{"id":99423,"date":"2026-02-24T21:35:02","date_gmt":"2026-02-24T19:35:02","guid":{"rendered":"https:\/\/now-news.de\/de\/deutschland\/staatsanwaltschaft-stellt-verfahren-ein-merz-darf-als-pinocchio-bezeichnet-werden\/"},"modified":"2026-02-24T21:35:02","modified_gmt":"2026-02-24T19:35:02","slug":"staatsanwaltschaft-stellt-verfahren-ein-merz-darf-als-pinocchio-bezeichnet-werden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/now-news.de\/de\/deutschland\/staatsanwaltschaft-stellt-verfahren-ein-merz-darf-als-pinocchio-bezeichnet-werden\/","title":{"rendered":"Staatsanwaltschaft stellt Verfahren ein: Merz darf als Pinocchio bezeichnet werden"},"content":{"rendered":"

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\n Weil er den Bundeskanzler in einem Facebook-Beitrag als “Pinocchio” bezeichnet hatte, sah sich ein Rentner aus Heilbronn mit einem Strafverfahren konfrontiert. Eingeleitet wurde das Verfahren aber nicht durch eine Anzeige von Friedrich Merz, sondern durch \u00fcbereifrige Polizisten. Die Staatsanwaltschaft hat das Verfahren nun eingestellt.\n <\/div>\n

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Die Staatsanwaltschaft Heilbronn hat das Verfahren gegen einen Rentner eingestellt, der den Bundeskanzler in einem Facebook-Beitrag als\u00a0“Pinocchio” bezeichnet hatte. Denn dabei habe es sich “um eine von der Meinungsfreiheit gedeckte und damit zul\u00e4ssige Machtkritik” gehandelt, begr\u00fcndete die Staatsanwaltschaft die Einstellung.\u00a0 \u00a0<\/p>\n

<\/strong>Anl\u00e4sslich eines Besuchs von Friedrich Merz im Oktober in Heilbronn (HN) hatte der Rentner in einem Facebook-Post geschrieben:\u00a0“Pinocchio kommt nach HN”. Zudem verzierte er seinen\u00a0Beitrag mit einem Emoji mit langer Nase.<\/p>\n

Am Montag war \u00f6ffentlich bekannt geworden, dass\u00a0die Kriminalpolizei gegen den Rentner wegen Beleidigung des Bundeskanzlers nach Paragraf 188 des Strafgesetzbuchs ermittelt. Angezeigt wurde der Heilbronner aber nicht von Merz selbst, sondern vom Social-Media-Team des \u00f6rtlichen Polizeipr\u00e4sidiums.\u00a0<\/p>\n

“Wenn wir im Rahmen des Social-Media-Monitorings unserer Kan\u00e4le auf strafbew\u00e4hrtes Handeln im Einzelfall sto\u00dfen, wird dieses zur Anzeige gebracht beziehungsweise der Staatsanwaltschaft zur Pr\u00fcfung vorgelegt”, begr\u00fcndete ein\u00a0 Sprecher der\u00a0Polizei Heilbronn die Einleitung des Strafverfahrens.<\/p>\n

Als er durch einen Brief der Kriminalpolizei vom dem Strafverfahren erfuhr, zeigte sich der Rentner emp\u00f6rt: “Das ist doch ein Witz und v\u00f6llig unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig. Als ich im Freundes- und Bekanntenkreis von der Anzeige erz\u00e4hlt habe, dachten alle, ich will sie auf den Arm nehmen”, sagte er gegen\u00fcber der Heilbronner Stimme<\/em>.\u00a0<\/p>\n

Wie die Staatsanwaltschaft mitteilte, sei aus der\u00a0Erw\u00e4gung, dass es sich bei “Pinocchio” um eine zul\u00e4ssige Kritik handelt, auch ein anderes Verfahren wegen derselben Bezeichnung eingestellt worden.<\/p>\n

Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013 Journalistenbeleidigung als Straftat – Saarlands Justizministerin fordert Versch\u00e4rfung von \u00a7 188<\/a><\/p>\n

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