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Von Rainer Rupp<\/em><\/p>\n Um den Jahreswechsel haben interessierte Kreise in Politik und Medien Ger\u00fcchte gesch\u00fcrt, Pr\u00e4sident Putin sei vollst\u00e4ndig “von der politischen Bildfl\u00e4che verschwunden”, und behauptet, das habe mit zunehmender Unzufriedenheit in Russland und m\u00f6glichem Machtverlust zu tun. Tats\u00e4chlich gab es eine Phase mit deutlich reduzierten oder gar keinen \u00f6ffentlichen Auftritten, was jedoch in Russland um die Neujahrsfeiertage und die orthodoxen Weihnachten herum nicht ungew\u00f6hnlich ist. Traditionell hat Pr\u00e4sident Putin auch in fr\u00fcheren Jahren vom 29. Dezember bis etwa 8. Januar eine private Auszeit genommen und war nicht \u00f6ffentlich aktiv. Diesmal sprachen Berichte von einer Abwesenheit von etwa 8 bis 14 Tagen.<\/p>\n Analysen deuten die diesmal etwas l\u00e4ngere Pause als “strategische Auszeit” zwecks interner Abstimmung von Reaktionen auf internationale Ereignisse (zum Beispiel Spannungen mit den USA, Venezuela, Iran, US-Piraterie russischer Schiffe, Entwicklungen im Ukraine-Konflikt, Zerfallserscheinungen in der NATO et cetera). Mitte Januar meldete sich dann der russische Pr\u00e4sident anl\u00e4sslich der Akkreditierung neuer Botschafter in Moskau mit klaren und n\u00fcchternen Botschaften zur\u00fcck, darunter zur Ukraine, zu Europa und zu Verhandlungen. Russland, so war die zentrale Aussage, sei zur\u00fcck auf der weltpolitischen B\u00fchne und lasse sich nicht l\u00e4nger an den Rand dr\u00e4ngen. Der Westen m\u00fcsse akzeptieren, dass die Phase der einseitigen Dominanz vorbei ist.<\/p>\n Putin stellt Russland als rationalen Akteur dar, der auch auf die eigenen Sicherheitsinteressen pocht. Wiederholt betonte er, dass Russland lange vor der milit\u00e4rischen Sonderoperation in der Ukraine klare und deutliche rote Linien bez\u00fcglich seiner eigenen Sicherheitsinteressen gezogen hatte, die von den westlichen Staaten \u2013 einer nach dem anderen \u2013 als nichtig ignoriert wurden. Die aktuellen Konflikte seien die Folge dieser Missachtung.<\/p>\n Sicherheit, NATO und rote Linien<\/strong><\/p>\n Ein Schwerpunkt liegt auf der NATO-Osterweiterung. Aus russischer Sicht wurde \u00fcber Jahre hinweg Vertrauen verspielt. Zusagen aus den 1990er-Jahren, die NATO nicht weiter nach Osten auszudehnen, seien gebrochen worden. Ob diese Zusagen juristisch bindend waren, ist aus westlicher Perspektive umstritten, politisch jedoch pr\u00e4gend f\u00fcr das russische Denken.<\/p>\n Putin argumentiert, Russland habe lange defensiv reagiert, statt zu agieren. Erst als die milit\u00e4rische Infrastruktur des Westens immer n\u00e4her an die eigenen Grenzen ger\u00fcckt sei, habe Moskau begonnen, h\u00e4rter aufzutreten. Der Westen habe Warnungen ignoriert und Russland in eine Lage gedr\u00e4ngt, in der es handeln musste, so Putin.<\/p>\n Ukraine als zentraler Konfliktpunkt<\/strong><\/p>\n Die Ukraine nimmt eine Schl\u00fcsselrolle ein. Sie wird von den Russen nicht nur als Nachbarstaat gesehen, sondern als Teil einer gemeinsamen historischen, kulturellen und sicherheitspolitischen Sph\u00e4re. Aus russischer Perspektive ist eine milit\u00e4risch eng an den Westen angebundene Ukraine nicht akzeptabel.<\/p>\n Der Westen hingegen betrachtet die Ukraine als souver\u00e4nen Staat mit freier B\u00fcndniswahl. Dieser grundlegende Widerspruch zieht sich durch den gesamten Konflikt. Putin machte deutlich, dass Russland diesen Dissens nicht als Missverst\u00e4ndnis, sondern als bewusste Provokation interpretiert.<\/p>\n Der Westen: moralisch \u00fcberlegen, strategisch kurzsichtig<\/strong><\/p>\n Ein wiederkehrendes Motiv ist die Kritik an westlicher Doppelmoral. Milit\u00e4rische Interventionen der USA und ihrer Verb\u00fcndeten, etwa im Irak oder in Libyen, werden als Beispiele angef\u00fchrt, bei denen V\u00f6lkerrecht flexibel ausgelegt worden sei.<\/p>\n Russland pr\u00e4sentiert sich im Gegensatz dazu als Staat, der Stabilit\u00e4t verteidigen wolle. Ob diese Darstellung\u00a0den Westen \u00fcberzeugt, ist eine andere Frage. Entscheidend ist: Moskau sieht sich nicht als Au\u00dfenseiter, sondern als Gegengewicht zu einem machtpolitisch handelnden Westen, der Menschenrechte und Frieden predigt, aber Krieg und Elend bringt.<\/p>\n Ein neuer globaler Kontext<\/strong><\/p>\n Putins Aussagen sind eingebettet in eine sich rasch ver\u00e4nderte Weltordnung. China, Indien, der Nahe Osten und Teile Afrikas orientieren sich zunehmend eigenst\u00e4ndig. Der Westen sei nicht mehr das Zentrum aller Entscheidungen.<\/p>\n Russland positioniert sich als wichtiger Teil dieser multipolaren Ordnung. Sanktionen h\u00e4tten das Land nicht isoliert, sondern gezwungen, neue Partnerschaften aufzubauen. Wirtschaftlich und politisch habe sich Russland angepasst, auch wenn dies Kosten verursacht habe.<\/p>\n Langsamer Stimmungswandel in Europa<\/strong><\/p>\n In Europa sei seit einiger Zeit ein vorsichtiger, meist inoffizieller Stimmungswandel zu beobachten. Nach Jahren klarer Frontstellung w\u00e4chst die Einsicht, dass eine dauerhafte Konfrontation mit Russland hohe wirtschaftliche, politische und sicherheitspolitische Kosten verursacht.<\/p>\n Energiepreise, industrielle Wettbewerbsf\u00e4higkeit und soziale Spannungen haben die Debatte ver\u00e4ndert. Viele europ\u00e4ische Staaten stellen sich zunehmend die Frage, ob die bisherige Russlandpolitik ihren eigenen Interessen dient oder prim\u00e4r den geopolitischen Zielen der USA folgt.<\/p>\n Deutschlands besondere Rolle<\/strong><\/p>\n Deutschland steht dabei im Zentrum dieser Neubewertung. Die deutsche Wirtschaft war \u00fcber Jahrzehnte eng mit Russland verflochten, insbesondere im Energiesektor. Der abrupte Bruch dieser Beziehungen hat vor allem in Deutschland strukturelle Schw\u00e4chen offengelegt.<\/p>\n Gleichzeitig ist in Deutschland ein historisch gewachsenes Bewusstsein f\u00fcr Verantwortung und Ausgleich pr\u00e4sent. Die Ostpolitik fr\u00fcherer Jahrzehnte, die auf Dialog und wirtschaftliche Verflechtung setzte, werde wieder h\u00e4ufiger als Referenz genannt.<\/p>\n Gr\u00fcnde f\u00fcr den Wunsch nach erneuter Ann\u00e4herung<\/strong><\/p>\n Mehrere Faktoren treiben das Umdenken:<\/p>\n Dabei geht es weniger um Sympathie f\u00fcr den Kreml als um n\u00fcchterne Interessenpolitik.<\/p>\n Fazit<\/strong><\/p>\n Putins Botschaft an den Westen ist kein Angebot im klassischen Sinne, sondern eine Positionsbestimmung. Russland fordert Anerkennung als gleichwertiger Akteur und ist bereit, lange Konflikte auszutragen.<\/p>\n In Europa, insbesondere in Deutschland, w\u00e4chst parallel die Einsicht, dass angebliche “moralische Klarheit” \u2013 zumal es sich dabei um Doppelmoral handelt \u2013 in Europa keine stabile Ordnung schafft. Ob daraus echte Schritte in Richtung Verst\u00e4ndigung entstehen, bleibt offen. Klar ist jedoch: Die Phase des westlichen Schwarz-Wei\u00df-Denkens neigt sich dem Ende zu.<\/p>\n Mehr zum Thema –\u00a0<\/strong>Putin warnt: Globale Lage verschlechtert sich <\/a><\/p>\n\n
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