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F\u00fcr das sogenannte “Schwachkopf”-Meme mit Bezug auf den Kinderbuchautor und Ex-Vizekanzler Robert Habeck war der fr\u00e4nkische Rentner Stefan Niehoff im Vorjahr in den Fokus der Strafverfolgung geraten, nachdem der Politiker bei der Staatsanwaltschaft Bamberg einen Strafantrag gegen den Mann gestellt hatte. Mediale Aufmerksamkeit erhielt der Fall bereits im Jahr 2024, nachdem sich Niehoff infolge einer morgendlichen Hausdurchsuchung durch\u00a0die Kriminalpolizei an die Presse gewandt hatte. Nun starb der 65-J\u00e4hrige am 31. Januar an den Folgen eines Schlaganfalls.<\/p>\n
Am 12. November 2024 hatten Beamte der Kriminalpolizei Schweinfurt fr\u00fchmorgens um 6.15 Uhr an der T\u00fcr des fr\u00e4nkischen Rentners Stefan Niehoff geklingelt. Ebenfalls von der Hausdurchsuchung\u00a0betroffen waren seine\u00a0Frau und seine am Down-Syndrom leidende 33-j\u00e4hrige Tochter.<\/p>\n
Das vermeintliche Vergehen: Niehoff hatte es gewagt, auf X ein Meme zu teilen, auf dem der damalige Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck mit dem an den Werbeauftritt von Schwarzkopf angelehnten Schriftzug “Schwachkopf PROFESSIONAL” unverkennbar satirisch kritisiert wurde (RT DE<\/em> berichtete unter anderem hier<\/a> und hier<\/a> \u00fcber den Fall).\u00a0Die Staatsanwaltschaft Bamberg wertete im Vorjahr den Retweet dieses Memes als “Volksverhetzung”.\u00a0<\/p>\n #Schwachkopf<\/a>#SchwachkopfProfessional<\/a>pic.twitter.com\/lLptKSWZHz<\/a><\/p>\n \u2014 Zeruyu\ud83d\udd39 (@Zeruyu) November 13, 2024<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n Niehoff wandte sich in seiner Emp\u00f6rung und \u00dcberforderung mit der Situation an die Medien. Der Fall und die darauf folgenden Ereignisse wurden etwa vom Nachrichtenportal Nius<\/em> des Journalisten Julian Reichelt\u00a0eng begleitet. Zudem existiert eine private Dokumentation mit dem Titel “Schwachkopf-Aff\u00e4re<\/a> (Tale of a Meme)” \u00fcber die Ereignisse.<\/p>\n Das Portal Nius<\/em> erinnert in seinem Nachruf an den Justizskandal:<\/p>\n “Nachdem die Anklage wegen des Retweets eines Habeck-Memes fallengelassen wurde, fanden die Ermittler weitere Kommentare von ihm, die sie ihm maximal schlecht auslegten und ihn so vor Gericht zerrten. Wegen dieser Kommentare hat Niehoff heute den Ruf, Antisemit zu sein.”<\/em>\u00a0<\/p>\n Der X-Beitrag zu Habeck war von der umstrittenen Meldestelle “Hessen gegen Hetze” entdeckt und an die Beh\u00f6rden weitergegeben worden, die wiederum die Gr\u00fcnen-Parteizentrale in Berlin informierten. Die von Habeck eingeforderte Strafverfolgung des Rentners basierte dann auf dem\u00a0sogenannten “Majest\u00e4tsbeleidigungs-Paragraphen” (\u00a7 188 Strafgesetzbuch).<\/p>\n Stefan Niehoff starb, zwei Tage nachdem im Berliner Bundestag der AfD-Antrag, den Straftatbestand der Politikerbeleidigung abzuschaffen, abgelehnt worden war.\u00a0Dazu hei\u00dft es<\/a>:<\/p>\n “Dem Gesetzentwurf der Fraktion zur Abschaffung des Paragrafen 188 des Strafgesetzbuchs \u2013 St\u00e4rkung der Meinungsfreiheit und Gleichheit vor dem Gesetz (21\/652<\/a>) stimmten nach halbst\u00fcndiger Aussprache 133 Abgeordnete zu, 440 Abgeordnete lehnten ihn ab.”<\/em><\/p>\n Gegen den Entwurf stimmten auch die Abgeordneten der Unionsparteien. Der Berliner Tagesspiegel<\/em>\u00a0berichtete<\/a>\u00a0allerdings noch zu Jahresbeginn, dass Unionsfraktionschef Jens Spahn “den Paragrafen nicht mehr f\u00fcr sinnvoll h\u00e4lt”. Der CDU-Politiker wolle sich\u00a0daf\u00fcr aussprechen, “den Paragrafen 188 im Strafgesetzbuch abzuschaffen, der die Beleidigung von Personen des politischen Lebens unter Strafe stellt”. Das Ergebnis der \u00dcberlegungen pr\u00e4sentiert die gestrige Entscheidung im Bundestag. Spahn war anwesend und stimmte<\/a> mit Nein.<\/p>\n Niehoff verstarb nun an den Folgen\u00a0eines schweren Schlaganfalls am ersten Advent des Vorjahres.\u00a0<\/p>\n Mehr zum Thema –<\/strong>\u00a0Journalistenbeleidigung als Straftat – Saarlands Justizministerin fordert Versch\u00e4rfung von \u00a7 188 <\/a><\/p>\n\n\n\n
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