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US-Pr\u00e4sident Donald Trump hat den nationalen Notstand ausgerufen und mit hohen Z\u00f6llen f\u00fcr alle L\u00e4nder gedroht, die \u00d6l nach Kuba liefern. Damit versch\u00e4rft er den Druck auf Havanna drastisch, nachdem die US-Milit\u00e4roperation in Venezuela den Inselstaat bereits von seiner wichtigsten Energiequelle abgeschnitten hat.<\/p>\n
Nach der Entf\u00fchrung des venezolanischen Pr\u00e4sidenten Nicol\u00e1s Maduro Anfang des Monats haben die USA Kuba ins Visier genommen, das laut Trump als N\u00e4chstes “zum Fallen bereit” sei. In einer am Donnerstag unterzeichneten Anordnung bezeichnete Trump Kuba als “ungew\u00f6hnliche und au\u00dferordentliche Bedrohung” f\u00fcr die nationale Sicherheit der USA.<\/p>\n
“Die Vereinigten Staaten dulden die Gr\u00e4ueltaten des kommunistischen kubanischen Regimes in keiner Weise”, hei\u00dft es in der Anordnung. “Ich stelle fest, dass die Politik, die Praktiken und das Handeln der kubanischen Regierung die Sicherheit, die nationale Sicherheit und die Au\u00dfenpolitik der Vereinigten Staaten unmittelbar bedrohen.”<\/p>\n
Die Anordnung sieht die Verh\u00e4ngung hoher Zusatzz\u00f6lle auf Importe aus L\u00e4ndern vor, die direkt oder indirekt \u00d6l an Havanna verkaufen oder liefern. Sie r\u00e4umt dem Au\u00dfen- und dem Handelsminister weitreichende Befugnisse ein, Verst\u00f6\u00dfe zu ahnden und dem Pr\u00e4sidenten Zollh\u00f6hen vorzuschlagen.<\/p>\n
Die Ma\u00dfnahme formalisiert und versch\u00e4rft eine faktische Energieblockade, die sich seit Wochen versch\u00e4rft hat. Die US-Milit\u00e4roperation, die Anfang des Monats zur Festnahme Maduros f\u00fchrte, unterbrach Kubas wichtigste \u00d6lquelle.<\/p>\n
Der darauffolgende Druck auf Mexiko, Havannas letzten verbliebenen Lieferanten, hat die Insel in eine akute Versorgungskrise gest\u00fcrzt.<\/p>\n
Trump sagte am Dienstag voraus, die kubanische Regierung werde “schon bald scheitern”, und prahlte damit, dass der Stopp der venezolanischen \u00d6llieferungen und -einnahmen Havanna an den Rand des Abgrunds gebracht habe.<\/p>\n
Laut dem Datenunternehmen Kpler verf\u00fcgt Kuba nur noch \u00fcber \u00d6lreserven f\u00fcr 15 bis 20 Tage. Das Land leidet bereits unter t\u00e4glichen Stromausf\u00e4llen, und Analysten warnen vor einem wirtschaftlichen Zusammenbruch und einer humanit\u00e4ren Krise ohne eine rasche Wiederversorgung.<\/p>\n
Das Wei\u00dfe Haus bezeichnete die Ausrufung des Notstands in einem Informationsblatt als notwendige Reaktion auf sch\u00e4dliche Aktivit\u00e4ten und warf Kuba vor, “Russlands gr\u00f6\u00dfte ausl\u00e4ndische Einrichtung f\u00fcr Fernmeldeaufkl\u00e4rung” zu beherbergen und Terrorgruppen ein “sicheres Umfeld” zu bieten. Zudem beschuldigte die US-Administration\u00a0Havanna, “kommunistischen” Einfluss in der westlichen Hemisph\u00e4re zu verbreiten.<\/p>\n
Der kubanische Pr\u00e4sident Miguel D\u00edaz-Canel zeigte sich unnachgiebig und erkl\u00e4rte Anfang der Woche: “Die H\u00e4rte dieser Zeiten und die Brutalit\u00e4t der Drohungen gegen Kuba werden uns nicht aufhalten.”<\/p>\n
Kuba unterliegt seit den 1960er Jahren einem US-Handelsembargo, sah sich aber seit 1962 keiner Seeblockade mehr gegen\u00fcber. Damals verh\u00e4ngte Pr\u00e4sident John F. Kennedy eine 13-t\u00e4gige Quarant\u00e4ne, um die Lieferung sowjetischer Raketen an das kubanische Milit\u00e4r zu verhindern.<\/p>\n
Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2012 Kubas Schicksal \u2013 Wovon die Widerstandsf\u00e4higkeit gegen die USA abh\u00e4ngt<\/a><\/p>\n\n