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Von Henry Johnston<\/em><\/p>\n Die Videoansprache<\/a> des Vorsitzenden der US-Notenbank (“Fed”, Federal Reserve) Jerome Powell vom vergangenen Wochenende, in der er bekr\u00e4ftigte, sich den Drohungen der Trump-Regierung standhaft zu widersetzen, ihn juristisch zu belangen, war schockierend. Powell erkl\u00e4rte unmissverst\u00e4ndlich, die k\u00fcrzlich an die Fed zugestellten Vorladungen m\u00fcssten im Kontext des Drucks der Regierung betrachtet werden, die Zinsen aggressiver zu senken.<\/p>\n Dies war nicht nur deshalb schockierend, weil Powell, ein Mann der Zur\u00fcckhaltung und Besonnenheit, Donald Trumps Beleidigungen und Entlassungsdrohungen lange ignoriert und sich stattdessen ganz auf seine technokratische Aufgabe konzentriert hatte. Vor allem war es schockierend wegen des Angriffs auf die Unabh\u00e4ngigkeit der Zentralbanken\u00a0\u2013 ein Prinzip, das zum unausgesprochenen Kern westlicher Demokratien geworden ist.<\/p>\n Die Pr\u00e4sidenten mehrerer gro\u00dfer Zentralbanken unterzeichneten eine Solidarit\u00e4tserkl\u00e4rung<\/a> mit Powell und unterstrichen die Bedeutung der Unabh\u00e4ngigkeit bei der Festlegung der Zinss\u00e4tze. Der Brief ist eine leidenschaftliche Verteidigung eines der Grundprinzipien unserer Zeit.<\/p>\n Doch wie so vieles in westlichen Demokratien heutzutage hat die eigentliche Aush\u00f6hlung des betreffenden Prinzips bereits stattgefunden\u00a0\u2013 und zwar nicht aufgrund eines pers\u00f6nlichen Konflikts. Das Drama zwischen Trump und Powell ist kein Kampf um die Seele der Institution, sondern ein Schauspiel auf einem Fundament, das bereits ins Wanken geraten ist.<\/p>\n Was in den Medienberichten \u00fcber den Streit weitgehend unbeachtet blieb, ist die Tatsache, dass ein Land mit extrem hoher Verschuldung und einer hochgradig finanzialisierten Wirtschaft seine Zentralbank bereits weitgehend in die Enge getrieben hat, ungeachtet aller formalen Schutzmechanismen.<\/p>\n Man kann es sich folgenderma\u00dfen vorstellen: Nehmen wir die tats\u00e4chlichen Zinsaufwendungen der US-Regierung\u00a0\u2013 die offiziellen Kosten f\u00fcr den Schuldendienst zuz\u00fcglich des derzeitigen, unvermeidbaren Anteils der Sozialausgaben (Sozialversicherung, Medicare und \u00e4hnliche Programme)\u00a0\u2013 und vergleichen diese mit den Steuereinnahmen. So berechnen Finanzanalysten wie Luke Gromen und andere, wof\u00fcr der Staat tats\u00e4chlich aufkommen muss. Dieser Wert liegt bereits bei \u00fcber 100\u00a0Prozent der Staatseinnahmen. Das bedeutet, dass der Staat automatisch mehr ausgeben muss, als er an Steuern einnimmt\u00a0\u2013 und nichts davon ist Ermessenssache.<\/p>\n Was passiert also, wenn die Fed die Zinsen erh\u00f6ht? Nun, die Zinszahlungen des Staates steigen, und da es keinerlei Spielraum gibt, muss eines von zwei Dingen geschehen: Entweder das Finanzministerium nimmt weitere Schulden auf, um die zus\u00e4tzlichen Ausgaben zu decken, oder der Staat k\u00fcrzt die Ausgaben an anderer Stelle. Aber die Fiskalpolitik zu einer Reaktion auf die Geldpolitik zu zwingen, ist ein zutiefst politischer Akt. Dadurch verschwimmt die gedankliche Trennlinie zwischen Geldpolitik, Haushaltsentscheidungen und politischer Macht.<\/p>\n Hinzu kommt eine hochgradig finanzialisierte Wirtschaft, die auf jahrzehntelangen Billigkrediten beruht, und das Bild wird klarer: Strukturell h\u00f6here Zinsen sind f\u00fcr die M\u00e4rkte untragbar. In der Praxis bedeutet dies, dass die Fed die Zinsen nicht beliebig anheben kann, ohne schwerwiegende Folgewirkungen auszul\u00f6sen. Unabh\u00e4ngigkeit ist zwar theoretisch gegeben, wird aber in der Realit\u00e4t durch Schuldenlasten, fiskalische Verpflichtungen und die Fragilit\u00e4t der Finanzm\u00e4rkte eingeschr\u00e4nkt.<\/p>\n In weiten Teilen der modernen Wirtschaftsgeschichte waren Zentralbanken explizite Organe des Staates, Geld- und Fiskalpolitik eng miteinander verflochten. Die Bank von England fungierte jahrhundertelang faktisch als Finanzinstitut der Regierung. Die US-Notenbank selbst stimmte sich explizit mit dem Finanzministerium ab, insbesondere im Ersten Weltkrieg, der Weltwirtschaftskrise und dem Zweiten Weltkrieg. In den USA gilt das Fed-Treasury-Abkommen von 1951 als Ursprung der Unabh\u00e4ngigkeit der Fed. Es sollte der Fed die Freiheit geben, die Inflation zu bek\u00e4mpfen. Anders ausgedr\u00fcckt: Es diente als Gegengewicht zu kurzfristigen Interessen der Abgeordneten im US-Kongress, die inflation\u00e4re Politik betreiben k\u00f6nnten.<\/p>\n Die Idee der Unabh\u00e4ngigkeit der Zentralbank wurde erst durch die schwere Inflationswelle der 1970er-Jahre und das wahrgenommene Versagen der Politik, diese einzud\u00e4mmen, zu einer unumst\u00f6\u00dflichen Doktrin erhoben. Seinerzeit erh\u00f6hte der damalige Fed-Chef Paul Volcker die Zinsen bekanntlich auf bis zu 20\u00a0Prozent und st\u00fcrzte die USA damit in zwei schwere Rezessionen. Den Politikern gefiel das nat\u00fcrlich nicht, aber Volckers harte Ma\u00dfnahme zeigte Wirkung, und die Inflation ging zur\u00fcck. Die Unabh\u00e4ngigkeit der Fed wurde mit Glaubw\u00fcrdigkeit gleichgesetzt. Sie mag sogar\u00a0\u2013 auf einer unbewussten, kollektiven Ebene\u00a0\u2013 zu einem stillen Ersatz f\u00fcr das Vertrauen in Institutionen geworden sein, die den Launen von Politikern unterworfen waren, die nur auf W\u00e4hlerschichten schielten.<\/p>\n Doch das war eine andere Zeit, und Volckers Vorgehen ist heute undenkbar. Damals war ein starker Zinsanstieg m\u00f6glich, ohne die Staatsfinanzen (oder die Finanzm\u00e4rkte) zu gef\u00e4hrden, da die Verschuldung geringer, die M\u00e4rkte weniger fremdfinanziert und die Verm\u00f6genspreise weniger zentral f\u00fcr die wirtschaftliche Stabilit\u00e4t waren. Die Politiker murrten zwar \u00fcber die\u00a0von Volckers Ma\u00dfnahmen ausgel\u00f6sten Rezessionen, doch letztlich war es politisch tolerierbar. Das Land war im Grunde noch gesund genug. Volcker erlangte sogar Volksheldenstatus. Bis heute wird sein Name mit prinzipientreuen und schwierigen Entscheidungen eines Zentralbankers angesichts politischer Zw\u00e4nge in Verbindung gebracht.<\/p>\n Die Finanzialisierung der US-Wirtschaft, die in den 1970er-Jahren begann und in den 1990er-Jahren deutlich an Fahrt aufnahm, ver\u00e4nderte jedoch die Bedingungen, die die Unabh\u00e4ngigkeit der Fed erm\u00f6glicht hatten. Da die Verm\u00f6genspreise eine zentrale Rolle f\u00fcr das Wirtschaftswachstum spielten, bremsten Zinserh\u00f6hungen nicht nur eine m\u00f6glicherweise \u00fcberhitzte Wirtschaft, sondern bedrohten direkt eine ihrer wichtigsten S\u00e4ulen.<\/p>\n Nach dem B\u00f6rsencrash von 1987 reagierte der neu ernannte Fed-Chef Alan Greenspan mit einer massiven Liquidit\u00e4tsspritze und signalisierte, dass die Fed die M\u00e4rkte stabilisieren w\u00fcrde \u2013 in der Regel durch Zinssenkungen, unabh\u00e4ngig von der Inflationsrate.<\/p>\n So entstand die ber\u00fchmte “Fed-Put-Option”\u00a0\u2013 die Annahme, dass die Fed bei einem starken Markteinbruch eingreifen und quasi einen Preisboden schaffen w\u00fcrde. Mit der Zeit verfestigte sich diese Erwartung zu einer inoffiziellen Regel des Systems. Die Fed versprach zwar nicht explizit, die Verm\u00f6genspreise zu sch\u00fctzen, doch die Marktteilnehmer begannen, ein implizites Sicherheitsnetz einzupreisen. Dies trug, gelinde gesagt, wenig dazu bei, die Tendenz der Wall Street einzud\u00e4mmen, die US-Finanzm\u00e4rkte in ein riesiges Casino zu verwandeln.<\/p>\n Dieses Muster wiederholte sich nach dem Platzen der Dotcom-Blase (2000\u20132002), in der globalen Finanzkrise (2008) und, am dramatischsten, im M\u00e4rz\u00a02020, als die Fed in beispielloser Geschwindigkeit und Gr\u00f6\u00dfenordnung als Reaktion auf die COVID-19-Pandemie intervenierte.<\/p>\n Wir betraten somit eine Welt, in der es politisch und wirtschaftlich nicht mehr vertretbar war, die M\u00e4rkte sich selbst zu \u00fcberlassen. Das war die erste, unauff\u00e4llige, aber bedeutende Einschr\u00e4nkung.<\/p>\n Unterdessen steuerten die USA immer weiter auf einen Zustand zu, den man als “fiskalische Dominanz” bezeichnen k\u00f6nnte. In diesem Zustand sind Schulden und Defizite so hoch, dass die Geldpolitik an Wirkung verliert.<\/p>\n Normalerweise werden die Zinsen angehoben, um den Inflationsdruck zu d\u00e4mpfen. Doch irgendwann ist die Verschuldung so hoch, dass die h\u00f6heren Zinsen die Kosten f\u00fcr den Schuldendienst nur noch weiter in die H\u00f6he treiben\u00a0\u2013 und somit die Aufnahme weiterer Schulden erzwingen, um die zus\u00e4tzlichen Ausgaben zu decken. Dieser Trick,\u00a0Schulden mit neuen Schulden zu decken, ist per se inflation\u00e4r.<\/p>\n So gelangen wir an einen Punkt, an dem die Position der Zentralbank im Nebel verschwindet. Es ist nicht einmal klar, ob die Fed inzwischen zu m\u00e4chtig ist (ihre Zinsentscheidungen haben erhebliche reale Auswirkungen auf die US-Wirtschaft und k\u00f6nnen bestimmte fiskalpolitische Ma\u00dfnahmen erzwingen) oder ob sie ihre Wirkung verloren hat (von allen Seiten unter Druck gesetzt, kann sie die Inflation nicht einmal mehr glaubw\u00fcrdig bek\u00e4mpfen). In beiden F\u00e4llen ist der klassische Begriff der Unabh\u00e4ngigkeit ein Anachronismus.<\/p>\n Und doch stand Powell da, gefasst und w\u00fcrdevoll, vor einem traditionellen blauen Vorhang mit der US-Flagge im Hintergrund, und blickte direkt in die Kamera. Es war ein beruhigendes Bild eines integren Mannes, der einen Tempel verteidigte, der gesch\u00e4ndet wurde. Seine Botschaft war richtig und, im Kontext der Rituale unserer Zeit, kraftvoll.<\/p>\n Doch nichts, wof\u00fcr dieser Tempel stand, ist heute noch verst\u00e4ndlich, und Powell kann ihn genauso wenig retten, wie Trump ihn zerst\u00f6ren kann. Die Unabh\u00e4ngigkeit der Federal Reserve verschwand still und leise durch die unerbittlichen Kr\u00e4fte des Marktes und die Aush\u00f6hlung der US-Wirtschaft. Trumps Schm\u00e4hungen sind nur noch das Feuerwerk am Ende.<\/p>\n Die Medien erz\u00e4hlen von einem Konflikt zwischen Pers\u00f6nlichkeiten und einem Normenbruch. Tats\u00e4chlich wird eine strukturelle, langsam fortschreitende Erosion oft f\u00e4lschlicherweise als Normenkrise interpretiert. Genau das macht den institutionellen\u00a0\u2013 oder zivilisatorischen\u00a0\u2013 Niedergang so schwer erkennbar und so schwer aufzuhalten.<\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem Englischen<\/a>.\u00a0<\/em><\/p>\n Henry Johnston<\/strong>\u00a0ist ein in Moskau ans\u00e4ssiger Redakteur, der \u00fcber ein Jahrzehnt in der Finanzwelt arbeitete.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013 Mythos BIP: Was es wirklich zeigt und was nicht<\/a><\/p>\n\n