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Die Europ\u00e4ische Kommission hat den Antrag Polens auf Finanzierung im Rahmen des EU-R\u00fcstungsprogramms SAFE (Security Action for Europe) genehmigt. Dies teilte der polnische Vizepremierminister und Verteidigungsminister W\u0142adys\u0142aw Kosiniak-Kamysz mit:<\/p>\n
\n“Die Europ\u00e4ische Kommission hat die von Polen vorgelegten Unterlagen zum Erhalt von Mitteln aus dem SAFE-Programm bef\u00fcrwortet.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n
Kosiniak-Kamysz zufolge w\u00fcrden die zugesicherten 43,7 Milliarden Euro “f\u00fcr die Modernisierung der Streitkr\u00e4fte, die Verteidigungsindustrie und die nationale Sicherheit verwendet werden”.<\/p>\n
Polen wird der gr\u00f6\u00dfte Nutznie\u00dfer des Programms sein. Neben Warschau genehmigte die EU-Kommission auch die Pl\u00e4ne von sieben weiteren L\u00e4ndern \u2013 Estland, Griechenland, Italien, Lettland, Litauen, der Slowakei und Finnland. Diese acht L\u00e4nder hatten insgesamt 74 Milliarden Euro an Finanzmitteln beantragt.<\/p>\n
Dies war die zweite Genehmigungsrunde, nachdem am 15. Januar die Pl\u00e4ne von acht anderen L\u00e4ndern \u2013 Belgien, Bulgarien, D\u00e4nemark, Spanien, Kroatien, Zypern, Portugal und Rum\u00e4nien \u2013 mit einem Gesamtvolumen von 38 Milliarden Euro bewilligt worden waren.<\/p>\n
Nach Ansicht der Europ\u00e4ischen Kommission werde dies “diesen L\u00e4ndern erm\u00f6glichen, ihre milit\u00e4rische Bereitschaft dringend zu verbessern und die erforderliche moderne Verteidigungsausr\u00fcstung zu erwerben”. In der Mitteilung dazu hei\u00dft es:<\/p>\n
\n“Dieses Programm vertieft auch die Integration der Ukraine in das Sicherheits\u00f6kosystem der EU, indem es die Flexibilit\u00e4t und Nachhaltigkeit der europ\u00e4ischen Unterst\u00fctzung gew\u00e4hrleistet.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n
Nach Abschluss der Bewertung der Pl\u00e4ne durch die Europ\u00e4ische Kommission muss der Rat der EU innerhalb eines Monats \u00fcber deren Umsetzung entscheiden. Nach der Genehmigung durch den Rat und der Gestaltung der Kreditvereinbarungen durch die EU-Kommission werden die ersten Zahlungen voraussichtlich im M\u00e4rz 2026 beginnen.<\/p>\n
Die EU-Kommission teilte au\u00dferdem mit, dass sie “die Bewertung der Pl\u00e4ne f\u00fcr die \u00fcbrigen Mitgliedstaaten fortsetzt”.<\/p>\n
Am 21. Mai 2025 einigten sich die EU-Botschafter auf den Kreditmechanismus SAFE in H\u00f6he von 150 Milliarden Euro, der zur Steigerung gemeinsamer Verteidigungsbeschaffungen gedacht ist. SAFE ist Teil des im M\u00e4rz 2025 von der Europ\u00e4ischen Kommission angek\u00fcndigten Plans zur Wiederaufr\u00fcstung Europas “ReArm Europe” mit einem Gesamtvolumen von 800 Milliarden Euro.<\/p>\n
Im M\u00e4rz 2025 stellte die Europ\u00e4ische Union das “Wei\u00dfbuch zur europ\u00e4ischen Verteidigung \u2013 Bereitschaft 2030” (“White Paper for European Defence \u2013 Readiness 2030”) vor. Dieses 23-seitige Dokument bildet den Rahmen f\u00fcr den Plan “ReArm Europe”. Insbesondere werden in dem Buch die Gr\u00fcnde aufgef\u00fchrt, warum die EU gezwungen ist, ihre Verteidigungsausgaben zu erh\u00f6hen. Dazu geh\u00f6rt die “grundlegende Bedrohung” durch Russland, weshalb man in der Union ein Szenario eines “gro\u00dfen, hochintensiven Krieges” auf dem europ\u00e4ischen Kontinent in Betracht zieht. Die Autoren weisen auch auf die Verlagerung des Schwerpunkts der Verteidigungsstrategien der traditionellen Verb\u00fcndeten des Blocks hin, vor allem der USA, die ihren Fokus von Europa auf den indopazifischen Raum lenken. Die Vereinigten Staaten, “unser traditioneller starker Verb\u00fcndeter, sind der Ansicht, dass sie in Europa \u00fcberrepr\u00e4sentiert sind und eine Umgewichtung durch die Reduzierung ihrer historischen Rolle als Hauptgarant f\u00fcr Sicherheit ben\u00f6tigen”, hei\u00dft es dort.<\/p>\n
Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Die Militarisierung der falschen “Arier” versetzt Frankreich in Angst und Schrecken<\/a><\/p>\n
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