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Auf der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz hat US-Au\u00dfenminister Marco Rubio f\u00fcr einen transatlantischen Exzeptionalismus und Isolationismus geworben. Der Glaube an ein “Ende der Geschichte”, wie es der US-Philosoph Francis Fukuyama nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion ausgerufen hat, sei ein Trugschluss gewesen. Die Globalisierung habe die in sie gesteckten Erwartungen nicht erf\u00fcllt. Es sei keine Welt entstanden, in der die Menschen durch Handel vernetzt sind und sich dar\u00fcber ein System gemeinsamer Werte herausbildet, das zu dauerhaftem globalen Frieden f\u00fchrt.\u00a0<\/p>\n
Stattdessen h\u00e4tten einige L\u00e4nder Handelsungleichgewichte erzeugt und sich auf Kosten anderer L\u00e4nder bereichert, allen voran zulasten der USA. Dieser Vorwurf ist auch an die EU und allen voran an Deutschland gerichtet. Seit geraumer Zeit kritisieren die USA Deutschland f\u00fcr anhaltende Handelsbilanz\u00fcbersch\u00fcsse. US-Pr\u00e4sident Donald Trump begr\u00fcndet unter anderem damit seine Strafz\u00f6lle auf EU-Importe.<\/p>\n
Rubio erinnerte die westeurop\u00e4ischen Staaten an die gemeinsamen Werte des Christentums und der Aufkl\u00e4rung, die seiner Auffassung nach die Alte Welt und die USA verbinden. Er forderte die Europ\u00e4er auf, den sich aus dieser gemeinsamen Geschichte ergebenden Exzeptionalismus anzuerkennen. Diese geteilten Werte m\u00fcssten gemeinsam verteidigt werden \u2013 gegen Angriffe von au\u00dfen, gegen wirtschaftliche Schw\u00e4chung, gegen Zuwanderung und \u00dcberfremdung.\u00a0<\/p>\n
Ein System unverletzlicher Lieferketten m\u00fcsse aufgebaut werden, um die Wirtschaft gegen Abh\u00e4ngigkeiten immun zu machen. Die eigene kulturelle Identit\u00e4t m\u00fcsse zudem durch Beendigung von Massenzuwanderung gesch\u00fctzt werden. Au\u00dferdem\u00a0 m\u00fcssten die Westeurop\u00e4er mehr in ihre Sicherheit investieren.\u00a0<\/p>\n
Im Gegensatz zur Rede von Vizepr\u00e4sident J.D. Vance im Vorjahr blieb die gro\u00dfe Schelte zwar aus, allerdings traten die Unterschiede in der Auffassung deutlich zutage. Die EU h\u00e4lt an den Prinzipien der Globalisierung fest. In Deutschland glaubt man weiter an die Vorteile der Zuwanderung, um heimische wirtschaftliche Probleme in den Griff zu bekommen. Diese Politik zielt auf eine “St\u00e4rkung der Wettbewerbsf\u00e4higkeit” und macht damit deutlich, dass sie am Exportmodell der deutschen Wirtschaft festhalten will. Den Ukraine-Konflikt erw\u00e4hnte Rubio in seiner knapp drei\u00dfigmin\u00fctigen Rede mit keinem Wort.\u00a0<\/p>\n
Bereits gestern ist Rubio einem Treffen im sogenannten “Berlin-Format” ferngeblieben. Am Rande der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz trafen sich Bundeskanzler Merz, Frankreichs Pr\u00e4sident Macron, Wladimir Selenskij und hohe Repr\u00e4sentanten von EU und NATO, um unter anderem die weitere Unterst\u00fctzung der Ukraine zu besprechen. Rubio sagte in letzter Minute ab. Er gab Terminprobleme als Begr\u00fcndung an.\u00a0<\/p>\n
Bereits vor dem Abflug aus den USA nach M\u00fcnchen hat Rubio in einem Statement deutlich gemacht, dass die alte Weltordnung zu Ende gegangen ist. Jeder m\u00fcsse daher seine Rolle neu bewerten, forderte der US-Au\u00dfenminister.\u00a0<\/p>\n
Nach seinem Besuch in M\u00fcnchen reist Rubio weiter nach Ungarn, wo er mit Ungarns Ministerpr\u00e4sident Viktor Orb\u00e1n zusammentreffen wird.\u00a0<\/p>\n
Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013\u00a0Die transatlantische Allianz br\u00f6ckelt: M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz beginnt heute<\/a><\/p>\n\n