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Ein\u00a040-j\u00e4hriger Angeklagter wurde in Berlin seitens des\u00a0Amtsgerichts Tiergarten zu\u00a0einer Geldstrafe von 150\u00a0Tagess\u00e4tzen zu je 40 Euro verklagt, da er laut dem Gericht mit seinem Kommentar im Oktober 2023 aufgrund “Verharmlosung der NS-Verbrechen nach \u00a7\u00a0130 Abs.\u00a03 Strafgesetzbuch” schuldig gesprochen wurde. Der Mann muss nun f\u00fcr den Post “Gaza = Auschwitz 2023” 6.000 Euro Geldstrafe zahlen.\u00a0Der Angeklagte, der Anfang 2013 wegen “der mitgliedschaftlichen Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung im Ausland” zu einer Gef\u00e4ngnisstrafe verurteilt wurde, gab bei der Verhandlung an, er habe sich “von der Szene gel\u00f6st”.<\/p>\n
Ein Berliner Gericht hat einen Mann zu einer Geldstrafe von 6.000 Euro verurteilt, so die juristische Webseite LTO berichtend<\/a>. Das Amtsgericht Tiergarten sprach laut dem Artikel den 40-J\u00e4hrigen “der Volksverhetzung durch Verharmlosung der NS-Verbrechen” schuldig. Der Hinweis auf den Beitrag\u00a0erfolgte demnach \u00fcber die “Zentrale Meldestelle f\u00fcr strafbare Inhalte im Internet (ZMI)”. Zum Verfahren\u00a0hei\u00dft es weiter:<\/p>\n “Der Familienvater hatte laut Ermittlungen am 29. Oktober 2023 einen Beitrag der Gruppierung ‘Realit\u00e4t Islam’ mit den Worten ‘Gaza = Auschwitz 2023’ kommentiert. Dadurch habe er das Schicksal der rund sechs Millionen unter der NS-Herrschaft ermordeten J\u00fcdinnen und Juden sowie anderer verfolgter Gruppen mit der milit\u00e4rischen Reaktion Israels auf den Terrorangriff der Hamas vom 7. Oktober 2023 gleichgesetzt, so die Staatsanwaltschaft.”<\/em><\/p>\n Der 40-J\u00e4hrige ungenannter Herkunft hatte zuvor im Jahr 2020 eine mehrj\u00e4hrige Haftstrafe, wegen aktiver Mitgliedschaft in der Gruppierung “Deutsche Taliban Mudschahedin”, komplett verb\u00fc\u00dft und habe im Jahr 2023 “unter F\u00fchrungsaufsicht gestanden”. Zu diesem Punkt hei\u00dft es im LTO-Artikel:<\/p>\n “Der Angeklagte sagte, er habe sich nach der damaligen Verurteilung in eine Therapie begeben, inzwischen eine feste Arbeit gefunden und eine Familie gegr\u00fcndet. Vor vielen Jahren sei er islamistisch gewesen, habe sich aber von der Szene gel\u00f6st. ‘Er hat die Kurve gekriegt, erkl\u00e4rte der Verteidiger. Der Staatsanwalt ging ebenfalls von einer positiven Sozialprognose aus.”<\/em><\/p>\n Der Artikel verweist auf den Berufungserfolg einer angeklagten 30-j\u00e4hrigen Frau, die im Oktober des Vorjahres final vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen wurde. Zu den Gr\u00fcnden der Anklage hei\u00dft es:<\/p>\n “‘Haben wir aus dem Holocaust nichts gelernt?’, stand auf einem Plakat [im Jahr 2023] geschrieben, das sie in der N\u00e4he des Bundestags in die H\u00f6he hielt. Um den Hals hing ein weiteres Poster mit der Aufschrift ‘Nein zu der Ermordung von derzeit 8.500 Zivilisten in Gaza’.”\u00a0<\/em><\/p>\n Das Amtsgericht (AG) Berlin-Tiergarten verurteilte die Frau in einem ersten Urteil\u00a0zu einer Geldstrafe von 1.500\u00a0Euro (Az. 227 Cs 1077\/24).\u00a0Die Verurteilte legte erfolgreiche Berufung<\/a> ein. Die LTO-Redaktion erkl\u00e4rt zu den juristischen Besonderheiten beider F\u00e4lle:<\/p>\n “Die Verurteilung steht damit auch nicht in Widerspruch zu dem Freispruch einer Gaza-Aktivistin durch das Landgericht Berlin I vom vergangenen Oktober [\u2026] eine Gleichsetzung von Gaza mit der Schoa sei [bei der Frau] nicht zwingend verbunden. Dieses Argument konnte der nun Verurteilte nicht vorbringen, hatte er doch Gaza und Auschwitz explizit gleichgesetzt.”<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema <\/strong>\u2013\u00a0<\/strong>Einst\u00fcrzende <\/a> Geb\u00e4ude in Gaza: Der Verlust der letzten verbliebenen Zuflucht<\/a><\/p>\n\n