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Im Mai 1972, vor fast 54 Jahren, unterzeichneten US-Pr\u00e4sident Richard Nixon und der sowjetische Generalsekret\u00e4r Leonid Breschnew den ersten R\u00fcstungskontrollvertrag. Dieser Vertrag war letztlich die Konsequenz aus den Ereignissen der Kuba-Krise, als die Welt kurz vor einem Atomkrieg stand, und aus den finanziellen Belastungen, die durch das Wettr\u00fcsten immer weiter anstiegen. Die zwei Dokumente, die in Moskau unterzeichnet wurden, betrafen die Zahl der Raketenabwehrsysteme, die begrenzt wurden, und die Zahl der Interkontinentalraketen wie der U-Boot-gest\u00fctzten Atomraketen, die f\u00fcr f\u00fcnf Jahre eingefroren wurde.<\/p>\n
Der New-START-Vertrag ist der letzte, der geschlossen wurde. Er wurde im April 2010 in Prag unterzeichnet und trat am 5. Februar 2011 in Kraft. Er begrenzt die nukleare Bewaffnung beider Seiten auf 1.550 strategische Gefechtsk\u00f6pfe, 700 Tr\u00e4gersysteme und 800 Starteinrichtungen. Das ist immer noch mehr als genug, um die Menschheit zu vernichten. Auf ein russisches Angebot, die Laufzeit des Vertrags zu verl\u00e4ngern, ging US-Pr\u00e4sident Donald Trump bisher nicht ein.<\/p>\n
Im Februar 2023 hatte Russland den Vertrag suspendiert: “Das war eine erzwungene Ma\u00dfnahme und eine unvermeidbare Antwort der russischen Seite auf die extrem feindselige Politik der Biden-Regierung, die zu einer grundlegenden Ver\u00e4nderung der Sicherheitslage f\u00fchrte, wie auch auf eine Reihe illegitimer Schritte, die Washington im Zusammenhang der spezifischen Vorgaben des New-START-Vertrags ging, die zusammen einen materiellen Bruch darstellten, der mit einer weiteren, vollst\u00e4ndigen Umsetzung des Vertrags nicht kompatibel war”, schrieb das russische Au\u00dfenministerium heute in einer Stellungnahme zum drohenden Ende des Abkommens.<\/p>\n
Ein wichtiger Faktor in diesem Zusammenhang war die Stationierung von US-Raketenabwehrsystemen in Polen und Rum\u00e4nien, die angeblich gegen Iran gerichtet sein sollten; ein Schritt, gegen den Russland von Anbeginn protestierte. Raketenabwehrsysteme waren bereits seit dem ABM-Vertrag von Nixon und Breschnew Gegenstand von Begrenzungen.<\/p>\n
Trotz dieser zunehmenden Probleme habe der New-START-Vertrag seine wichtigsten Funktionen weiter erf\u00fcllt, so das Au\u00dfenministerium. “Der Abschluss des Vertrags und die Jahre seiner anf\u00e4nglich erfolgreichen Umsetzung halfen dabei, das strategische Wettr\u00fcsten einzuhegen, und erlaubten eine bedeutende Reduzierung der Arsenale beider Parteien.” Auch wenn die Vereinigten Staaten gegen Ende die volle Umsetzung unm\u00f6glich machten, habe der Vertrag doch die strategische Stabilit\u00e4t gesichert. “Darum erkl\u00e4rte die Russische F\u00f6deration ihre Absicht, freiwillig ihre Verpflichtung auf die zentrale quantitative Begrenzung der Waffen, die vom New-START-Vertrag erfasst werden, bis zum Ende der G\u00fcltigkeitsdauer des Vertrags im Februar 2026 beizubehalten. Damals erkl\u00e4rten die Vereinigten Staaten bald darauf ihre Bereitschaft, es ebenso zu halten.”<\/p>\n
Am 22. September hatte Pr\u00e4sident Wladimir Putin dann \u00f6ffentlich vorgeschlagen, die Vorgaben des Vertrags f\u00fcr mindestens ein Jahr nach seinem Ablauf freiwillig beizubehalten. “Es traf jedoch keine formelle, offizielle Antwort der Vereinigten Staaten auf die russische Initiative \u00fcber die bilateralen Kan\u00e4le ein. Auch \u00f6ffentliche Kommentare der amerikanischen Seite geben keinen Grund, anzunehmen, dass Washington bereit sei, auf dem Feld der strategischen Offensivwaffen dem Handlungskurs zu folgen, den die russische F\u00f6deration vorgeschlagen hat.”<\/p>\n
Dies bedeute, die Vorschl\u00e4ge blieben absichtlich unerwidert. “Diese Herangehensweise scheint fehlerhaft und bedauerlich.” Man m\u00fcsse daher davon ausgehen, so das Ministerium, dass die Parteien nicht l\u00e4nger durch diesen Vertrag gebunden seien, auch, was die Kernbestimmungen des Vertrags betreffe, und in der Entscheidung \u00fcber ihre n\u00e4chsten Schritte frei seien. “Dabei beabsichtigt die Russische F\u00f6deration, verantwortlich und in ausgewogener Weise zu handeln und ihre Politik auf dem Feld der strategischen Offensivwaffen auf Grundlage einer gr\u00fcndlichen Analyse der US-Milit\u00e4rpolitik und der Gesamtsituation in der Sph\u00e4re der Strategie zu entwickeln.”<\/p>\n
Man sei bereit, m\u00f6glichen zus\u00e4tzlichen Bedrohungen f\u00fcr die nationale Sicherheit durch entschlossene milit\u00e4risch-technische Ma\u00dfnahmen entgegenzutreten. “Gleichzeitig”, so betonte das Ministerium jedoch, “bleibt unser Land offen daf\u00fcr, politische und diplomatische Wege f\u00fcr eine umfassende Stabilisierung der strategischen Situation auf Grundlage gleicher und beidseitig vorteilhafter L\u00f6sungen im Dialog zu suchen, wenn die entsprechenden Bedingungen f\u00fcr eine derartige Kooperation geschaffen werden”.<\/p>\n
50 Jahre lang wurde die Politik der R\u00fcstungskontrolle fortgesetzt, von einer ganzen Reihe von US-Pr\u00e4sidenten, und zuletzt noch nach dem Ende der Sowjetunion. Allen Beteiligten war klar, dass nicht nur die Begrenzung der atomaren Aufr\u00fcstung, sondern auch das durch die wechselseitigen Kontrollen gew\u00e4hrleistete Vertrauen wichtige Schritte waren, um das Risiko eines atomaren Armageddons zu verringern. Ohne den New-START-Vertrag ist die Menschheit wieder dort, wo sie 1972 stand, ehe der erste Vertrag unterzeichnet wurde.<\/p>\n
Mehr zum Thema<\/strong> –\u00a0Medwedew \u00fcber New-START-Vertrag: Russland bereit f\u00fcr alle Entwicklungen nach dem Ablauf<\/a><\/p>\n\n