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Von Hans-Ueli L\u00e4ppli<\/em><\/p>\n Eine parlamentarische Anfrage der FP\u00d6 hat eine Zahl freigelegt, die f\u00fcr sich genommen spektakul\u00e4r ist, politisch jedoch ins Leere l\u00e4uft. Zwischen 2015 und 2024 wurden in \u00d6sterreich knapp 22 Millionen station\u00e4re und spitalsambulante Behandlungen f\u00fcr ausl\u00e4ndische Staatsb\u00fcrger registriert. Was diese Zahl nicht beantwortet, ist die zentrale Frage: Wer hat diese Leistungen finanziert?<\/p>\n Erfasst wurden unter anderem t\u00fcrkische, syrische, afghanische und ukrainische Staatsb\u00fcrger. In Summe kamen 21.896.772 Behandlungen zusammen.\u00a0Umgerechnet entspricht das rund 6000 Spitalskontakten pro Tag \u00fcber einen Zeitraum von zehn Jahren. Den gr\u00f6\u00dften Anteil stellen t\u00fcrkische Staatsb\u00fcrger mit mehr als neun Millionen Behandlungen. Es folgen Syrer und Afghanen mit jeweils rund 2,7 Millionen sowie Ukrainer mit etwa 1,2 Millionen Kontakten.<\/p>\n Eingeordnet in das Gesamtsystem erh\u00e4lt die Zahl zus\u00e4tzliches Gewicht. \u00d6sterreich verzeichnete im Jahr 2024 rund 17,5 Millionen station\u00e4re und ambulante Kontakte. Hochgerechnet auf ein Jahrzehnt ergibt das etwa 175 Millionen Behandlungen. Die abgefragten Staatsb\u00fcrgerschaften stehen damit rechnerisch f\u00fcr rund zw\u00f6lf bis dreizehn Prozent aller Spitalskontakte. Andere gro\u00dfe Migrantengruppen sind in dieser Rechnung nicht enthalten.<\/p>\n Die politische Brisanz beginnt dort, wo die Statistik endet. Das Sozialministerium kann zwar exakt ausweisen, wie viele Behandlungen nach Staatsb\u00fcrgerschaft erfolgt sind, es kann jedoch nicht sagen, wie viele der behandelten Personen regul\u00e4r krankenversichert waren, wie viele \u00fcber eine E-Card<\/em> verf\u00fcgten oder wie viele Leistungen vollst\u00e4ndig aus Steuermitteln finanziert wurden. Diese Daten liegen nicht vor, wie das Ministerium selbst einr\u00e4umt. Damit bleibt offen, welcher Anteil der Kosten durch eigene Beitragsleistungen gedeckt war und welcher von Steuer- und Beitragszahlern getragen wurde.<\/p>\n Dass ein Teil der Migranten gearbeitet und in die Sozialversicherung eingezahlt hat, steht au\u00dfer Frage. Ebenso klar ist jedoch, dass ein betr\u00e4chtlicher Teil der Gesundheitsversorgung au\u00dferhalb der klassischen Beitragslogik erfolgt. Besonders sichtbar wird das in der staatlichen Grundversorgung. Anfang 2024 befanden sich knapp 79.000 Personen in diesem System, \u00fcberwiegend Asylwerber und Ukraine Vertriebene.<\/p>\n Ihre medizinische Versorgung ist steuerfinanziert und nicht Teil der regul\u00e4ren Sozialversicherung. Hinzu kommt die Sozialhilfe beziehungsweise Mindestsicherung. Dort \u00fcbernahm der Staat im Jahr 2024 f\u00fcr rund 60.000 Personen die Krankenversicherungsbeitr\u00e4ge vollst\u00e4ndig. Der \u00fcberwiegende Teil dieser Gruppe waren Nicht\u00f6sterreicher.<\/p>\n Addiert man beide Bereiche, profitieren mehr als 140.000 Menschen von medizinischen Leistungen, ohne aktuell eigene laufende Beitr\u00e4ge aus Erwerbsarbeit zu leisten. Rund 88 Prozent davon sind Migranten. Die Zahl ist konservativ, da f\u00fcr einzelne Bundesl\u00e4nder keine vollst\u00e4ndigen Daten vorliegen.<\/p>\n Vollst\u00e4ndig ausgeblendet bleibt ein weiterer sensibler Bereich. Es existiert keine eigene Statistik dar\u00fcber, wie viele Personen gezielt nach \u00d6sterreich kommen, um medizinische Leistungen in Anspruch zu nehmen. Auch im Rahmen des Dublin-Systems kann der Staat nicht beziffern, wie oft Behandlungen vor einer R\u00fcckf\u00fchrung erfolgen oder welche Kosten dadurch entstehen. Entsprechende Erhebungen sind nicht vorgesehen.<\/p>\n Der Befund ist klar. Der Staat z\u00e4hlt Behandlungen, erhebt aber nicht jene Daten, die eine belastbare politische Steuerung erm\u00f6glichen w\u00fcrden. In einer der kostenintensivsten Fragen rund um Migration und Sozialstaat fehlt damit die Grundlage f\u00fcr sachliche Entscheidungen. Die Zahlen sind vorhanden, die Zusammenh\u00e4nge bleiben im Dunkeln.<\/p>\n Mehr zum Thema\u00a0<\/strong>\u2013\u00a0“Die Schweizer sind reich, aber auch unheilbar dumm” \u2012 Eine Ukrainerin \u00fcber ihren Alltag in Z\u00fcrich<\/a><\/p>\n\n