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Nonnweiler, ein Ort im Saarland mit weniger als 10.000 Einwohnern, hat es mit seinem Karnevalsumzug in bundesweite Medien geschafft. Der Grund? Ein handgezogener Bollerwagen, dekoriert mit rosa Plakaten. Dieser f\u00fchrte dazu, dass sich pl\u00f6tzlich der Staatsschutz daf\u00fcr interessierte, welcher sich ansonsten in diesem Ort bestenfalls mit dem R\u00fcstungsunternehmen Diehl Defence befassen d\u00fcrfte, das gerade seinen Betrieb erweitert (ansonsten werden dort vor allem Tiefk\u00fchlpizzen hergestellt).<\/p>\n
Was stand nun auf diesem Wagen? Er war vorne mit der Frage “Was steht unseren M\u00e4dchen noch bevor?” beschriftet; an der Seite stand “Kalifat, Scharia, Nikab, Kinderehe, Burka, Zwangsehe”. Eine Meinungs\u00e4u\u00dferung.<\/p>\n
Laut Saarbr\u00fccker Zeitung<\/em> hat sich der \u00f6rtliche Karnevalsverein von diesem Wagen distanziert: “Wir distanzieren uns jedoch von der Meinung des Umzugswagens und m\u00f6chten betonen, dass es die Meinung der jeweiligen Gruppe war. Wir als Verein stehen f\u00fcr Offenheit, Gleichberechtigung und Toleranz in jeder Lebenslage.”<\/p>\n Der parteilose B\u00fcrgermeister Franz Josef Barth verteidigte die Meinungsfreiheit: “Politische Meinungs\u00e4u\u00dferungen \u2013 auch wenn man sie pers\u00f6nlich nicht teilt oder sie einem nicht gefallen \u2013 sind Teil einer lebendigen demokratischen Kultur und m\u00fcssen ausgehalten werden.”<\/p>\n Die Ermittlungen des Staatsschutzes ausgel\u00f6st hat der Bericht der Saarbr\u00fccker Zeitung<\/em>. Die Polizei m\u00fcsse ermitteln, wenn sie “durch Anzeigenerstattung oder eigene Feststellung Kenntnis” erhalte, erkl\u00e4rte die Landespolizeidirektion auf Nachfrage des Portals Nius<\/em>. “Der Staatsschutz, der generell f\u00fcr solche Bewertungen extremistischer Art zust\u00e4ndig ist, schaut sich nun an, ob das Ganze unter der Meinungsfreiheit abgedeckt ist oder ob da ein strafrechtlich relevanter Sachverhalt im Raum stehen k\u00f6nnte.”<\/p>\n Wohlgemerkt, das Plakat auf dem Wagen stellt eine Frage, es handelt sich nicht um eine Feststellung. Und es wurde im Rahmen eines Karnevalsumzugs gezeigt, auf dem zugespitzte Darstellungen zur Tradition geh\u00f6ren. Es ist kein Aufruf zur Gewalt. Dennoch soll es angeblich mehrere Tage dauern, um zu pr\u00fcfen, ob dieses Plakat strafbar sei.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013 Karneval in Deutschland: Nur der erw\u00fcnschte Spott<\/a><\/p>\n\n