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W\u00e4hrend seiner Rede auf dem Marinest\u00fctzpunkt \u00cele Longue in der Bretagne am Montag hat<\/a> der franz\u00f6sische Staatschef Emmanuel Macron Frankreichs neuen Ansatz zur nuklearen Abschreckung skizziert. Er sagte:<\/p>\n “Angesichts der Vielzahl an Bedrohungen m\u00fcssen wir unsere nukleare Abschreckung st\u00e4rken und unsere Abschreckungsstrategie im Herzen des europ\u00e4ischen Kontinents \u00fcberdenken, unter voller Achtung unserer Souver\u00e4nit\u00e4t und mit der schrittweisen Umsetzung dessen, was ich als fortgeschrittene Abschreckung bezeichnen w\u00fcrde.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Weiter betonte Macron:\u00a0<\/p>\n “Denn in dieser gef\u00e4hrlichen und instabilen Welt [\u2026] muss man gef\u00fcrchtet werden, um frei zu sein. Davon bin ich \u00fcberzeugt.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Macron zufolge soll Paris sein Atomwaffenarsenal ausbauen. Deswegen hat der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident angeordnet, “die Anzahl der Atomsprengk\u00f6pfe zu erh\u00f6hen”. Au\u00dferdem werde Frankreich die Gr\u00f6\u00dfe seines Arsenals nicht mehr offenlegen, so Macron.<\/p>\n Nach der Ank\u00fcndigung der Aufstockung des franz\u00f6sischen Atomwaffenarsenals ging Macron auf das Thema Abschreckung in Europa ein. Er erkl\u00e4rte, Frankreichs Sicherheit beschr\u00e4nke sich nicht auf sein eigenes Territorium, denn Paris sei auch an der Sicherheit anderer L\u00e4nder interessiert.<\/p>\n Im Juli des vergangenen Jahres haben Paris und London eine sogenannte Northwood-Erkl\u00e4rung unterzeichnet, die die Koordinierung ihrer Nuklearstreitkr\u00e4fte st\u00e4rken soll. Dar\u00fcber hinaus haben die Seiten eine gemeinsame Gruppe zur Zusammenarbeit im Nuklearbereich eingerichtet.<\/p>\n Am Montag hat<\/a> die Bundesregierung eine gemeinsame Erkl\u00e4rung von Macron und dem deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz mit einer \u00e4hnlichen Botschaft ver\u00f6ffentlicht. Das Ziel sei es, “angesichts der sich wandelnden Bedrohungslage auf dem Gebiet der Abschreckung enger zusammenzuarbeiten”. Im Dokument hie\u00df es weiter, dass Berlin und Paris “eine hochrangige Nuklear-Steuerungsgruppe” eingerichtet h\u00e4tten. Im Rahmen dieser Gruppe w\u00fcrden “Konsultationen \u00fcber die geeignete Mischung aus konventionellen F\u00e4higkeiten, Raketenabwehr sowie franz\u00f6sischen Nuklearf\u00e4higkeiten” durchgef\u00fchrt.\u00a0<\/p>\n Die Seiten h\u00e4tten vereinbart, dass Deutschland noch in diesem Jahr an franz\u00f6sischen Nuklear\u00fcbungen teilnehmen werde.\u00a0“Diese deutsch-franz\u00f6sische Zusammenarbeit wird die nukleare Abschreckung der NATO sowie die nukleare Teilhabe, zu der Deutschland einen Beitrag leistet und auch weiterhin leisten wird, erg\u00e4nzen, nicht ersetzen”, hie\u00df es in der Erkl\u00e4rung.\u00a0<\/p>\n W\u00e4hrend seiner Rede am Montag gab Macron bekannt, dass neben Gro\u00dfbritannien und Deutschland auch Polen, die Niederlande, Belgien, Griechenland, Schweden und D\u00e4nemark an der Zusammenarbeit interessiert seien. Macron zufolge w\u00fcrden in der nahen Zukunft \u00e4hnliche Mechanismen der Zusammenarbeit mit diesen Staaten wie mit Gro\u00dfbritannien eingerichtet werden.\u00a0<\/p>\n Die russische Nachrichtenagentur RBC<\/em>\u00a0hat<\/a> Experten zu Macrons sogenannter “fortgeschrittener Abschreckung” befragt.<\/p>\n Die Schritte von Paris seien mittlerweile gr\u00f6\u00dftenteils symbolischer Natur, sagte Pavel Podvig, leitender Forscher vom UNO-Institut f\u00fcr Abr\u00fcstungsforschung (Genf). Im Wesentlichen w\u00fcrden sie darauf hinauslaufen, dass Frankreichs “lebenswichtige Interessen” auch Europa umfassen. “Macron hat auch Interessierte eingeladen, an den \u00dcbungen teilzunehmen und die franz\u00f6sischen Streitkr\u00e4fte zu unterst\u00fctzen. Man kann davon ausgehen, dass beispielsweise Flugzeuge aus anderen L\u00e4ndern die franz\u00f6sischen Flugzeuge begleiten k\u00f6nnten”, merkte er an.<\/p>\n Es sei auch vorgeschlagen worden, einen Mechanismus zu \u00fcben, der die Stationierung franz\u00f6sischer Flugzeuge auf Milit\u00e4rflugpl\u00e4tzen anderer Staaten im Falle einer Krise vorsehe, so der Experte. Es gehe jedoch nicht darum, dass diese Stationierung dauerhaft w\u00e4re, wie es bei den US-Atomwaffen der Fall sei. “Dar\u00fcber hinaus handelt es sich nicht darum, einem der Verb\u00fcndeten die Beteiligung an der Lieferung von Atomwaffen zu gestatten, was im Falle der USA\/NATO ein wesentlicher Bestandteil des gesamten Plans ist”, betonte Podvig im Gespr\u00e4ch mit der Agentur.<\/p>\n Der Experte wies weiter darauf hin, dass Frankreich die Beteiligung der Verb\u00fcndeten an der Planung der Operationen, der Erarbeitung der Kriterien f\u00fcr den Einsatz der Atomwaffen und insbesondere an Entscheidungen \u00fcber deren Einsatz ausschlie\u00dfe. “Nat\u00fcrlich w\u00fcrden sich die USA stets die Entscheidung vorbehalten, w\u00fcrden sich jedoch immer mit den Verb\u00fcndeten im Rahmen der sogenannten Nuklearen Planungsgruppe beraten. Frankreich schl\u00e4gt nichts \u00c4hnliches vor”, so Podvig.<\/p>\n Laut Nikolai Sokow, dem leitenden Forscher am Wiener Zentrum f\u00fcr Abr\u00fcstung und Nichtverbreitung (VCDNP), bedeute die Stationierung franz\u00f6sischer Atomwaffen und Atomtr\u00e4ger au\u00dferhalb Frankreichs einen v\u00f6llig neuen Ablauf von Ereignissen. “Das wird kein Pendant zum NATO-Mechanismus ‘Nuclear Sharing’ sein. Die Atomtr\u00e4ger in diesen L\u00e4ndern werden nicht f\u00fcr den Transport von Atomwaffen zertifiziert”, sagte der Experte gegen\u00fcber der Agentur und f\u00fcgte hinzu, dass alles aus franz\u00f6sischer Produktion stamme. “Eine interessante Neuerung ist der politische Aspekt, der bisher wenig beachtet wurde: Das ist die Schaffung gemeinsam mit Deutschland und offenbar mit Gro\u00dfbritannien eines Pendants zur Nuklearen Planungsgruppe der NATO unter m\u00f6glicher Beteiligung einer Reihe weiterer europ\u00e4ischer Staaten: Es ist geplant, NATO-Strukturen \u2013 sowohl milit\u00e4rische als auch politische \u2013 nachzubilden, jedoch ohne die Beteiligung der USA”, betonte Sokow.\u00a0 Tats\u00e4chlich versuche Paris, Europa unter seinen nuklearen Schutzschirm zu bringen. Diese Meinung vertritt Dmitri Stefanowitsch, Forscher am Zentrum f\u00fcr internationale Sicherheit des Instituts f\u00fcr Weltwirtschaft und internationale Beziehungen an der Russischen Akademie der Wissenschaften. “Diese Entwicklung geht jedoch mit einer \u00e4u\u00dferst strikten Betonung der ausschlie\u00dflich franz\u00f6sischen Kontrolle \u00fcber das Atomwaffenarsenal und nat\u00fcrlich der Entscheidung \u00fcber dessen Einsatz einher”, sagte Stefanowitsch gegen\u00fcber RBC<\/em>. Der Experte r\u00e4umte auch ein, dass Paris nichts gegen europ\u00e4ische Investitionen in diesen nuklearen Schutzschirm habe. Stefanowitsch\u00a0zufolge sehe Macrons Initiative jedoch keine dauerhafte Stationierung franz\u00f6sischer Nuklearstreitkr\u00e4fte au\u00dferhalb Frankreichs vor.<\/p>\n Mehr zum Thema <\/strong>\u2013\u00a0<\/strong>Nordische <\/a>L\u00e4nder wollen Atomwaffen beherbergen<\/a><\/p>\n\n
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