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von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n In Melitopol und anderen befreiten Orten wurden j\u00fcngst B\u00fcros er\u00f6ffnet, in denen die B\u00fcrger russische P\u00e4sse beantragen k\u00f6nnen, und im Internet finden sich Videos langer Menschenschlangen vor diesen B\u00fcros. Die EU hat nat\u00fcrlich bereits erkl\u00e4rt, sie werde diese P\u00e4sse nicht anerkennen; damit setzt sie aber nur die Verdr\u00e4ngung der Realit\u00e4t fort, die schon ihre Politik in der Frage der Krim gepr\u00e4gt hatte.<\/p>\n “Territoriale Integrit\u00e4t” lautet das stets wiederholte Stichwort, und man d\u00fcrfe Grenzen nicht ver\u00e4ndern (au\u00dfer nat\u00fcrlich, es geht um jene Serbiens oder Syriens oder …). Mit am lautesten ert\u00f6nt dieses Geschrei aus Deutschland, was ein klein wenig eigenartig ist \u2013 schlie\u00dflich ist die heutige Bundesrepublik das Ergebnis einer Grenzver\u00e4nderung, die die territoriale Integrit\u00e4t eines anderen Staates komplett aufgehoben hatte und die nicht durch ein Referendum best\u00e4tigt worden war.<\/p>\n Der Fall der DDR: Wiedervereinigung oder feindliche \u00dcbernahme?<\/strong><\/p>\n Die Angliederung der DDR an die Bundesrepublik, so wird argumentiert, sei der Wunsch der dortigen B\u00fcrger gewesen, und zudem wurde der “Wiedervereinigung” genannte Prozess (der in einigen entscheidenden Punkten, etwa in der Verfassungsfrage, keine war) mit der Zugeh\u00f6rigkeit beider Teile zu einer Nation begr\u00fcndet, einer “Schicksalsgemeinschaft”, die nur durch das Ergebnis des Zweiten Weltkriegs auseinandergerissen wurde und gewisserma\u00dfen von einem kreat\u00fcrlichen Drang beherrscht wird, wieder zusammenzufinden.<\/p>\n Dabei hatte das Deutsche Reich, das den Definitionsrahmen dieser “Schicksalsgemeinschaft” abgibt, gar nicht so lange bestanden, ehe es zerteilt wurde; das Datum der Reichsgr\u00fcndung war der 18. Januar 1871 in Versailles, und das Ende war der 8. Mai 1945 in Berlin. Und das, was da 1871 vereinigt wurde, war nicht v\u00f6llig willig. Schlie\u00dflich hatten Anfang des 19. Jahrhunderts Bayern und Preu\u00dfen etwa in den napoleonischen Kriegen gegeneinander gestanden, und die preu\u00dfische Repression nach der Revolution 1848 machte den Hohenzollernstaat auch nicht popul\u00e4rer. “Sauprei\u00df” war noch in den 60er-Jahren des 20. Jahrhunderts ein h\u00f6chst popul\u00e4res Schimpfwort in Bayern.<\/p>\n Tats\u00e4chlich war noch zu Beginn des vergangenen Jahrhunderts, ehe die vereinheitlichende Wirkung von Rundfunk und Fernsehen zu tragen kam, die im Alltag gesprochene Sprache alles andere als einheitlich, und die Spanne deutscher Dialekte ist in Wortschatz, Grammatik und Aussprache weit genug, dass ein Sprecher des Plattdeutschen und ein Oberbayer nicht erfolgreich miteinander kommunizieren k\u00f6nnten. Bis 1913 gab es nicht einmal eine direkte deutsche Staatsangeh\u00f6rigkeit; Deutscher war, wer Staatsangeh\u00f6riger eines der deutschen L\u00e4nder war, also etwa der K\u00f6nigreiche Bayern oder Sachsen.<\/p>\n Dass viele dieser Unterschiede heute kaum mehr wahrnehmbar sind, hat mit zahlreichen recht technischen Schritten zu tun. Der Bildung einer einheitlichen Zeitzone im Zusammenhang mit der Entwicklung der Eisenbahnen beispielsweise, der Einf\u00fchrung einheitlicher Ma\u00dfe und Gewichte, einer einheitlichen W\u00e4hrung, eines einheitlichen Postdienstes und so weiter, und der Einf\u00fchrung eines einheitlichen Rechts, beispielsweise durch das Strafgesetzbuch, das am 15. Mai 1871 erlassen wurde. Die Entwicklung eines gemeinsamen Wirtschaftsraums durch Aufhebung der Zollgrenzen zwischen den deutschen Kleinstaaten geh\u00f6rt dabei weitgehend noch zum Vorlauf der Reichsgr\u00fcndung und begann bereits im ersten Drittel des 19. Jahrhunderts. Das f\u00f6derale Bildungssystem, dessen Ursprung in konfessionellen Konflikten liegt, zeigt, dass der Prozess der Formierung des Nationalstaates bis heute nicht zur G\u00e4nze abgeschlossen ist.<\/p>\n Die Geschichte von 1871 bis 1945 wurde dann in der erw\u00e4hnten “Schicksalsgemeinschaft” erlebt. Aber was ist mit all den Jahren von 1949 bis 1989, in denen es nicht nur zwei deutsche Staaten gab, sondern zwei v\u00f6llig unterschiedliche gesellschaftliche Systeme, mit unterschiedlichen Traditionen, Flaggen, Hymnen, Staatsb\u00fcrgerschaften, Rechts- und Wirtschaftssystemen? Wie lang dauert es, bis die in einem Staatsgebilde zusammengeschlossene Bev\u00f6lkerung zu einer Nation wird? Oder anders gesagt: Gab es 1989 tats\u00e4chlich eine deutsche Nation, die sich wiedervereinigte, oder gab es zwei deutsche Nationen und eine feindliche \u00dcbernahme?<\/p>\n Die sowjetische Nation<\/strong><\/p>\n Das ist keine banale Frage, was sofort klar wird, wenn wir den geografischen Ort \u00e4ndern. Die Sowjetunion wurde Ende des Jahres 1991 aufgel\u00f6st, klar gegen den Willen der Bev\u00f6lkerung, die sich in einem Referendum eindeutig f\u00fcr den Erhalt der Union ausgesprochen hatte. Sie bestand vor dieser Aufl\u00f6sung etwas l\u00e4nger als das Deutsche Reich, selbst wenn man die Vorgeschichte des Russischen Reiches v\u00f6llig ausblendet, zu dem gro\u00dfe Teile der heutigen Ukraine bereits geh\u00f6rten. Der Zeitraum seit dem Ende der Sowjetunion betr\u00e4gt erst 30 Jahre, also zehn Jahre weniger, als zwei deutsche Staaten existierten. Und die Sowjetunion erf\u00fcllte s\u00e4mtliche Kriterien eines Nationalstaates \u2013 ein einheitliches Wirtschaftssystem (viel einheitlicher, als es ein kapitalistisches je sein k\u00f6nnte), eine gemeinsame Kultur und Sprache, trotz des ausgebauten Minderheitenschutzes, einheitliche Ma\u00dfe, ein einheitliches Rechtssystem, einheitliche Bildung etc. etc.<\/p>\n Ganz zu schweigen von der “Schicksalsgemeinschaft”. Es ist kaum ein pr\u00e4genderes Ereignis vorstellbar, um eine solche zu zementieren, als der Abwehrkampf der Sowjetunion gegen den \u00dcberfall der Naziwehrmacht. Eine Abwehr, an der alle V\u00f6lker des Vielv\u00f6lkerstaates beteiligt waren, die in jeder Familie ihren Preis forderte und ihre Spuren hinterlie\u00df. Genau an diesem Punkt liegt der Grund, warum die politischen Kr\u00e4fte, die viele der postsowjetischen Staaten steuern, so sehr darauf bedacht sind, die Geschichte dieses Krieges zu verzerren. Sie wissen, dass das ein Ereignis von der Art war, die Nationen formen, und m\u00fcssen best\u00e4ndig gegen die Nachwirkungen ank\u00e4mpfen, wollen sie ihre Separatstaaten halten.<\/p>\n Wenn es einen Grund gibt, einer deutschen Nation eine Weiterexistenz \u00fcber Jahrzehnte der Spaltung hinweg zu bescheinigen, dann g\u00e4lte das Gleiche f\u00fcr eine sowjetische Nation. Das w\u00fcrde aber bedeuten, dass jeder Schritt der Bewohner eines der abgetrennten Staaten, sei es in Bezug auf das gesamte Gebiet dieser Abtrennung oder einen Teil davon, sich mit der Russischen F\u00f6deration zu vereinen, sich auf einen Anspruch auf Wiedervereinigung der sowjetischen Nation berufen k\u00f6nnte.<\/p>\n “Territoriale Integrit\u00e4t” \u2013 ein Schlagwort der Westens<\/strong><\/p>\n Der Einwurf der “territorialen Integrit\u00e4t”, der in diesem Zusammenhang im Westen gern gemacht wird, ist zum einen nachweisbar opportunistisch, weil er immer nur in den Zusammenh\u00e4ngen auftaucht, die den eigenen Interessen n\u00fctzen; nicht, wenn es um syrische Kurden oder chinesische Uiguren oder Kosovo-Albaner geht. Das sind allerdings alles F\u00e4lle, in denen bestenfalls eine Frage der Selbstbestimmung, also der staatlichen Formierung einer wom\u00f6glich werdenden Nation mit dieser Integrit\u00e4t kollidiert, nicht ein Wunsch nach Wiedervereinigung einer Nation, die l\u00e4ngst den Status eines Nationalstaates angenommen hatte.<\/p>\n Man sollte annehmen, dass ein Wunsch nach Wiedervereinigung einer bereits voll entwickelten Nation einen st\u00e4rkeren Anspruch darstellt als die Selbstbestimmung einer erst einmal nur behaupteten Nation; unter anderem deshalb, weil es eine materielle Grenze f\u00fcr die Selbstbestimmung gibt, n\u00e4mlich die \u00f6konomische Lebensf\u00e4higkeit. Eine Nation, die bereits in einem Nationalstaat \u00fcber l\u00e4ngere Zeit hinweg existieren konnte, hat belegt, dass sie \u00f6konomisch lebensf\u00e4hig und dadurch imstande ist, Souver\u00e4nit\u00e4t nicht nur zu beanspruchen, sondern auch zu wahren. Nationalstaaten, die keine \u00f6konomische Grundlage haben, sind letztlich totgeborene Kinder, die nur so lange existieren k\u00f6nnen, wie eine externe Macht Interesse an ihnen hat.<\/p>\n Wenn man die wirtschaftliche Entwicklung der Ukraine in den letzten 30 Jahren betrachtet, m\u00fcsste man sich trotz des enormen Territoriums die Frage stellen, ob es sich hierbei um einen totgeborenen Versuch nationaler Selbstbestimmung handelt. Aber abgesehen davon: Das Recht auf Wiedervereinigung all jener, die dies w\u00fcnschen, hat mindestens die gleiche Legitimit\u00e4t wie das Pochen der Anh\u00e4nger des ukrainischen Nationalstaats auf Selbstbestimmung. Letzterer zeigt alle Anzeichen eines gescheiterten Versuchs. Die Bem\u00fchungen, die Geschichte so zurechtzubiegen, dass es gelingt, die Spuren des Gro\u00dfen Vaterl\u00e4ndischen Krieges auszul\u00f6schen, m\u00fcssen sich so weit von der historischen Wahrheit und der gelebten Erfahrung entfernen, dass sie notwendigerweise wahnhafte Z\u00fcge annehmen.<\/p>\n Genau das ist es allerdings, was die Ukraine, wie noch einige andere von der Sowjetunion abgetrennte Gebiete, so tief spaltet. Und diese Spaltung macht es unm\u00f6glich, dass aus der doch eher zuf\u00e4llig zusammengew\u00fcrfelten Bev\u00f6lkerung tats\u00e4chlich eine Nation werden k\u00f6nnte; im allerg\u00fcnstigsten Falle w\u00fcrden es zwei. Denn es ergibt sich keine “Schicksalsgemeinschaft”, sondern ein Schicksal, das der eine Teil dem anderen zuf\u00fcgt, eine Art \u00fcberdimensionierter Rosenkrieg, bei dem jeder Eheberater zur baldm\u00f6glichsten Scheidung raten w\u00fcrde.<\/p>\n “Territoriale Integrit\u00e4t” \u00fcber die wirklichen W\u00fcnsche gro\u00dfer Gruppen realer Menschen zu stellen, ist eine Sicht, die ihren feudalen Ursprung nicht verhehlen kann. Es ist ein modernes \u00c4quivalent des “cuius regio, eius religio”, jener Formel des Westf\u00e4lischen Friedens, nach der jeder Untertan den Glauben des Landesf\u00fcrsten annahm, mit oder gegen seinen Willen. Wechselte der Landesherr, wurde der Protestant eben katholisch. In manchen deutschen Gegenden passierte das alle paar Jahre.<\/p>\n Der Glaube, dem die Bewohner der ehemaligen ukrainischen Sowjetrepublik nun folgen sollen, ist der ihres ersten Staatschefs Leonid Kutschma, der das Gebiet aus der Union herausgetrennt hatte. Weil die politischen Eliten, im unmittelbaren materiellen Eigeninteresse, das sich in Millionen und Milliarden beziffern l\u00e4sst, den Glauben an eine ukrainische Nation verordneten, sind die B\u00fcrger, so anscheinend die Sicht der westlichen Staaten, nun ebenso an diesen Glauben gebunden wie die deutschen Untertanen dereinst. Mit einer demokratischen Sicht, mit Volkssouver\u00e4nit\u00e4t, hat das nichts zu tun. Sie verlangt, dass das Volk, oder eben gegebenenfalls die V\u00f6lker, selbst \u00fcber sein Schicksal entscheidet, und das schl\u00f6sse das Recht mit ein, die nicht sehr wohlgeratene “Schicksalsgemeinschaft” Ukraine zu verlassen, auch als territoriales Kollektiv, nicht nur individuell.<\/p>\n Das Prinzip der “territorialen Integrit\u00e4t”, dem man gerade ohne allzu gro\u00dfe Hemmungen Hunderttausende ukrainische B\u00fcrger opfert, ist ohnehin nur die kaum verh\u00fcllte Fassade eines externen Anspruchs. Denn sonst g\u00e4be es ein rationaleres, die eigenen B\u00fcrger achtenderes Verhalten. Die ukrainische Armee liefert nur die Bauern in diesem Spiel, der K\u00f6nig sitzt woanders. Logik oder ein ehrlicher Umgang mit Begriffen haben hier keinen Platz. Eine ehrliche Debatte \u00fcber die ganz realen Widerspr\u00fcche, die der Entwicklung zu Grunde liegen, war schon 2014 zum Referendum der Krim unm\u00f6glich.<\/p>\n Das \u00e4ndert aber nichts an der Wirklichkeit, und in der realen Welt vollzieht sich vor unseren Augen ein Prozess der Wiedervereinigung einer k\u00fcnstlich gespaltenen Nation. Anders, als es in Deutschland der Fall war, tats\u00e4chlich vom Willen der B\u00fcrger getragen. Dass dieser Wille nicht ohne milit\u00e4rische Unterst\u00fctzung durchsetzbar ist, \u00e4ndert nichts an der Legitimit\u00e4t eines solchen Prozesses. Die sowjetische Nation ist nicht weniger real als die deutsche. Der kollektive Westen wird dies nat\u00fcrlich weiterhin ignorieren, weil es ihm im Grunde nur um weitere Gebiete geht, die er ausbluten lassen kann; aber letztlich wird er sich dieser Realit\u00e4t nicht widersetzen k\u00f6nnen.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Jenseits des V\u00f6lkerrechts \u2013 Die sowjetische Schenkung der Krim an die Ukraine im Jahr 1954<\/a><\/p>\n<\/div>\n