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<\/em>Von Geworg Mirsajan<\/em><\/p>\n K\u00fcrzlich brach im edlen Geschlechte des demokratischen Abendlandes ein neuer Skandal aus: Eines der West-Medien berichtete \u00fcber einen Konflikt zwischen der EU-Kommissionsvorsitzenden Ursula von der Leyen und der EU-Kommissarin f\u00fcr Au\u00dfen- und Sicherheitspolitik, Kaja Kallas. Offiziell besteht der Kern des Streits darin, dass Ursula von der Leyen ihrer j\u00fcngeren Kollegin Kallas au\u00dfenpolitische Befugnisse entzieht \u2013 und zwar indem sie diplomatische Strukturen nutzt beziehungsweise schafft, die ihr pers\u00f6nlich unterstellt sind und sich in Funktionen und Befugnissen mit denen Kallas pers\u00f6nlich unterstellten \u00fcberschneiden oder gar doppeln. Kallas wiederum wirft der Kommissionspr\u00e4sidentin vor, sie habe Machtbefugnisse wahrhaft diktatorischer Gr\u00f6\u00dfe an sich gerissen \u2013 legt aber resignierend die H\u00e4nde in den Scho\u00df und erkl\u00e4rt, sie k\u00f6nne nichts dagegen tun.<\/p>\n In Wirklichkeit hat der Konflikt ein etwas tieferes Wesen. Der Streit zwischen von der Leyen und Kallas ist eine Folge einer tiefgreifenden internen Krise, die die F\u00fchrung der Europ\u00e4ischen Kommission und \u00fcberhaupt die gesamte europ\u00e4ische F\u00fchrungsriege erfasst hat. Eine Krise, aus der sich die einstigen Teamspieler nun im Alleingang zu befreien versuchen.<\/p>\n Gerade einmal vor achtzehn Monaten war alles noch ganz anders. Die selbstauferlegte Hauptmission Ursula von der Leyens \u2013 dieser verhinderten deutschen Bundeskanzlerin, die Angela Merkel h\u00e4tte beerben sollen \u2013 war die St\u00e4rkung ihrer Macht innerhalb der Europ\u00e4ischen Union. Ursula wollte sich von einer gesamteurop\u00e4ischen Verwalterin zu einer vollwertigen K\u00f6nigin (oder, seien wir ehrlich, in ihrem Fall passt F\u00fchrerin besser) verwandeln. Sie setzte sich daher die Aufgabe, den Einfluss nationaler Staats- und Regierungschefs zu minimieren und sich selbst mit Personen zu umgeben, die es nicht wagen w\u00fcrden, ihre Autorit\u00e4t und ihre Mission in Frage zu stellen.<\/p>\n Und es schien ja, als sei Kallas, die im Dezember 2024 zur EU-Kommissarin f\u00fcr Au\u00dfen- und Sicherheitspolitik ernannt wurde, in letztgenannter Hinsicht eine ideale Kandidatin f\u00fcr Ursula. Erstens ist Kallas gehorsam. Und da sie wenig diplomatische Erfahrung besa\u00df und das Kabinett eines peripheren EU-Landes (Estland) leitete, dessen gesamte Diplomatie sich auf die Anwerbung deutscher und finnischer Touristen beschr\u00e4nkte, war Kallas st\u00e4ndig gezwungen, ihrer EU-Vorgesetzten nach dem Mund zu reden. Damit steht sie durchaus im Gegensatz zu ihrem Vorg\u00e4nger Josep Borrell, der zuvor Au\u00dfenminister immerhin Spaniens (und eben nicht blo\u00df Estlands oder Andorras) und Pr\u00e4sident des Europ\u00e4ischen Parlaments war.<\/p>\n Zweitens h\u00e4tte Europas wichtigste au\u00dfenpolitische Priorit\u00e4t der Konflikt mit Russland werden m\u00fcssen, und zwar nicht als ein einfacher Konflikt, sondern als ein existenzieller. Dies nicht zuletzt auch daf\u00fcr, Europa unter dem Druck der angeblichen “russischen Bedrohung” zu konsolidieren und immer weitere Befugnisse an Br\u00fcssel abzutreten \u2013 alles um des gemeinsamen Kampfes willen.<\/p>\n\n