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Die Europ\u00e4ische Kommission (EK) hat der Social-Media-Plattform TikTok ein “s\u00fcchtig machendes Design” ihrer App vorgeworfen und dem Unternehmen massive Geldstrafen wegen Funktionen angedroht, die laut den Regulierungsbeh\u00f6rden zu zwanghaftem Gebrauch verleiten.<\/p>\n
In einer Erkl\u00e4rung vom Freitag behauptete die Europ\u00e4ische Kommission, dass die Funktionen von TikTok, darunter unendliches Scrollen und automatische Wiedergabe, die Nutzer \u00fcber l\u00e4ngere Zeitr\u00e4ume hinweg besch\u00e4ftigen und das Gehirn in einen “Autopilot-Modus” versetzen.<\/p>\n
“TikTok hat nicht angemessen bewertet, inwiefern diese s\u00fcchtig machenden Funktionen das k\u00f6rperliche und geistige Wohlbefinden seiner Nutzer, darunter Minderj\u00e4hrige und schutzbed\u00fcrftige Erwachsene, beeintr\u00e4chtigen k\u00f6nnten”, hei\u00dft es in der Erkl\u00e4rung.<\/em><\/p>\n Br\u00fcsseler Hebel<\/strong><\/p>\n Gem\u00e4\u00df dem “Digital Services Act” der EU, der die Rechenschaftspflicht von Plattformen und die Moderation von Inhalten vorschreibt, k\u00f6nnte TikTok bei schwerwiegenden Verst\u00f6\u00dfen mit Geldstrafen in H\u00f6he von bis zu sechs Prozent seines weltweiten Umsatzes belegt werden. Die chinesische Plattform, die weltweit mehr als eine Milliarde Nutzer hat, k\u00f6nnte nach Sch\u00e4tzungen des World Advertising Research Centre in diesem Jahr einen Umsatz von rund 35 Milliarden US-Dollar erzielen.<\/p>\n Eine Sprecherin des chinesischen Mutterkonzerns Bytedance wies die Feststellungen der Kommission zur\u00fcck und bezeichnete sie als “eine kategorisch falsche und v\u00f6llig unbegr\u00fcndete Darstellung” seiner TikTok-Plattform. Der Konzern werde die Anschuldigungen “mit allen zur Verf\u00fcgung stehenden Mitteln anfechten”.<\/p>\n Mainstream-Medien, aber auch Fachpublikationen wie das Deutsche \u00c4rzteblatt<\/em> (D\u00c4<\/em>) ordnen<\/a> das Vorgehen der EU-Kommission gegen TikTok als Schutzma\u00dfnahme f\u00fcr Kinder und Jugendliche ein. Denn EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen habe gefordert, Tiktok m\u00fcsse die Funktionsweise der Plattform “in Europa \u00e4ndern, um unsere Minderj\u00e4hrigen und deren Wohlbefinden zu sch\u00fctzen”. Beispielsweise seien Funktionen wie Autoplay und zahlreiche Push-Nachrichten problematisch. Vonseiten der EU-Beh\u00f6rde wurde TikTok vorgeworfen, “wichtige Anzeichen f\u00fcr eine zwanghafte Nutzung der App” zu ignorieren, beispielsweise die Zeit, die Kinder nachts auf der Plattform verbringen.<\/p>\n Ein Sprecher der EU-Kommission habe erkl\u00e4rt, TikTok erreiche rund 170 Millionen Menschen in der EU, “die meisten davon” seien Kinder. So sollen sieben Prozent der 12- bis 15-J\u00e4hrigen t\u00e4glich “zwischen vier und f\u00fcnf Stunden auf Tiktok” zubringen. Die von der Plattform ergriffenen Ma\u00dfnahmen zum Jugendschutz seien “schlicht nicht ausreichend”.<\/p>\n Die Bundesverbraucherzentrale (VZBV) habe, so das D\u00c4<\/em>, die Entscheidung der EU-Kommission begr\u00fc\u00dft. Darin zeige sich “umso deutlicher die Notwendigkeit von klaren Regeln, die f\u00fcr alle Plattformen gelten”, wie die Vorst\u00e4ndin der VZBV, Ramona Popp (B\u00fcndnis 90\/Gr\u00fcne), erkl\u00e4rt habe.<\/p>\n Einmischung in Wahlen?<\/strong><\/p>\n Allerdings steht das Vorgehen der EU gegen TikTok nicht allein im Zusammenhang mit Kinder- und Jugendschutz. Die Plattform wurde au\u00dferdem Gegenstand einer separaten Untersuchung der Europ\u00e4ischen Kommission, die im Dezember 2024 wegen angeblicher ausl\u00e4ndischer Einmischung in die Pr\u00e4sidentschaftswahlen in Rum\u00e4nien eingeleitet wurde. Das Verfassungsgericht des Landes annullierte die erste Wahlrunde, nachdem die Geheimdienste behauptet hatten, der Vorsprung des Anti-Establishment-Kandidaten C\u0103lin Georgescu sei auf ausl\u00e4ndische Einmischung \u00fcber TikTok zur\u00fcckzuf\u00fchren \u2013 eine Behauptung, die das Unternehmen zur\u00fcckwies.<\/p>\n Tats\u00e4chlich hatte es eine Wahlbeeinflussung zugunsten von Georgescu mittels TikTok gegeben, jedoch war diese Kampagne nicht vom NATO-Kritiker Georgescu oder seiner Partei beauftragt worden, sondern von der gegnerischen Partei PNL \u2013 um Georgescu zu diskreditieren (RT DE<\/em>\u00a0berichtete<\/a>).<\/p>\n Diese Woche bezeichnete ein Bericht des Justizausschusses des US-Repr\u00e4sentantenhauses die Ma\u00dfnahmen der Europ\u00e4ischen Kommission als “die aggressivste Zensur” der letzten Jahre. Dem Bericht zufolge sind die Vorw\u00fcrfe Teil einer seit zehn Jahren andauernden Bem\u00fchung der Kommission, Social-Media-Plattformen unter dem Vorwand der Bek\u00e4mpfung von “Hassrede” und “Desinformation” zur Einschr\u00e4nkung von Inhalten zu zwingen.<\/p>\n Das harte Vorgehen der EU gegen Big Tech hat Kritik seitens der US-Regierung hervorgerufen, die als Reaktion darauf mit Z\u00f6llen gedroht hat. Im vergangenen Jahr verh\u00e4ngte die Europ\u00e4ische Kommission gegen Elon Musks X eine Geldstrafe in H\u00f6he von 120 Millionen Euro wegen eines “irref\u00fchrenden” Verifizierungszeichens und Werbebeschr\u00e4nkungen. Musk bezeichnete die EU als “b\u00fcrokratisches Monster”, das “abgeschafft werden sollte”.<\/p>\n Mehrere europ\u00e4ische L\u00e4nder, darunter Frankreich, Australien, Deutschland und Gro\u00dfbritannien, wollen den Zugang zu sozialen Medien f\u00fcr j\u00fcngere Teenager einschr\u00e4nken, da Bedenken hinsichtlich deren Auswirkungen bestehen.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013<\/strong>\u00a0Paris durchsucht B\u00fcros von Elon Musks X wegen m\u00f6glicher algorithmischer Verzerrungen<\/a><\/p>\n\n