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Von Olga Samofalowa<\/em><\/p>\n Kiews Energieerpressung gegen\u00fcber seinen europ\u00e4ischen Nachbarl\u00e4ndern hat der Ukraine selbst Probleme bereitet. Seit Ende Januar l\u00e4sst Kiew kein Erd\u00f6l aus Russland mehr durch die Druschba-Pipeline durch. Daraufhin stellten Ungarn und die Slowakei \u2013 in Europa die Hauptabnehmer von Erd\u00f6l aus Russland, die mit allen Mitteln um den Erhalt dieser Transitroute gek\u00e4mpft hatten \u2013 ihrerseits die Diesellieferungen an die Ukraine ein<\/a>. Erstaunlicherweise bezog Kiew n\u00e4mlich bisher diesen Kraftstoff, der aus Russlands Erd\u00f6l gewonnen wurde, von den Raffinerien in Ungarn und der Slowakei. Man k\u00f6nnte meinen: Was f\u00fcr ein perfides Spielchen seitens dieser beiden L\u00e4nder! Fairerweise muss man jedoch anmerken, dass sie durch EU-Recht in diese Lage gezwungen wurden: Sie d\u00fcrfen Erd\u00f6lprodukte aus russischem \u00d6l nur in die Ukraine exportieren und nirgendwo anders hin (au\u00dfer nat\u00fcrlich, auf ihren eigenen Binnenmarkt werfen), und ein Kraftstoff\u00fcberschuss entsteht mitunter eben entgegen aller Planung. Diese Regeln wurden von der EU bereits vor langer Zeit verabschiedet, noch im Rahmen des neunten Sanktionspakets.<\/p>\n Nebenbei bemerkt: In gewisser Weise n\u00fctzt diese ganze Intrige Russland beim F\u00fchren seiner milit\u00e4rischen Sonderoperation, denn Diesel\u00f6l ist bekanntlich ein wichtiger Kraftstoff f\u00fcr milit\u00e4rische Transporte.<\/p>\n Was hat die Ukraine, die jahrelang f\u00fcr gutes Geld diese Transferpipeline f\u00fcr Erd\u00f6l aus Russland nach Ungarn und in die Slowakei zur Verf\u00fcgung gestellt hat \u2013 auch noch w\u00e4hrend der Sonderoperation \u2013, dazu bewogen, diese Magistralleitung gerade jetzt komplett stillzulegen? In Kiew erkl\u00e4rte man, dass der Grund in einer angeblichen Notwendigkeit liegen soll, bei Kampfhandlungen besch\u00e4digte Infrastruktur zu reparieren\u2026 doch h\u00f6chstwahrscheinlich war dies nur ein Vorwand \u2013 falls Reparaturen \u00fcberhaupt n\u00f6tig waren. In Ungarn und der Slowakei ist man \u00fcberzeugt, dass etwaige Reparaturen l\u00e4ngst abgeschlossen sind, weshalb die wahren Gr\u00fcnde politischer Natur sein d\u00fcrften. Und der Kreml stimmt dem voll und ganz zu.<\/p>\n All die Jahre verlief der \u00d6ltransit von Russland nach Europa \u00fcber die Druschba-Pipeline durch die Ukraine, auch trotz der milit\u00e4rischen Sonderoperation, mit nur wenigen Ausnahmen fast reibungslos. Kiew verh\u00e4ngte lediglich vor\u00fcbergehend Sanktionen gegen einen der russischen Lieferanten, den Konzern Lukoil. Doch vollst\u00e4ndig stillgelegt wurde die Pipeline nie. Dies ist das erste Mal. Kiew geht ganz offensichtlich aufs Ganze, wohl wissend, dass seine Verhandlungsposition bald am absoluten Nullpunkt angelangt sein wird.<\/p>\n Was aber erhofft sich das Kiewer Regime mit dieser Energieerpressung? Ungarn und die Slowakei daran zu hindern, sich in seine Pl\u00e4ne zum Ausmelken Europas einzumischen. Diese beiden L\u00e4nder lehnen die Position der Ukraine in nahezu allen Fragen ab. Wenn die EU \u00fcber zus\u00e4tzliche Finanzmittel f\u00fcr die Ukraine diskutiert, beharren Budapest und Bratislava auf ihrem Widerstand. Geht es um ein neues Sanktionspaket, das russische Energielieferungen vollst\u00e4ndig unterbinden soll, sind Ungarn und die Slowakei noch entschiedener dagegen. Einen beschleunigten EU-Beitritt der Ukraine bezeichnet Ungarn offen als den letzten Nagel in den Sarg der EU, da weder Kiew noch Br\u00fcssel f\u00fcr einen solchen Schritt bereit seien.<\/p>\n\n