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Von Jessica Dos Santos<\/em><\/strong><\/p>\n Die gesch\u00e4ftsf\u00fchrende Pr\u00e4sidentin Venezuelas Delcy Rodr\u00edguez hat ihre Bereitschaft erkl\u00e4rt, die “Energiekooperation” mit den USA unter “Achtung der internationalen Rechtsordnung” fortzusetzen.<\/p>\n Rodr\u00edguez hielt am Donnerstag vor der Nationalversammlung die “Memoria y Cuenta”-Rede<\/a> an die Nation und legte den Rechenschaftsbericht der Regierung vor. Sie hatte nach den Angriffen des US-Milit\u00e4rs am 3.\u00a0Januar und der Entf\u00fchrung von Pr\u00e4sident Nicol\u00e1s Maduro und dessen Frau Cilia Flores das Amt angetreten.<\/p>\n Dabei hob sie einige der j\u00fcngsten wirtschaftlichen Erfolge des Landes inmitten weitreichender US-Sanktionen hervor, darunter ein gemeldetes Wirtschaftswachstum in 19 aufeinanderfolgenden Quartalen und ein erwartetes BIP-Wachstum von 8,5\u00a0Prozent im Jahr 2025. Die gesch\u00e4ftsf\u00fchrende Pr\u00e4sidentin erkl\u00e4rte au\u00dferdem, dass das karibische Land im vergangenen Jahr die Benzinimporte eingestellt habe.<\/p>\n Rodr\u00edguez k\u00fcndigte ferner eine Reform des venezolanischen Kohlenwasserstoffgesetzes an, um Auslandsinvestitionen zu f\u00f6rdern. Der Vorschlag zielt darauf ab, Mechanismen aus dem Anti-Blockade-Gesetz von 2020 zu integrieren, um einseitige Sanktionen zu umgehen.<\/p>\n Die Verfassungsgebende Versammlung Venezuelas hatte 2020 das Anti-Blockade-Gesetz verabschiedet, um die von den USA angef\u00fchrten Wirtschaftssanktionen zu umgehen. Dieses f\u00fchrte zur Schaffung mehrerer Gesch\u00e4ftsmodelle, die private Investoren beg\u00fcnstigen, darunter Vereinbarungen in der \u00d6lindustrie, bei denen private Partner einen Gro\u00dfteil des gef\u00f6rderten Roh\u00f6ls erhalten.<\/p>\n Die Interimspr\u00e4sidentin konzentrierte sich in ihrer Rede auf die Bedeutung der Diplomatie. Sie betonte das Recht des Landes “auf Beziehungen zu China, Russland, Kuba und dem Iran”, ebenso zu den USA, “und zwar auf respektvolle Weise”.<\/p>\n “Wir erfinden das Rad nicht neu, sondern gestalten weiterhin die Zusammenarbeit im Energiebereich mit den USA und anderen L\u00e4ndern, denn Venezuela hat das Recht, Beziehungen zu allen V\u00f6lkern der Welt zu unterhalten, unter Achtung des V\u00f6lkerrechts.”<\/p>\n Angesichts der Berichte, dass die US-Regierung die \u00d6lverk\u00e4ufe Venezuelas verwalte, und der Ank\u00fcndigung der Trump-Administration, die Branche auf “unbestimmte Zeit” zu kontrollieren, bekr\u00e4ftigte Rodr\u00edguez, dass Caracas weiterhin offen f\u00fcr Energiebeziehungen sei, von denen “alle Parteien profitieren”.<\/p>\n Sie betonte auch ihre Bereitschaft, die bilateralen Beziehungen zu Washington “ohne Unterordnung” zu st\u00e4rken, und forderte die Parlamentarier auf, diplomatische Initiativen nicht zu “f\u00fcrchten”.<\/p>\n “Es hei\u00dft, die Interimspr\u00e4sidentin habe Angst, weil sie bedroht wird; Venezuela wird bedroht\u00a0\u2013 Venezuela als Ganzes”, sagte sie. “Deshalb rufe ich zur nationalen Einheit auf, damit wir mit der Souver\u00e4nit\u00e4t als Leitprinzip den diplomatischen Kampf f\u00fchren k\u00f6nnen.”<\/p>\n Rodr\u00edguez bekr\u00e4ftigte weiter, dass sie, wenn sie als Interimspr\u00e4sidentin nach Washington reisen w\u00fcrde, dies mit “aufrechter Haltung und aufrechtem Gang\u00a0\u2013 niemals kriechend” tun w\u00fcrde.<\/p>\n Zum Fokus der amtierenden Pr\u00e4sidentin auf Diplomatie kam es wenige Tage, nachdem die venezolanische Regierung den Beginn eines Sondierungsprozesses mit den USA angek\u00fcndigt hatte, der auf die Wiederer\u00f6ffnung der jeweiligen Botschaften in Caracas und Washington abzielt. Venezolanische Regierungsvertreter verteidigten die diplomatische Ann\u00e4herung mit der Notwendigkeit, die Entf\u00fchrung Maduros und Flores’ anzuprangern und ihnen w\u00e4hrend ihres bevorstehenden Prozesses konsularische Unterst\u00fctzung zu gew\u00e4hrleisten.<\/p>\n Caracas berichtete<\/a> au\u00dferdem \u00fcber die Ankunft einer Delegation des US-Au\u00dfenministeriums in der vergangenen Woche, um die Bedingungen f\u00fcr die Wiederer\u00f6ffnung der Botschaft zu evaluieren. Die Maduro-Regierung brach 2019 die diplomatischen Beziehungen zur ersten Trump-Regierung ab, nachdem diese die selbsternannte “Interimsregierung” unter Juan Guaid\u00f3 anerkannt hatte.<\/p>\n Rodr\u00edguez gab weiter bekannt<\/a>, dass sie am 14.\u00a0Januar ein “langes und h\u00f6fliches” Telefongespr\u00e4ch mit Trump gef\u00fchrt habe, in dem sie “eine Arbeitsagenda zum Wohle beider V\u00f6lker” besprochen h\u00e4tten. Der US-Pr\u00e4sident best\u00e4tigte den Austausch, bezeichnete das Gespr\u00e4ch als “gro\u00dfartig” und nannte Rodr\u00edguez “eine wunderbare Person”, mit der “es sehr leicht ist, zu arbeiten”.<\/p>\n Am Donnerstag traf sie sich Berichten zufolge mit CIA-Direktor John Ratcliffe am Flughafen Maiquet\u00eda. Laut der New York Times<\/em><\/a> diskutierten die beiden die Zusammenarbeit im Bereich der Nachrichtendienste, wobei Ratcliffe betonte, dass Venezuela aufh\u00f6ren sollte, ein vermeintlich “sicherer Hafen f\u00fcr die Gegner der USA, insbesondere Drogenh\u00e4ndler” zu sein. Die Regierung Rodr\u00edguez hat sich zu dem Treffen noch nicht ge\u00e4u\u00dfert.<\/p>\n Dar\u00fcber hinaus entsandte die Interimspr\u00e4sidentin F\u00e9lix Plasencia, den ehemaligen Au\u00dfenminister und Botschafter in Gro\u00dfbritannien, zu Gespr\u00e4chen mit US-Regierungsvertretern nach Washington.<\/p>\n Plasencias Besuch fiel mit einer Reise der Oppositionspolitikerin Mar\u00eda Corina Machado zusammen, die laut BBC<\/em> ein “kurzes und untypisches<\/a>” Treffen mit Trump im Wei\u00dfen Haus hatte.<\/p>\n Die ultarechte Politikerin \u00fcberreichte dem US-Pr\u00e4sidenten ihre Friedensnobelpreis-Medaille. Diese Geste wurde von norwegischen Experten und Medien kritisiert<\/a>, die sie als “unglaublich besch\u00e4mend” und “sch\u00e4dlich” f\u00fcr den Preis bezeichneten. Die Entscheidung des Nobelkomitees, Machado den Preis zu verleihen, war ebenfalls in die Kritik geraten, da die Politikerin in der Vergangenheit in gewaltt\u00e4tige Putschpl\u00e4ne verwickelt war und zu ausl\u00e4ndischen Interventionen aufgerufen hatte.<\/p>\n Trump dankte Machado f\u00fcr die “Geste des Respekts”. Das Wei\u00dfe Haus erkl\u00e4rte sp\u00e4ter, dass der Besuch nur eine “H\u00f6flichkeit” gewesen sei, die keinen Einfluss auf die Politik der Regierung habe. Nach den Angriffen vom 3.\u00a0Januar lehnte der US-Pr\u00e4sident Machados Anspr\u00fcche auf die F\u00fchrung Venezuelas ab und f\u00fcgte hinzu, dass sie “innerhalb des Landes nicht respektiert wird”.<\/p>\n Unterdessen kommen die Vereinbarungen zwischen Caracas und Washington weiter voran, einschlie\u00dflich der Wiederaufnahme der Abschiebefl\u00fcge aus den USA. Der erste, durchgef\u00fchrt von Eastern Air Express, startete am Freitag in Phoenix, Arizona, und landete mit 199 venezolanischen Migranten an Bord auf dem internationalen Flughafen Sim\u00f3n Bol\u00edvar.<\/p>\n Der letzte Abschiebeflug hatte am 10.\u00a0Dezember stattgefunden. Zwei Tage sp\u00e4ter gab die Regierung Maduro bekannt, dass die US-Regierung das Programm zur R\u00fcckf\u00fchrung von Migranten einseitig ausgesetzt habe.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> –\u00a0USA: Trump ruft “nationalen Notstand” aus, um venezolanische \u00d6lgelder zu sichern<\/a><\/p>\n Aus dem Englischen<\/a> \u00fcbersetzt von Olga Esp\u00edn.<\/em><\/p>\n\n