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Im Herbst\u00a02024 hat sich im S\u00e4chsischen Landtag ein Untersuchungsausschuss konstituiert, der sich mit den Corona-Ma\u00dfnahmen in Sachsen und deren Folgen besch\u00e4ftigt. Im Zuge dieser Untersuchungen hat nur die BSW-Fraktion im S\u00e4chsischen Landtag die Auswertung von \u00fcber 180 anonym ausgef\u00fcllten Frageb\u00f6gen vorgelegt. Gekl\u00e4rt werden soll unter anderem, ob die Vorgaben aus der Bundeshauptstadt rechtm\u00e4\u00dfig und verh\u00e4ltnism\u00dfig waren.<\/p>\n
Zwar ist die Umfrage nicht repr\u00e4sentativ, doch erste R\u00fcckschl\u00fcsse lassen ein negatives Bild von den Folgen der Berliner Corona-Politik erkennen. Wie andernorts in Deutschland klagten auch in Sachsen viele Teilnehmer besonders h\u00e4ufig \u00fcber psychische Belastungen infolge von Isolation und gesellschaftlichem Druck. Als \u00e4hnlich belastend wurden wirtschaftliche Einbu\u00dfen aufgrund der sogenannten Lockdowns und Zugangsbeschr\u00e4nkungen genannt, wie die Ostdeutsche Allgemeine<\/em> (OAZ<\/em>) berichtet<\/a>. Genannt wurden au\u00dferdem unzureichende Versorgung bei Impfsch\u00e4den und “Long COVID”. Hinsichtlich einer politischen Bewertung habe eine deutliche Mehrheit der Befragten die staatlichen Corona-Ma\u00dfnahmen als nicht angemessen abgelehnt.<\/p>\n R\u00fcckmeldungen weiterhin m\u00f6glich<\/strong><\/p>\n Die Umfrage ist noch nicht abgeschlossen und derzeit noch \u00fcber die Internetseite der s\u00e4chsischen BSW-Fraktion abrufbar<\/a>. Gefragt wird nach den Folgen der staatlichen Zwangsma\u00dfnahmen, etwa nach gesundheitlichen oder seelischen Belastungen. Das BSW fragt ebenso nach wirtschaftlichen und beruflichen Nachteilen, die m\u00f6glicherweise durch die Corona-Politik verursacht worden sind. Schlie\u00dflich wird auch nach den Folgen f\u00fcr die Kinder durch die Schulschlie\u00dfungen gefragt.<\/p>\n Wie das BSW in einer Pressemitteilung schreibt<\/a>, sehen\u00a0sich viele B\u00fcrger mit Blick auf die Corona-Ma\u00dfnahmen auch “politisch unzureichend unterst\u00fctzt”. So erkl\u00e4rte Ines Biebrach, Obfrau der BSW-Fraktion im Corona-Untersuchungsausschuss:<\/p>\n “Die R\u00fcckmeldungen bekr\u00e4ftigen die Notwendigkeit einer konsequenten, sachorientierten Aufarbeitung der Corona-Zeit im Untersuchungsausschuss. Die Vertrauenskrise basiert auf wirtschaftlichen Verlusten, psychischen Belastungen und gesundheitlichen Langzeitfolgen. An diesen realen Folgen muss sich politische Verantwortung messen lassen.”<\/em><\/p>\n Gegen\u00fcber der OAZ<\/em> habe der s\u00e4chsische BSW-Landtagsabgeordnete Jens Hentschel-Th\u00f6richt erkl\u00e4rt, viele B\u00fcrger w\u00fcrden sich bis heute gesundheitlich, psychisch und gesellschaftlich belastet f\u00fchlen. W\u00f6rtlich sagte der Politiker:<\/p>\n “Etliche Menschen haben eine Meinung, trauen sich aber nicht, diese zu \u00e4u\u00dfern.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Der Abgeordnete, der das BSW im s\u00e4chsischen Corona-Untersuchungsausschuss vertritt, habe einen Zusammenhang zwischen den Einschr\u00e4nkungen durch die Corona-Politik und seelischen St\u00f6rungen bei Kindern und Jugendlichen ausgemacht. Die Zeitung zitiert Hentschel-Th\u00f6richt mit folgenden Worten:<\/p>\n “Wenn uns P\u00e4dagogen best\u00e4tigen, dass Kinder w\u00e4hrend der Pandemie Sozialverhalten verlernt haben, ist dies besorgniserregend. Das wird insbesondere am heutigen Medienverhalten deutlich.”<\/em><\/p>\n Der Abgeordnete sehe die Notwendigkeit, die “erheblichen Defizite im staatlichen Krisenmanagement, in der politischen Kommunikation sowie bei der sozialen und medizinischen Absicherung” aufzuarbeiten.<\/p>\n Scharfe Kritik von B\u00fcrgern<\/strong><\/p>\n Das BSW ver\u00f6ffentlichte auch einige R\u00fcckmeldungen, die von den B\u00fcrgern in den Textfeldern der Umfrage formuliert wurden. Was die “Negativerfahrungen” betreffe, habe beispielsweise ein 61-j\u00e4hriger Chemiker geschrieben:<\/p>\n “Die N\u00f6tigung zur Impfung, h\u00e4tte sonst in meinem Beruf nicht arbeiten k\u00f6nnen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Und eine 72-j\u00e4hrige Rentnerin nannte das “Vorgehen der Polizei” als besonders belastend. Eine medizinisch-technisch Assistentin habe folgende Negativaufz\u00e4hlung vorgenommen:<\/p>\n “Arbeitslosigkeit, Streit in der Familie, Zerbrechen von Freundschaften, \u00fcbergriffige, brutale Polizei, Bu\u00dfgeldzahlungen wegen Nichttragen von Masken.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Weitere R\u00fcckmeldungen waren etwa:<\/p>\n “Unendliches L\u00fcgen der Regierungen und der Medien”, wie ein Arzt schrieb.<\/em><\/p>\n “Denunziantentum, unr\u00fchmliche Rolle der ev. und luth. Kirche”, so ein selbst\u00e4ndiger Handwerksmeister.<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Dies sind nur wenige Beispiele f\u00fcr deutliche und scharfe Kritik an der Corona-Politik, die von vielen B\u00fcrgern im Zuge der BSW-Umfrage ge\u00e4u\u00dfert wurde. Die R\u00fcckmeldungen kamen von Angeh\u00f6rigen verschiedener Berufe und aus unterschiedlichen Altersgruppen.<\/p>\n Die laufende Legislaturperiode des Landtags endet 2029. Solange kann auch der Dresdner Corona-Untersuchungsausschuss arbeiten. Sp\u00e4testens dann soll ein Abschlussbericht vorliegen.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013\u00a0Kl\u00e4geranwalt im Strafprozess gegen Gates, Bourla und Rutte wegen Terrorvorwurfs inhaftiert<\/a><\/p>\n\n
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