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von Armin Schmitt<\/em><\/p>\n Kurz nach Beginn der gestrigen Verhandlungen zwischen Iran und den USA in Genf fand Irans Oberster F\u00fchrer, Ali Chamenei, deutliche Worte: “Sie sagen st\u00e4ndig, sie h\u00e4tten einen Flugzeugtr\u00e4ger in Richtung Iran entsandt. Ein Flugzeugtr\u00e4ger ist zweifellos ein gef\u00e4hrliches Milit\u00e4rger\u00e4t. Noch gef\u00e4hrlicher aber ist die Waffe, die einen Flugzeugtr\u00e4ger versenken kann”,\u00a0drohte Chamenei.<\/p>\n Seine Worte richteten sich an den US-amerikanischen Pr\u00e4sidenten Donald Trump, der f\u00fcr den Fall eines Scheiterns der Gespr\u00e4che mit einem Angriff auf Iran gedroht und die Verlegung eines zweiten Flugzeugtr\u00e4gers in den Nahen Osten angeordnet hatte.<\/p>\n Der iranische Au\u00dfenminister Abbas Araghtschi trat am Dienstag nach der zweiten Runde der Atomgespr\u00e4che in Genf mit einer optimistischen Einsch\u00e4tzung vor die \u00d6ffentlichkeit und erkl\u00e4rte, beide Seiten h\u00e4tten nun ein “klareres Bild davon, was zu tun ist”.<\/p>\n Im iranischen Staatsfernsehen sagte er, es seien “Leitprinzipien” vereinbart worden, um einen m\u00f6glichen Vertragstext auszuarbeiten. Zugleich betonte er jedoch, dass beide Seiten weiterhin “bestimmte Positionen” vertr\u00e4ten und die Ann\u00e4herung Zeit in Anspruch nehmen werde. Das lie\u00df erkennen, dass die Positionen beider Seiten weiterhin weit auseinanderliegen. Entsprechend zur\u00fcckhaltend fiel auch die erste Reaktion aus den USA aus. Ein Regierungsmitarbeiter sagte der Nachrichtenplattform\u00a0Axios<\/em>, die iranische Seite habe zugesagt, innerhalb der kommenden zwei Wochen detaillierte Vorschl\u00e4ge auszuarbeiten, um die bestehenden Differenzen zwischen den Positionen zu \u00fcberbr\u00fccken.<\/p>\n Bei den Gespr\u00e4chen hat\u00a0Teheran offenbar seine Bereitschaft zu Zugest\u00e4ndnissen in Bezug auf sein Atomprogramm signalisiert. Laut dem\u00a0The Wall Street Journal<\/em>\u00a0brachte Teheran einen vor\u00fcbergehenden Verzicht auf die Urananreicherung sowie die Ausfuhr eines Teils seiner Best\u00e4nde an hoch angereichertem Uran ins Gespr\u00e4ch. Die USA bestehen hingegen auf einem vollst\u00e4ndigen Verzicht auf die Urananreicherung und der Abgabe s\u00e4mtlicher Vorr\u00e4te.<\/p>\n Zudem scheint die iranische F\u00fchrung darauf zu setzen, den amerikanischen Pr\u00e4sidenten mit wirtschaftlichen Anreizen zu gewinnen \u2013 etwa durch eine Beteiligung amerikanischer Konzerne an der iranischen \u00d6l- und Gasindustrie sowie durch den Kauf von Flugzeugen aus den USA. Entsprechende Signale kamen vom stellvertretenden Au\u00dfenminister Hamid Ghanbari.\u00a0Mohammad Eslami, der Atomenergiechef des Iran, erkl\u00e4rte auch, sein Land k\u00f6nne sein hochangereichertes Uran verd\u00fcnnen und die weitere Anreicherung aussetzen, wenn alle US-Wirtschaftssanktionen aufgehoben w\u00fcrden. Auf diesen Vorschlag haben US-Beamte bisher nicht reagiert.<\/p>\n Die Iranischen Revolutionsgarden haben seit Montag eine \u00dcbung zur strategischen Kontrolle in der Stra\u00dfe von Hormus sowie rund um wichtige Inseln wie Abu Musa, Gro\u00df-Tunb, Klein-Tunb und Siri durchgef\u00fchrt. Staatsmedien hoben dabei moderne Raketensysteme wie die Khorramshahr-4 hervor, die Streumunition \u00fcber eine Distanz von mehr als 2.000 Kilometern transportieren kann.<\/p>\n Parallel zu dem Man\u00f6ver warnte der Berater der Revolutionsgarden, Hamidreza Moghaddamfar, eine m\u00f6gliche iranische Reaktion auf einen US-Angriff k\u00f6nne \u00fcber rein milit\u00e4rische Ziele hinausgehen und auch mit den USA verbundene Verm\u00f6genswerte sowie Investitionen in der Region umfassen. Diese Drohung greift konkrete Sorgen von Trump hinsichtlich m\u00f6glicher Verwerfungen an den globalen M\u00e4rkten infolge iranischer Vergeltungsma\u00dfnahmen auf und unterstreicht Teherans breiter angelegte Strategie, durch die Androhung weitreichender Konsequenzen einen US-Angriff abzuschrecken.<\/p>\n Der weitere Verlauf der Gespr\u00e4che beider Staaten erscheint schmal und von erheblichen H\u00fcrden gepr\u00e4gt. Auch optimistische Signale \u00e4ndern nichts an der grundlegenden Realit\u00e4t, dass die iranische F\u00fchrung in zentralen strategischen Fragen an ihren Positionen festh\u00e4lt. Das Beharren von Ali Chamenei auf der Souver\u00e4nit\u00e4t \u00fcber das Atom- und Raketenprogramm \u2013 flankiert von demonstrativen Milit\u00e4r\u00fcbungen \u2013 verdeutlicht, dass ein Durchbruch nur durch sorgf\u00e4ltige Abstimmung und den Aufbau gegenseitigen Vertrauens m\u00f6glich w\u00e4re. Beides ist zwischen Teheran und Washington bislang kaum erkennbar. Zudem darf der negative Einfluss externer Akteure wie Israel auf die Dynamik des Konflikts nicht untersch\u00e4tzt werden.<\/p>\n Israel sieht die teilweise Schlie\u00dfung der Stra\u00dfe von Hormus durch Iran am Dienstag als Signal an die Vereinigten Staaten, dass es die Bedingungen Washingtons \u2013 die Urananreicherung auf null Prozent zu fahren, das iranische Raketenprogramm einzuschr\u00e4nken und die Unterst\u00fctzung von Stellvertretern zu beenden \u2013 nicht akzeptiert.\u00a0<\/p>\n Sollten die Verhandlungen scheitern, droht eine weitere Versch\u00e4rfung der Spannungen \u2013 mit der Gefahr eines sich selbst verst\u00e4rkenden Kreislaufs aus milit\u00e4rischen Machtdemonstrationen, zunehmendem wirtschaftlichem Druck und versch\u00e4rfter Vergeltungsrhetorik.\u00a0Der Westen wird vor allem auf eine neue Runde der Unruhen im Iran setzen, in der Hoffnung, durch Chaosstiftung im Land die Islamische Republik zu Zugest\u00e4ndnissen zu zwingen.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Aufmarsch der “Jubelperser”: Mit Mordaufrufen und Naziparolen f\u00fcr “westliche Werte”<\/a><\/p>\n\n