![](\"https:\/\/now-news.de\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/3\/2026\/02\/698eebac48fbef65de2f1515.jpg\")
<\/p>\n<\/p>\n
<\/p>\n
Russland hat sich wegen der Verletzung der Rechte der russischsprachigen Bev\u00f6lkerung in Lettland an die OSZE gewandt. Dies teilte der St\u00e4ndige Vertreter Russlands bei der Organisation, Dmitri Poljanski, in einem Interview mit RIA Nowosti<\/em> mit. Moskau habe demnach ein offizielles Schreiben an den Hohen Kommissar der OSZE f\u00fcr nationale Minderheiten \u00fcbermittelt. Poljanski best\u00e4tigte dies mit den Worten:<\/p>\n “Wir haben bereits ein entsprechendes Ersuchen eingereicht. Uns wurde best\u00e4tigt, dass diese Thematik zur Kenntnis genommen wurde.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Ein weiteres Schreiben sei im Zusammenhang mit dem Fall des lettischen Wissenschaftlers und Menschenrechtsaktivisten Alexander Gaponenko eingereicht worden. Gaponenko war in Lettland zu zehn Jahren Haft verurteilt worden, nachdem er per Videoschalte an einer Konferenz mit dem Titel “Ethnozid russischer Landsleute in den baltischen Staaten” teilgenommen hatte. Ihm wird unter anderem “Beihilfe f\u00fcr einen fremden Staat” vorgeworfen. Nach Angaben Poljanskis habe die russische Delegation das Thema auch im St\u00e4ndigen Rat der OSZE angesprochen. Die Reaktion der lettischen Vertreter sei umgehend und ablehnend ausgefallen, so der Diplomat.<\/p>\n “Man behauptet, es gebe keinerlei Verst\u00f6\u00dfe, alles werde ausgewogen gehandhabt, die Rechte w\u00fcrden nicht verletzt und es f\u00e4nden keine Deportationen statt.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Poljanski kritisierte, dass sich Lettland und Estland in den vergangenen Jahren daran gew\u00f6hnt h\u00e4tten, kaum ernsthafte Kritik seitens internationaler Organisationen zu erfahren. Jegliche Vorw\u00fcrfe w\u00fcrden regelm\u00e4\u00dfig als “russische Propaganda” abgetan.<\/p>\n “Wir erwarten eine unparteiische Bewertung \u2013 die Anerkennung der Tatsache, dass es Verst\u00f6\u00dfe gibt, die korrigiert werden m\u00fcssen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Lettland verfolgt seit Jahren eine restriktive Sprachpolitik. Seit dem 1. Januar darf der gesamte Inhalt staatlicher Medien nur noch ausschlie\u00dflich auf Lettisch oder in einer der Amtssprachen der Europ\u00e4ischen Union ver\u00f6ffentlicht werden. Die Beh\u00f6rden begr\u00fcnden dies mit Erw\u00e4gungen der nationalen Sicherheit.<\/p>\n Bereits im September 2022 hatte das lettische Parlament zudem ein Gesetz beschlossen, das die vollst\u00e4ndige Umstellung des Bildungssystems auf die lettische Sprache innerhalb von drei Jahren vorsieht. Russisch darf seither nur noch als “Minderheitensprache” unterrichtet werden. Dabei leben in Lettland rund 1,8 Millionen Menschen, von denen fast 40 Prozent russischsprachig sind.<\/p>\n Im Oktober des vergangenen Jahres erkl\u00e4rte Irina Wolk, die Sprecherin des russischen Innenministeriums, Russland habe rund 800 Staatsb\u00fcrgern geholfen, die aufgrund unzureichender Kenntnisse der Staatssprache\u00a0aus Lettland abgeschoben worden waren. Sie erinnerte zudem an das seit 2006 bestehende staatliche Programm zur freiwilligen \u00dcbersiedlung von im Ausland lebenden Landsleuten nach Russland.<\/p>\n Der Sprecher des russischen Pr\u00e4sidenten, Dmitri Peskow, erkl\u00e4rte in diesem Zusammenhang, betroffene russische Staatsb\u00fcrger k\u00f6nnten nach Russland zur\u00fcckkehren und dort “ihr Leben neu aufbauen”.<\/p>\n Mehr zum Thema <\/strong>\u2013 Lettland schaltet russischsprachige Radiosender ab<\/a><\/p>\n\n
\n
\n
\n