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Von Irina Alksnis<\/em><\/p>\n Heutzutage geschehen interessante Dinge mit der Demokratie. Genauer gesagt, geschehen sie nicht mit der Demokratie selbst, sondern mit ihrer Wahrnehmung durch die Gesellschaft. Dabei geht es nicht nur um Russland, sondern um die Welt insgesamt.<\/p>\n Lange Zeit wurde Demokratie in den Augen der Menschen mit einer Reihe ganz konkreter formaler Merkmale assoziiert, insbesondere mit konkurrenzorientierten Wahlen und der Abl\u00f6sung der Machthaber. Jahrzehntelang war der Westen f\u00fcr den Rest der Menschheit ein lebendiges Beispiel daf\u00fcr, wie Demokratie funktionieren sollte.<\/p>\n Nun sind wir jedoch an einem Punkt angelangt, an dem sich die Kehrseite dieses Prozesses zeigt und selbst Menschen, die sich am wenigsten f\u00fcr Politik interessieren, klar wird, dass die Realit\u00e4t etwas komplexer ist. Europa beispielsweise demonstriert derzeit, dass es formal gesehen nach wie vor Wettbewerb und Wechselbarkeit gibt, diese jedoch nur f\u00fcr die “richtigen” politischen Kr\u00e4fte gelten. Wenn Politiker und Parteien, die nicht zu den “richtigen” Kreisen geh\u00f6ren, bedrohlich an Popularit\u00e4t gewinnen, sind alle Methoden zu ihrer Bek\u00e4mpfung akzeptabel: von politisch motivierten Gerichtsentscheidungen (wie in Frankreich) \u00fcber die Annullierung von Wahlen unter einem v\u00f6llig erfundenen Vorwand (wie in Rum\u00e4nien), administrativen Manipulationen (wie in Moldawien) bis hin zur politischen Isolierung (wie in Deutschland). Und wenn nichts davon hilft, kann man zu extremen Ma\u00dfnahmen greifen \u2013 die Alternative f\u00fcr Deutschland steht kurz vor dem Verbot, und die Reihe von Todesf\u00e4llen ihrer Politiker w\u00e4hrend des letzten Wahlkampfs hat den Anh\u00e4ngern von Verschw\u00f6rungstheorien weitere Argumente geliefert.<\/p>\n Auf der anderen Seite des Ozeans, in den USA, gibt es eigene “Probleme”: Dort sind zwei traditionelle politische Kr\u00e4fte aufeinandergetroffen, die sich derzeit gegenseitig aufzuheben versuchen und das Land in diametral entgegengesetzte Richtungen ziehen. Dies ist in erster Linie ein Spiegelbild der tiefen Spaltung der US-amerikanischen Gesellschaft. Analysten versuchen vorherzusagen, ob es den US-Amerikanern gelingen wird, die rapide wachsende Kluft in der nationalen Einheit zu \u00fcberwinden, denn wenn nicht, scheint ihnen die Aussicht auf einen B\u00fcrgerkrieg in den USA unvermeidlich.<\/p>\n Das US-amerikanische Beispiel ist insofern bezeichnend, als es das Wesen des Problems offenbart: Eine vollwertige Demokratie funktioniert nur unter einer entscheidenden Voraussetzung \u2013 dem nationalen Konsens, wenn der \u00fcberwiegende Teil der Gesellschaft auf der Grundlage gemeinsamer Werte, \u00dcberzeugungen und Ziele vereint ist und die bestehenden Meinungsverschiedenheiten keinen grunds\u00e4tzlichen Charakter haben.<\/p>\n F\u00fcr den Westen besteht das Problem gerade darin, dass er in eine umfassende Systemkrise geraten ist, die zu einer sich vertiefenden Spaltung der Gesellschaft gef\u00fchrt hat, in der die ber\u00fchmte “westliche Demokratie” zunehmend versagt und vor aller Augen einfach nicht mehr funktioniert.<\/p>\n Vor diesem Hintergrund wird deutlich, dass gerade Russland nun ein Beispiel f\u00fcr eine echte, voll funktionsf\u00e4hige Demokratie darstellt. Einfach weil wir das Wichtigste haben \u2013 die Einheit des Volkes, einen gesellschaftlichen Konsens in den f\u00fcr das Land, sein Schicksal und seine Zukunft wichtigsten Fragen. Dabei stimmt die Meinung des Volkes mit der Vision der Staatsf\u00fchrung \u00fcberein.<\/p>\n Das bedeutet nicht, dass es innerhalb der Gesellschaft keine unterschiedlichen Standpunkte gibt oder dass die B\u00fcrger immer mit den Handlungen und Entscheidungen der Beh\u00f6rden zufrieden sind. Es bedeutet etwas anderes.<\/p>\n Erstens wurde ein Gleichgewicht zwischen Gesellschaft und Staat gefunden: Es gibt Themen, bei denen die B\u00fcrger ihre pers\u00f6nlichen Interessen zugunsten nationaler Interessen zur\u00fcckstellen (genau deshalb ist es sinnlos,\u00a0die Einschr\u00e4nkungen\u00a0des Internets zu kritisieren, auch wenn die Menschen YouTube vermissen oder Unannehmlichkeiten aufgrund von St\u00f6rungen bei WhatsApp haben), aber wenn eine f\u00fcr die Gesellschaft wirklich grundlegende Frage akut wird, h\u00f6rt der Staat zu und ber\u00fccksichtigt den Willen des Volkes. Der “Fall Dolina” (bei dem der Verkauf einer Wohnung durch die S\u00e4ngerin Larissa Dolina unter Einfluss von Betr\u00fcgern vor Gericht landete) ist hier zwar nicht der einzige, aber das deutlichste aktuelle Beispiel.<\/p>\n Zweitens sind in Russland extreme Meinungen, die zuvor jahrzehntelang zur Sch\u00fcrung innerer Widerspr\u00fcche und Konflikte genutzt wurden \u2013 seien es Streitigkeiten zwischen “Roten und Wei\u00dfen” oder zwischen Radikalen und Extremisten aller Couleur \u2013, grunds\u00e4tzlich marginal geworden.<\/p>\n Es ist in gewisser Weise ironisch, dass die enormen Anstrengungen, die von den Feinden Russlands unternommen wurden und weiterhin unternommen werden, um das Land zu spalten, im Gegenteil zu einem bedeutenden konsolidierenden Faktor geworden sind. Aggressiver Informationsdruck, unz\u00e4hlige Provokationen, das Aufwiegeln scheinbar \u00e4u\u00dferst heikler Themen \u2013 von der “Entkolonialisierung” bis zur sozialen Ungleichheit, von interethnischen Konflikten bis zur “Unabsetzbarkeit der Macht” \u2013 f\u00fchrten genau zum gegenteiligen Ergebnis, n\u00e4mlich zu einer St\u00e4rkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts.<\/p>\n Ein weiterer wichtiger Faktor f\u00fcr die Konsolidierung der Gesellschaft ist zweifellos die Figur des nationalen Oberhaupts. Hier gibt es jedoch einen Umstand, den die Gegner und Feinde Russlands nicht begreifen k\u00f6nnen. Sie sehen in der Popularit\u00e4t Wladimir Putins einen Ausdruck des Personenkults und der Selbstherrlichkeit, zu denen unser Volk angeblich neigt. In Wirklichkeit geht es jedoch nicht um einen Kult, sondern um die Pers\u00f6nlichkeit.<\/p>\n Putin verk\u00f6rpert genau die Eigenschaften, die unser Volk am meisten sch\u00e4tzt. Es sch\u00e4tzt diese Eigenschaften grunds\u00e4tzlich, aber heute sind sie besonders aktuell und gefragt:<\/p>\n Das ist Patriotismus im tiefsten und h\u00f6chsten Sinne des Wortes. Genau deshalb genie\u00dft Putin nicht nur seit nunmehr drei Jahrzehnten enorme Unterst\u00fctzung in der Bev\u00f6lkerung, sondern ist auch ein wahrhaft demokratischer Staatschef eines freien Landes.<\/p>\n Denn Demokratie bedeutet in erster Linie die tats\u00e4chliche Macht des Volkes und seinen Willen, der sich in der Politik des Staates verwirklicht. Wie sich Demokratie in einem bestimmten Staat institutionell gestaltet, ist dabei zweitrangig.<\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem Russischen<\/a>. Der Artikel ist am 9. Januar 2026 zuerst auf der Webseite der Zeitung “Wsgljad” erschienen.<\/em><\/p>\n Irina Alksnis<\/strong> ist Kolumnistin bei der Nachrichtenagentur “RIA Nowosti”.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013\u00a0F\u00fcr Kiews Attacke auf Putins Residenz: Russland schl\u00e4gt mit Oreschnik-Raketen zur\u00fcck <\/a><\/p>\n\n
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