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Von Pierre Levy<\/em><\/p>\n <\/em>Sie\u00a0ist ein Denkmal aus dem Kalten Krieg. Die M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz (MSC) bringt 48 Stunden lang die politische, strategische und milit\u00e4rische Elite des Westens und dar\u00fcber hinaus zusammen. Seit 1963 kommen jedes Jahr zahlreiche Staats- und Regierungschefs, Minister, Diplomaten, hochrangige Offiziere, Geopolitologen und Journalisten in der bayerischen Landeshauptstadt zusammen.<\/p>\n Die (privatrechtliche) Institution ist f\u00fcr die Geopolitik in etwa das, was Davos f\u00fcr die globalisierte Wirtschaft ist. Allerdings ist sie vielleicht weniger medienwirksam. Zumindest urspr\u00fcnglich, denn die M\u00fcnchner Konferenz hat zwei Wendepunkte erlebt, die allen in Erinnerung geblieben sind.<\/p>\n Der erste geht auf das Jahr 2007 zur\u00fcck. In diesem Jahr wird der russische Pr\u00e4sident eingeladen, vor den versammelten westlichen Eliten zu sprechen. Und er versetzte die Zuh\u00f6rer buchst\u00e4blich in Staunen: Er prangerte die Osterweiterung der NATO an und erkl\u00e4rte unverbl\u00fcmt, dass sein Land den Gefahren, die dies seiner Meinung nach f\u00fcr Russland \u2013 und f\u00fcr die Welt \u2013 mit sich bringe, nicht gleichg\u00fcltig gegen\u00fcberstehen k\u00f6nne. Kurz gesagt, er zielte direkt auf die Hegemoniebestrebungen seiner “westlichen Partner” ab.<\/p>\n Niemand in M\u00fcnchen hatte eine solche Rede erwartet. F\u00fcr viele Analysten geht der eigentliche Bruch zwischen Moskau und den westlichen Kanzleien auf dieses Ereignis zur\u00fcck.<\/p>\n Das zweite Erdbeben liegt erst ein Jahr zur\u00fcck. Und es\u00a0wurde weder von Russland noch von China ausgel\u00f6st, sondern kam aus dem Herzen des Imperiums selbst, in Form einer brutalen Rede des amerikanischen Vizepr\u00e4sidenten.<\/p>\n Im Februar 2025 also\u00a0griff James David Vance die Europ\u00e4ische Union heftig an. F\u00fcr ihn sei diese nicht durch Moskau oder Peking bedroht, sondern durch ihre eigenen F\u00fchrer, denen er vorwarf, westliche Werte wie die absolute Meinungsfreiheit mit F\u00fc\u00dfen zu treten und die Stimme ihrer V\u00f6lker zu missachten, sobald diese f\u00fcr “Populisten” stimmen. Er wies\u00a0auf die Gefahr eines “zivilisatorischen Niedergangs” hin.<\/p>\n Ein Jahr nach diesem Ereignis, das wie ein Erdbeben empfunden wurde, sollte die Konferenz 2026, die vom 13. bis 15. Februar stattfand, das Ausma\u00df der Kluft zeigen, die sich zwischen den beiden Seiten des Atlantiks aufgetan hat. Zumal es 2025 weitere Nachbeben in Form von Hieben durch Donald Trump gegeben hatte.<\/p>\n So wurde der Empfang des ukrainischen Pr\u00e4sidenten im Wei\u00dfen Haus zu einer regelrechten Dem\u00fctigung f\u00fcr diesen, sehr zum Missfallen der europ\u00e4ischen F\u00fchrer. Dann folgte die Ank\u00fcndigung gigantischer Z\u00f6lle gegen die EU \u2013 unter anderem \u2013, die schlie\u00dflich zu einem im Juli “ausgehandelten” Diktat \u00fcber die aus dem alten Kontinent exportierten Produkte f\u00fchrte. Anschlie\u00dfend traf der amerikanische Pr\u00e4sident seinen russischen Amtskollegen in Alaska zu Gespr\u00e4chen, die die Europ\u00e4er als Verrat an der Ukraine \u2013 und an sich selbst \u2013 betrachteten. Schlie\u00dflich versetzte die Ank\u00fcndigung, dass Washington beabsichtigte, Gr\u00f6nland (das heute unter d\u00e4nischer Souver\u00e4nit\u00e4t steht) zu annektieren, Br\u00fcssel und die EU-F\u00fchrungskr\u00e4fte endg\u00fcltig in Aufruhr.<\/p>\n Angesichts dieser als feindselig oder sogar provokativ empfundenen Haltung der USA f\u00fchlen sich die europ\u00e4ischen F\u00fchrer von ihrem Vater oder gro\u00dfen Bruder, genauer gesagt von Uncle Sam, betrogen, dessen Vorrangstellung von seinen Vasallen stets akzeptiert oder sogar ausgebeten wurde, allerdings unter der Voraussetzung eines freundlicheren Tons und eines Anscheins von Respekt.<\/p>\n Je nach Hauptstadt variieren die Reaktionen stark: angefangen bei denen, deren Unterwerfung unter Washington unumkehrbar in ihren Genen verankert ist, bis hin zu den Bef\u00fcrwortern einer gewissen Distanzierung.<\/p>\n Zwei Reden wurden mit besonderer Spannung erwartet. Darunter die von Emmanuel Macron, dem f\u00fchrenden Vertreter der zweiten Kategorie. Der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident f\u00fchlte sich durch die neue Situation in seinen Lieblingsthemen best\u00e4tigt, die er seit 2017 immer wieder predigt. Er forderte seine Amtskollegen daher erneut auf, die “europ\u00e4ische Souver\u00e4nit\u00e4t” (ein Oxymoron, da es kein europ\u00e4isches Volk gibt) und die “strategische Autonomie” zu f\u00f6rdern.<\/p>\n Er hielt eine lyrische Tirade, in der er dazu aufrief, “stolz” auf Europa zu sein:<\/p>\n “Es ist schrecklich, nicht an uns selbst zu glauben.”<\/em><\/p>\n Und er gei\u00dfelte Washington mit den Worten:\u00a0<\/em><\/p>\n “Alle sollten sich von uns inspirieren lassen, anstatt uns st\u00e4ndig zu kritisieren und zu versuchen, uns zu spalten.”<\/em><\/p>\n Der Herr im \u00c9lys\u00e9e-Palast sch\u00e4rfte seinen Zuh\u00f6rern ein:<\/p>\n “Auch wenn es nicht in unserer DNA liegt, […] m\u00fcssen wir alle Elemente einer geopolitischen<\/em>\u00a0(europ\u00e4ischen) Macht in den Bereichen Verteidigung, Technologie und Risikominderung gegen\u00fcber allen Gro\u00dfm\u00e4chten beschleunigen und umsetzen, um unabh\u00e4ngiger <\/em>zu sein.”<\/em><\/p>\n Der Tonfall des deutschen Bundeskanzlers war ein anderer. Friedrich Merz, der im Februar 2025 noch nicht an der Macht war, hatte sich damals kurz f\u00fcr ein v\u00f6llig unabh\u00e4ngiges Europa ausgesprochen. Ein Jahr sp\u00e4ter r\u00e4umte er zwar ein, dass sich “eine Kluft zwischen Europa und den Vereinigten Staaten aufgetan hat”, und betonte seine Ablehnung der Trumpschen Ideologie:<\/p>\n “Der Kulturkampf der MAGA-Bewegung in den USA ist nicht unserer. Die Freiheit des Wortes endet hier bei uns, wenn sich dieses Wort gegen Menschenw\u00fcrde und Grundgesetz wendet.”<\/em><\/p>\n Er sprach sich auch gegen die Schlie\u00dfung der Grenzen aus und lobte den freien Handel.\u00a0Letztendlich distanzierte er sich jedoch von Paris:<\/p>\n “Es \u00fcberzeugt mich nicht, wenn manchmal allzu reflexhaft danach gerufen wird, Europa solle die Vereinigten Staaten als Partner doch abschreiben. [\u2026 Das]\u00a0untersch\u00e4tzt das Potenzial, das unsere Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten trotz aller Schwierigkeiten weiterhin hat.”<\/em><\/p>\n F\u00fcr ihn “ist die absolute Priorit\u00e4t, Europa innerhalb der NATO zu st\u00e4rken”\u00a0und eine transatlantische Partnerschaft\u00a0 “neu zu gr\u00fcnden”, unabh\u00e4ngig von Meinungsverschiedenheiten, und zwar “solange wir nicht in der Lage sind, unsere Sicherheit aus eigener Kraft zu gew\u00e4hrleisten.”<\/p>\n In diesem Zusammenhang best\u00e4tigte er, dass Berlin “Hunderte von Milliarden Euro”\u00a0in die deutsche Aufr\u00fcstung investieren wolle, um die Bundeswehr zur “st\u00e4rksten konventionellen Armee des Kontinents”\u00a0zu machen, insbesondere durch die Einhaltung des Ziels, 5\u00a0Prozent des BIP f\u00fcr Verteidigung auszugeben. Dies bedeute “Opfer, nicht eines Tages, sondern jetzt.”<\/p>\n Zur gro\u00dfen Freude Washingtons. Und der gro\u00dfen deutschen R\u00fcstungskonzerne. Aber nicht von Emmanuel Macron, der sich unerm\u00fcdlich f\u00fcr die Europ\u00e4isierung der R\u00fcstungsproduktion einsetzt, w\u00e4hrend sein deutscher Amtskollege vor allem f\u00fcr die Industrie seines Landes wirbt.<\/p>\n Dieser Missklang reiht sich ein in die Reibungspunkte zwischen den beiden gr\u00f6\u00dften M\u00e4chten der EU (gemeinsames Kampfflugzeugprojekt, Gemeinschaftsanleihe, “Europ\u00e4ische Pr\u00e4ferenz”, Mercosur\u2026). Dar\u00fcber hinaus gab der Kanzler bekannt, dass er “vertrauliche Gespr\u00e4che mit dem franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidenten \u00fcber die europ\u00e4ische nukleare Abschreckung aufgenommen”\u00a0habe. Ein brisantes Thema, auf das der Elys\u00e9e-Palast in einigen Wochen zur\u00fcckkommen soll.<\/p>\n Wie dem auch sei, Merz vertrat die Ansicht, dass\u00a0“im Zeitalter der Rivalit\u00e4t zwischen Gro\u00dfm\u00e4chten selbst die Vereinigten Staaten nicht m\u00e4chtig genug sein werden, um alleine vorzugehen.”\u00a0Und er bekr\u00e4ftigte, dass die NATO nach wie vor ein strategischer Trumpf f\u00fcr Europa und die Vereinigten Staaten sei. Fazit:<\/p>\n “Lassen Sie uns also das transatlantische Vertrauen reparieren und gemeinsam wiederbeleben.”<\/em><\/p>\n Ehrlich gesagt sind die Diskussionen \u00fcber die “St\u00e4rkung der europ\u00e4ischen S\u00e4ule der NATO” seit zwei oder drei Jahrzehnten die gleiche alte Leier. Neu ist, dass Washington daf\u00fcr pl\u00e4diert, dass die Europ\u00e4er diesen Weg einschlagen, um sich besser auf Asien und insbesondere China konzentrieren zu k\u00f6nnen.<\/p>\n Dies wurde vom Au\u00dfenminister Marco Rubio best\u00e4tigt, der in diesem Jahr die Trump-Regierung vertrat. Diplomatischer als der Vizepr\u00e4sident im letzten Jahr bem\u00fchte er sich um einen freundlichen Ton gegen\u00fcber Europa, dessen gemeinsame zivilisatorische Wurzeln mit den USA er lobte.<\/p>\n Dies ging jedoch nicht ohne eine gewisse Arroganz gegen\u00fcber dem Rest der Welt einher:\u00a0“In Europa hat alles begonnen”, wagte Rubio zu sagen \u2013 aber vielleicht bezog sich ja “alles” nur auf den Kalten Krieg. Eine Vermutung, die durch eine andere Passage seiner Rede best\u00e4tigt wurde, in der er erkl\u00e4rte, er wolle “ein neues westliches Jahrhundert begr\u00fcnden”\u00a0…<\/p>\n Allerdings\u00a0unterschied sich seine Rede kaum von\u00a0der Rede eines J.D. Vance\u00a0und von dessen Forderung nach einer ideologischen Angleichung an den Trumpismus. Mit all den Umw\u00e4lzungen, die dies f\u00fcr die neue Weltordnung mit sich bringt, wie sie die europ\u00e4ischen Organisatoren der Konferenz bef\u00fcrchten.<\/p>\n Bezeichnenderweise hatten diese ihre Besorgnis zum Ausdruck gebracht, indem sie diese 62. Ausgabe der MSC mit “Eine Ordnung auf dem Weg der Zerst\u00f6rung”\u00a0betitelten und sie mit dem Bild eines Elefanten (Symbol der amerikanischen Republikanischen Partei) illustrierten, der sich wenig um die Sch\u00e4den k\u00fcmmert, die er hinterl\u00e4sst.<\/p>\n Betrachtet man das politische Gleichgewicht innerhalb der amerikanischen Macht, so zeichnen sich Vance und Rubio (die m\u00f6glicherweise zuk\u00fcnftige rivalisierende Pr\u00e4sidentschaftskandidaten sind) zwar durch einen unterschiedlichen Tonfall aus, sie verfolgen jedoch denselben Ansatz, den man als “ideologisch und kulturell” bezeichnen k\u00f6nnte. Der Bewohner des Oval Office und sein Clan hingegen geben eher einem “strategischen und gesch\u00e4ftsm\u00e4\u00dfigen”\u00a0Ansatz den Vorrang.<\/p>\n Das beste Beispiel f\u00fcr diese Denkweise lieferte der Schwiegersohn des Pr\u00e4sidenten. Als ein hochrangiger deutscher Diplomat 2017 die unersch\u00fctterliche Freundschaft zwischen den beiden L\u00e4ndern lobte, soll Jared Kushner geantwortet haben:<\/p>\n “Wir sind Gesch\u00e4ftsleute; in der Gesch\u00e4ftswelt ist man heute Freund und morgen schon nicht mehr.”<\/em><\/p>\n Ein Satz, der verdeutlicht, was die Eliten des alten Kontinents so sehr beunruhigt. Diese akzeptierten ihre Vasallenschaft im Austausch f\u00fcr ihren Platz in einem B\u00fcndnis, das die westliche Vorherrschaft in der Welt zum Ziel hatte.<\/p>\n Aber die Welt hat sich ver\u00e4ndert. Die amerikanischen F\u00fchrer haben ihre Priorit\u00e4ten ge\u00e4ndert. Ihre europ\u00e4ischen Kollegen werden nun zum Waisenkind. Und diese \u2013 allen voran Frankreich und Deutschland \u2013 scheinen mehr denn je uneinig \u00fcber die Rolle der EU zu sein.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> –\u00a0Diese NATO ist am Ende \u2013 folgt nun die n\u00e4chste? Russland droht ein neues “Pentagon” <\/a><\/p>\n\n