstaltungen entscheidet, welche Journalisten die Bundesregierung direkt befragen k\u00f6nnen.\u00a0<\/p>\n Warweg war von der BPK nicht zugelassen worden und klagte. Im Juli\u00a02023 bekam er vor dem Landgericht Berlin teilweise Recht und durfte fortan an den Pressekonferenzen “wie ein Mitglied” teilnehmen. Auch ein privater Verein m\u00fcsse, so das Landgericht, die Pressefreiheit und den Gleichbehandlungsgrundsatz beachten, wenn er einen zentralen Zugang zur politischen Kommunikation organisiert. Die Bundespressekonferenz legte gegen das Urteil im August\u00a02023 Berufung ein, die nunmehr zur\u00fcckgenommen wurde.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Gericht: BPK muss Florian Warweg Zugang gew\u00e4hren<\/a><\/p>\n\n\n\n
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