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Die EU-Au\u00dfenbeauftragte Kaja Kallas hat einger\u00e4umt, dass die sogenannte regelbasierte Weltordnung m\u00f6glicherweise nie mehr als eine Illusion gewesen sei. Vielmehr habe stets das Recht des St\u00e4rkeren gegolten. Dies\u00a0sagte Kallas bei einer Sicherheitskonferenz in Oslo. Die Veranstaltung wurde von ihrem Pressedienst \u00fcbertragen.<\/p>\n
\n“Es gibt dieses Argument, diese Ansicht, dass die regelbasierte Weltordnung eine Illusion ist. Es war immer das Gesetz des Dschungels \u2013 wer die Macht hat, nimmt sich, was er will.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n
Zugleich betonte sie, dass selbst im Dschungel Kooperation m\u00f6glich sei: “Aber auch im Dschungel arbeiten Tiere zusammen”, so die EU-Au\u00dfenbeauftragte.\u00a0Es sei notwendig, eine internationale Ordnung mit den L\u00e4ndern zu entwickeln, die daran interessiert seien. F\u00fcr kleinere Staaten sei eine regelbasierte Ordnung besonders wichtig. “F\u00fcr kleine L\u00e4nder\u00a0ist die regelbasierte Weltordnung das, was sie sch\u00fctzt”, so Kallas. Funktioniere dieses System nicht, h\u00e4tten sie “keinen Schutzschirm”.<\/p>\n
Zuvor hatte Rutte beim Weltwirtschaftsforum in Davos erkl\u00e4rt, die Europ\u00e4er sollten “aufh\u00f6ren zu tr\u00e4umen”, Europa k\u00f6nne sich ohne die Unterst\u00fctzung der USA selbst verteidigen.<\/p>\n
Kallas stimmte zudem einer Aussage von NATO-Generalsekret\u00e4r Mark Rutte zu, wonach Europa derzeit nicht in der Lage sei, sich ohne die USA selbst zu verteidigen. “Ja, so ist die Lage im Moment”, sagte sie bei einer Pressekonferenz w\u00e4hrend ihres Oslo-Besuchs. Gleichzeitig betonte sie, die EU arbeite daran, ihre Verteidigungsf\u00e4higkeit zu st\u00e4rken, unter anderem durch h\u00f6here Investitionen.\u00a0<\/p>\n
Eine von EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius vorgeschlagene Einrichtung eines Europ\u00e4ischen Sicherheitsrates lehnte Kallas ab. “Ich glaube nicht, dass wir neue Institutionen brauchen”, sagte sie. Notwendig sei vielmehr die Umsetzung der bereits bestehenden r\u00fcstungs- und industriepolitischen Pl\u00e4ne der EU. Sie verwies darauf, dass es auf EU-Ebene bereits einen Rat der Verteidigungsminister gebe, der regelm\u00e4\u00dfig tagt. “Wir brauchen kaum noch mehr Sitzungen”, f\u00fcgte sie hinzu.<\/p>\n
Kubilius hatte zuvor vorgeschlagen, einen Europ\u00e4ischen Sicherheitsrat zu schaffen, der die milit\u00e4rischen F\u00e4higkeiten der st\u00e4rksten EU-Staaten b\u00fcndeln und als treibende Kraft einer weiteren Militarisierung Europas wirken sollte.<\/p>\n
Gleichzeitig sprach\u00a0Kallas sich f\u00fcr eine st\u00e4rkere Zusammenf\u00fchrung der milit\u00e4risch-industriellen Systeme der europ\u00e4ischen Staaten aus. Diese st\u00fcnden bislang \u00fcberwiegend unter nationaler Kontrolle und nicht unter Br\u00fcssels. Als Plattform f\u00fcr eine solche Koordinierung solle aus ihrer Sicht der Europ\u00e4ische Ausw\u00e4rtige Dienst dienen, den sie leitet.
Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013 Kaja Kallas beim EU-Gipfel: “Transatlantische Beziehungen haben schweren Schlag erlitten”<\/a><\/p>\n\n