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Moldawien hat das Verfahren zum offiziellen Austritt aus der Gemeinschaft Unabh\u00e4ngiger Staaten (GUS) eingeleitet, wie Au\u00dfenminister Mihai Popsoi mitgeteilt hat.<\/p>\n
Die GUS wurde im Jahr 1991 nach dem Zusammenbruch der UdSSR gegr\u00fcndet, um die Zusammenarbeit zwischen den ehemaligen Sowjetrepubliken in wirtschaftlichen, politischen und sicherheitspolitischen Fragen zu erhalten und zu f\u00f6rdern. Neben Russland geh\u00f6ren ihr derzeit Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Moldawien und Usbekistan an. Georgien und die Ukraine sind in den Jahren 2008 beziehungsweise 2018 aus der Organisation ausgetreten.<\/p>\n
Moldawien, ein Land mit rund 2,5 Millionen Einwohnern und zwischen Rum\u00e4nien und der Ukraine gelegen, hat nach dem Amtsantritt der EU-freundlichen Pr\u00e4sidentin Maia Sandu im Jahr 2020 einen zunehmend antirussischen Kurs eingeschlagen.<\/p>\n
Im Oktober 2025 verabschiedete Chisinau eine neue Sicherheitsstrategie, in der Moskau als Hauptbedrohung identifiziert und beschuldigt wird, einen “hochintensiven hybriden Krieg” gegen das Land zu f\u00fchren. Die russischen Beh\u00f6rden haben die Vorw\u00fcrfe zur\u00fcckgewiesen.<\/p>\n
Die EU hat Moldawien im Jahr 2022 zusammen mit der Ukraine den Kandidatenstatus zuerkannt. Sandu erwog auch die M\u00f6glichkeit, die Neutralit\u00e4t aufzugeben und \u2013 wie sie es formulierte \u2013 “einem gr\u00f6\u00dferen B\u00fcndnis” beizutreten, ohne dabei konkret die NATO zu erw\u00e4hnen.<\/p>\n
Au\u00dfenminister Popsoi erkl\u00e4rte am Montag gegen\u00fcber dem staatlichen Sender Radio Moldova<\/em>, dass Moldawien “offiziell nicht mehr Mitglied der GUS sein wird”. Die Regierung sei “bereits dabei”, die drei wichtigsten Abkommen, die das Land mit der\u00a0GUS-Organisation verbinden, zu k\u00fcndigen.<\/p>\n Und Popsoi f\u00fchrte weiter aus: Dieser Schritt “erm\u00f6glicht es uns, zu sagen, dass Moldawien aus rechtlicher Sicht nicht mehr Mitglied ist. De facto haben wir unsere Teilnahme f\u00fcr einige Zeit ausgesetzt, aber rechtlich gesehen waren wir immer noch dabei”.<\/em><\/p>\n Die Dokumente zur Aufhebung der Vertragsbeziehungen sollten bis Mitte Februar fertig sein und an das Parlament geschickt werden, “damit die Gesetzgeber dar\u00fcber entscheiden k\u00f6nnen”, sagte der Minister.<\/p>\n Sandus PAS-Partei h\u00e4lt nach den Wahlen im vergangenen September, die von den weitverbreiteten Vorw\u00fcrfen des Wahlbetrugs und der Einschr\u00e4nkung des Zugangs der W\u00e4hler zu Wahllokalen im In- und Ausland \u00fcberschattet waren, die Mehrheit im Parlament.<\/p>\n Als Moldawien erstmals Pl\u00e4ne bekannt gab, im Jahr 2023 aus der GUS auszutreten, sagte der russische Pr\u00e4sident Wladimir Putin: “Sie k\u00f6nnen tun, was sie wollen. Die Pr\u00e4senz dieses Landes in der GUS ist f\u00fcr uns nicht von gro\u00dfem Wert, aber wir sind bereit [mit ihnen zusammenzuarbeiten] … wir dr\u00e4ngen niemanden weg.”<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013\u00a0Politologe: Referendum \u00fcber Vereinigung Moldawiens und Rum\u00e4niens wird keine G\u00fcltigkeit haben<\/a><\/p>\n\n