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Washington war lange Zeit einer der gr\u00f6\u00dften Beitragszahler der WHO gewesen. Doch US-Pr\u00e4sident Donald Trump zeigte sich nach Ausbruch der COVID-19-Pandemie offen feindselig gegen\u00fcber der Organisation und warf ihr Misswirtschaft sowie politische Voreingenommenheit vor.<\/p>\n
Er hatte den Austritt der USA erstmals im Jahr 2020 eingeleitet, doch dieser Schritt wurde 2021 von Joe Biden r\u00fcckg\u00e4ngig gemacht. Letztes Jahr\u00a0\u2013 an seinem ersten Tag nach seiner R\u00fcckkehr ins Amt\u00a0\u2013 unterzeichnete Trump eine neue Durchf\u00fchrungsverordnung, mit der die USA aus der Organisation austraten.<\/p>\n
Gem\u00e4\u00df einer Resolution aus dem Jahr 1948, die die Mitgliedschaft der USA in der WHO genehmigt, muss Washington ein Jahr im Voraus k\u00fcndigen und ausstehende Verpflichtungen begleichen, bevor es austreten kann. Nach Einhalten der K\u00fcndigungsfrist endete die WHO-Mitgliedschaft der USA offiziell in dieser Woche.<\/p>\n
Allerdings hatte die WHO bereits im Januar letzten Jahres erkl\u00e4rt, dass Washington die Beitr\u00e4ge f\u00fcr den Haushaltszyklus 2024\/25 in H\u00f6he von insgesamt etwa 260,6\u00a0Millionen Dollar nicht bezahlt habe. Nach Berichten von\u00a0Bloomberg<\/em> und CNN<\/em>\u00a0vom Donnerstag sind die WHO-Geb\u00fchren entsprechend Trumps Anordnung, alle US-Transaktionen mit der Organisation einzustellen, weiterhin unbeglichen.<\/p>\n Es gebe keine gesetzliche Verpflichtung, die Schulden vor dem endg\u00fcltigen Austritt zu begleichen, erkl\u00e4rten hochrangige US-Beamte\u00a0Bloomberg.<\/em> Zudem verf\u00fcge die WHO nicht \u00fcber die Mittel, dies durchzusetzen. Rechtsexperten bestreiten das.<\/p>\n Aus rechtlicher Sicht sei klar, dass die USA nicht offiziell aus der WHO austreten k\u00f6nnen, ohne ihre ausstehenden finanziellen Verpflichtungen zu begleichen. Aber “die WHO hat keine Handhabe, die USA zur Zahlung zu zwingen”, erkl\u00e4rte Lawrence Gostin, Leiter des mit der WHO kooperierenden Zentrums f\u00fcr globales Gesundheitsrecht an der Georgetown University,\u00a0CNN<\/em>. Gostin kommentierte: “Es ist eine sehr chaotische Scheidung.”<\/p>\n Berichten zufolge k\u00f6nnte die WHO eine Resolution verabschieden, die den Austritt der USA bis zur Begleichung der ausstehenden Beitr\u00e4ge blockiert. Die Organisation wird voraussichtlich auf ihrer Weltgesundheitsversammlung im Mai\u00a02026 \u00fcber rechtliche Optionen beraten.<\/p>\n Der Austritt aus der WHO ist Teil eines umfassenderen R\u00fcckzugs der USA aus internationalen Gremien, die ihrer Meinung nach nicht mehr den amerikanischen Interessen dienen. Im Juli hatte Washington seinen Austritt aus der UNESCO wegen angeblicher Voreingenommenheit gegen\u00fcber Israel angek\u00fcndigt. Im vergangenen Monat ordnete Trump den Austritt aus 66 weiteren Organisationen und Kommissionen an, die als gegen die nationalen Interessen oder die Souver\u00e4nit\u00e4t der USA gerichtet gelten. Dazu geh\u00f6ren wichtige UN-Foren zu Klima, Migration und Sozialpolitik. US-Au\u00dfenminister Marco Rubio hat eine fortgesetzte \u00dcberpr\u00fcfung der verbleibenden internationalen Verpflichtungen Washingtons zugesagt.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013 “Den Interessen der USA zuwiderlaufend” \u2013 Washington beendet Kooperationen mit 66 Organisationen<\/a><\/p>\n\n